Archiv der Kategorie: Rechtsstaat

„Furchtbare Juristen“

Publiziert am April 8, 2025 von altmod

… mit Ausflug nach Bamberg Das war schon einmal in der politischen Debatte, vor allem im Zusammenhang mit deutscher Vergangenheitsaufarbeitung, zu einem geflügelten Wort geworden: „Furchtbare Juristen“. Und auch nach einem Austausch von drei oder mehr Generationen von Juristen, die … Weiterlesen →

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Der Staat als eine große Räuberbande

Publiziert am März 9, 2025 von altmod

Erinnern wir uns an die großartige Rede von Papst Benedikt XVI., die er am 22.09.2011 vor dem Deutschen Bundestag gehalten und damit den „Herrschenden“ einiges – nicht nur zur Besinnung – ins Stammbuch geschrieben hat. Die Kernaussagen seiner Ansprache: „… … Weiterlesen →

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Deutschland – Land der Denunzianten und Blockwarte

Publiziert am September 3, 2023 von altmod

„Obacht vor allen,die jemals ein kritisches Wortüber die Obrigkeit sagen,ist die neue Staatsbürgerpflicht.“ Roland Tichy Da hat man über 75 Jahre daran gearbeitet, den Deutschen ihre nationalsozialistische Blockwart-Mentalität auszutreiben! Mit dem gegenteiligen Ergebnis! Exemplarisch dafür die Vorgänge um Hubert Aiwanger, … Weiterlesen →

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Tango korrupti …

Publiziert am August 4, 2023 von altmod

ohne Worte! https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/scholz-versucht-dubiose-termine-zu-verheimlichen-wie-der-bundeskanzler-sich-mit-trick-der-parlamentarischen-kontrolle-entzieht/ Email this page

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Zerstörung der Privatsphäre = Zerstörung unserer demokratischen Grundordnung

Publiziert am Mai 2, 2023 von altmod

Der Beitrag erschien redaktionell bearbeitet bereits am 29. April 2023 auf conservo Online-Kommunikation ist vertraulich – d.h. also auch das Telefonieren. Das steht (noch) in der EU-Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation.Internet-Dienste dürfen die Kommunikation ihrer Nutzer nicht „mithören, abhören, speichern oder … Weiterlesen →

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Können Putinverstehern jetzt strafrechtlich als Volksverhetzer belangt werden?

Publiziert am November 4, 2022 von altmod

Am 20.10.2022 kurz vor Mitternacht hat der Bundestag eine Verschärfung des § 130 StGB beschlossen. In einem Eilverfahren und fast unter Ausschluss der Öffentlichkeit wurde ein weiterer Anschlag auf die angeblich grundgesetzlich verbriefte Meinungs und Denkfreiheit von unseren „Volkszertretern“ exekutiert. … Weiterlesen →

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Staatsversagen Teil 2 – die Justiz

Publiziert am Oktober 20, 2022 von altmod

Ein demokratischer Staat kann nur überleben, wenn seine Rechtsordnung unangreifbar stabil ist und wenn stets alle Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns beachtet werden. Die Gewaltenteilung sei ein tragendes Organisations- und Funktionsprinzip der Verfassung eines Rechtsstaats, heißt es.Auf der offiziellen Seite des Bundestages … Weiterlesen →

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Wumms oder Doppel-Wumms

Publiziert am Oktober 7, 2022 von altmod

Überall hört und liest man jetzt vom Scholz´Schen „Wumms“ oder gar „Doppel-Wumms“.Nicht nur meine Wenigkeit fragte sich, was soll das? Was soll diese kindsköpfige, alberne Sprache im Zusammenhang mit einem Entscheidungsproblem in einer ernsten Zeit? Diese Sprachwahl, und dass andere … Weiterlesen →

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Soldaten fürs aufsässige Volk

Publiziert am August 30, 2022 von altmod

Das war eine Schlagzeile in der links-grünen Hauptstadtpostille taz vom 10.8.2012!Bereits vor 10 Jahren konnte man dies lesen:„Die Sicherheitsbehörden können in prekären Situationen künftig auf militärische Unterstützung zurückgreifen, wenn polizeiliche Mittel nicht ausreichend erscheinen. Aktuell stellt die Bundeswehr neue Einheiten … Weiterlesen →

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Die Widerständler vom 20. Juli vor dem Volksgerichtshof

Publiziert am Juli 19, 2022 von altmod

Im Gedenken an den 20. Juli 1944 muss auch an eine der widerlichsten Institutionen des Dritten Reichs erinnert werden, an den sog. Volksgerichtshof und an seinen Präsidenten Roland Freisler. Der sog. Volksgerichtshof war gewissermaßen eine Erfindung Hitlers. Schon in „Mein … Weiterlesen →

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