Archiv der Kategorie: FDGO

Können Putinverstehern jetzt strafrechtlich als Volksverhetzer belangt werden?

Publiziert am November 4, 2022 von altmod

Am 20.10.2022 kurz vor Mitternacht hat der Bundestag eine Verschärfung des § 130 StGB beschlossen. In einem Eilverfahren und fast unter Ausschluss der Öffentlichkeit wurde ein weiterer Anschlag auf die angeblich grundgesetzlich verbriefte Meinungs und Denkfreiheit von unseren „Volkszertretern“ exekutiert. … Weiterlesen →

Email this page
Veröffentlicht unter Bundestag, Bürgerkrieg, Demokratie, Deutschland, FDGO, Irrenhaus Deutschland, Justiz, Medien, Rechtsstaat, Staat und Gesellschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Staatsversagen Teil 2 – die Justiz

Publiziert am Oktober 20, 2022 von altmod

Ein demokratischer Staat kann nur überleben, wenn seine Rechtsordnung unangreifbar stabil ist und wenn stets alle Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns beachtet werden. Die Gewaltenteilung sei ein tragendes Organisations- und Funktionsprinzip der Verfassung eines Rechtsstaats, heißt es.Auf der offiziellen Seite des Bundestages … Weiterlesen →

Email this page
Veröffentlicht unter Bürgerkrieg, Demokratie, Deutschland, FDGO, Irrenhaus Deutschland, Kriminalität, Parteien, Politiker, Rechtsstaat, Sozialismus, Staat und Gesellschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Ein Kommentar

Soldaten fürs aufsässige Volk

Publiziert am August 30, 2022 von altmod

Das war eine Schlagzeile in der links-grünen Hauptstadtpostille taz vom 10.8.2012!Bereits vor 10 Jahren konnte man dies lesen:„Die Sicherheitsbehörden können in prekären Situationen künftig auf militärische Unterstützung zurückgreifen, wenn polizeiliche Mittel nicht ausreichend erscheinen. Aktuell stellt die Bundeswehr neue Einheiten … Weiterlesen →

Email this page
Veröffentlicht unter "right is right", Bürgerkrieg, Eliten, FDGO, Irrenhaus Deutschland, Justiz, Mainstream, Militär, Politiker, Rechtsstaat, Staat und Gesellschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Die Widerständler vom 20. Juli vor dem Volksgerichtshof

Publiziert am Juli 19, 2022 von altmod

Im Gedenken an den 20. Juli 1944 muss auch an eine der widerlichsten Institutionen des Dritten Reichs erinnert werden, an den sog. Volksgerichtshof und an seinen Präsidenten Roland Freisler. Der sog. Volksgerichtshof war gewissermaßen eine Erfindung Hitlers. Schon in „Mein … Weiterlesen →

Email this page
Veröffentlicht unter "right is right", Der Deutsche, FDGO, Gedenktag, Geschichte, In Memoriam, Justiz, Krieg, Militär, Rechtsstaat, Staat und Gesellschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 9 Kommentare

Furchtbare Juristen

Publiziert am Mai 24, 2022 von altmod

„Der Schoß ist fruchtbar noch,aus dem das kroch!“Bertolt Brecht „Wer heute im Zuge der Corona „Pandemie“ vor Gerichten nach Gerechtigkeit und bei seinem Arzt Schutz und Zuflucht sucht, sollte eher alle Hoffnung fahren lassen …“ Zum Einstieg empfehle ich, vielleicht … Weiterlesen →

Email this page
Veröffentlicht unter "right is right", Bundesverfassungsgericht, Bunte Republik, Bürgerkrieg, Demokratie, Deutschland, Eliten, FDGO, Geschichte, Justiz, Mainstream, Parteien, Politiker, Rechtsstaat, Staat und Gesellschaft, Standpunkt, Tradition | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 4 Kommentare