Archiv der Kategorie: FDGO

„Demokratie – Der Gott, der keiner ist“

Das ist der Titel eines 2001 zuerst in den USA erschienen Buches des „kulturell -konservativen Anarcholiberalen“ Hans-Hermann Hoppe, das damals bei den politisch Korrekten dort und hier hellste Empörung auslöste. Hier einige seiner Thesen, die er auch in anderen Publikationen … Weiterlesen

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Können Putinverstehern jetzt strafrechtlich als Volksverhetzer belangt werden?

Am 20.10.2022 kurz vor Mitternacht hat der Bundestag eine Verschärfung des § 130 StGB beschlossen. In einem Eilverfahren und fast unter Ausschluss der Öffentlichkeit wurde ein weiterer Anschlag auf die angeblich grundgesetzlich verbriefte Meinungs und Denkfreiheit von unseren „Volkszertretern“ exekutiert. … Weiterlesen

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Staatsversagen Teil 2 – die Justiz

Ein demokratischer Staat kann nur überleben, wenn seine Rechtsordnung unangreifbar stabil ist und wenn stets alle Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns beachtet werden. Die Gewaltenteilung sei ein tragendes Organisations- und Funktionsprinzip der Verfassung eines Rechtsstaats, heißt es.Auf der offiziellen Seite des Bundestages … Weiterlesen

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Soldaten fürs aufsässige Volk

Das war eine Schlagzeile in der links-grünen Hauptstadtpostille taz vom 10.8.2012!Bereits vor 10 Jahren konnte man dies lesen:„Die Sicherheitsbehörden können in prekären Situationen künftig auf militärische Unterstützung zurückgreifen, wenn polizeiliche Mittel nicht ausreichend erscheinen. Aktuell stellt die Bundeswehr neue Einheiten … Weiterlesen

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Die Widerständler vom 20. Juli vor dem Volksgerichtshof

Im Gedenken an den 20. Juli 1944 muss auch an eine der widerlichsten Institutionen des Dritten Reichs erinnert werden, an den sog. Volksgerichtshof und an seinen Präsidenten Roland Freisler. Der sog. Volksgerichtshof war gewissermaßen eine Erfindung Hitlers. Schon in „Mein … Weiterlesen

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Furchtbare Juristen

„Der Schoß ist fruchtbar noch,aus dem das kroch!“Bertolt Brecht „Wer heute im Zuge der Corona „Pandemie“ vor Gerichten nach Gerechtigkeit und bei seinem Arzt Schutz und Zuflucht sucht, sollte eher alle Hoffnung fahren lassen …“ Zum Einstieg empfehle ich, vielleicht … Weiterlesen

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