Umgang mit Corona – Ärzte ohne Menschlichkeit?

Mit dem hochgepriesenen ärztlichen Ethos scheint es nicht mehr weit her zu sein, wenn die Gründung eines eigenen Berufsverbands mit Rückbesinnung auf den „Hippokratischen Eid“ erforderlich erscheint; so geschehen am 11. Juni 2022.

In den zurückliegenden fast zwei Jahren der Corona-„Pandemie“ erlebten die Menschen einen Abbruch vieler als selbstverständlich angesehen Grundrechte; der Rechtsstaat hat durch verantwortungsloses Politiker-Handeln und durch Unterdrückungsmaßnahmen erheblichen Schaden genommen; monatelang war ein Ausnahmezustand verordnet.
Besonders aber auch das Musterbild vom Arzt hat durch die „Inszenierung der Pandemie“ gelitten: Ärzte haben sich unkritisch zum Erfüllungsgehilfen der Politik gemacht und „ihren“ Patienten zur Impfung mit ungeeigneten, sich zudem als gefährlich erwiesenen „Impfstoffen“ geraten oder genötigt. Ungeimpften wurde der Zutritt zu ihren Praxen verwehrt. Gleichwohl kritische Kollegen mit durchaus hoher Expertise wurden diffamiert und zu Parias erklärt.

Meine persönliche Einstellung zu dem Ganzen habe ich schon einmal an dieser Stelle ausgeführt.

Der Hippokratische Eid

Wir Ärzte legen nicht etwa mit erhobener Hand wie ein Mandatsträger diesen Eid ab, wir sind aber auf eine Berufsordnung verpflichtet, welche durchaus noch das hippokratische Prinzip vermittelt.
Hier ein Auszug aus der Berufsordnung für Ärzte der Bundesärztekammer, die auch noch für mich gilt:

„Aufgabe der Ärztinnen und Ärzte ist es, das Leben zu erhalten, die Gesundheit zu schützen und wiederherzustellen, Leiden zu lindern, Sterbenden Beistand zu leisten und an der Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen im Hinblick auf ihre Bedeutung für die Gesundheit der Menschen mitzuwirken …
Sie haben dabei ihr ärztliches Handeln am Wohl der Patientinnen und Patienten auszurichten. Insbesondere dürfen sie nicht das Interesse Dritter über das Wohl der Patientinnen und Patienten stellen
Jede medizinische Behandlung hat unter Wahrung der Menschenwürde und unter Achtung der Persönlichkeit, des Willens und der Rechte der Patientinnen und Patienten, insbesondere des Selbstbestimmungsrechts, zu erfolgen. Das Recht der Patientinnen und Patienten, empfohlene Untersuchungs- und Behandlungsmaßnahmen abzulehnen, ist zu respektieren.

Aus diesen Leitsätzen ist unschwer abzuleiten, was ein Patient von seinem Arzt verlangen und erwarten darf, wozu der Arzt in seinem Verhältnis zu den Patienten verpflichtet ist.
Viele Ärzte sind offensichtlich von diesem Weg abgekommen und haben in der Pandemie gegen diese Verpflichtungen verstoßen, wie sich schon bald gezeigt hatte:

  • Gesundheit zu schützen
  • Nicht das Interesse Dritter über das Wohl der Patientinnen und Patienten zu stellen
  • die Wahrung der Menschenwürde und das Selbstbestimmungsrecht
  • usw. – siehe oben

Zitat:

„Wer heute im Zuge der Corona „Pandemie“ vor Gerichten nach Gerechtigkeit und bei seinem Arzt Schutz und Zuflucht sucht, sollte eher alle Hoffnung fahren lassen …“

Eine zutreffende Aussage.

Ja, es hat sich einmal mehr – ausgerechnet in der Krise – bestätigt, dass es in vielen Fällen nicht weit her ist, mit dem von der Ärzteschaft so hoch gehängtem Ethos.

Ärzte ohne Menschlichkeit?

„Medizin ohne Menschlichkeit“ ist der Titel des von Alexander Mitscherlich verfassten Standardwerks über die Geschichte der Medizin unter dem Nationalsozialismus: Eigentlich eine juristische Dokumentation zu dem sog. Ärzteprozeß vor dem 1. Amerikanischen Militärtribunal 1946/47.
Die Dokumentation wurde zur Pflichtlektüre nicht nur „linker“ Medizinstudenten und junger Ärzte in der jungen Bundesrepublik: Trotz oder gerade wegen der Gegenwehr der offiziellen Ärzteorganisationen und vieler Ärzte-Funktionäre seinerzeit, die noch großenteils dem Nazisystem irgendwie verbunden waren.
„Medizin ohne Menschlichkeit“, das musste seinerzeit nicht nur intellektuell polarisieren zwischen zwei verschiedenen Humanitätsbegriffen, welche sich Ärzte zu eigen machen: den des heilenden und den des forschenden und experimentierenden Arztes. Obschon nicht nur nach meinem Selbstverständnis das eine nicht das andere ausschließen darf.
Der „Heil-Arzt“ – welchen die Patienten erwarten – soll sich auf den über 2000 Jahre alten Eid des Hippokrates beziehen. Sein Verhaltenskodex beinhaltet demnach: erstens, den persönlichen Eigennutz auszuschließen, zweitens, vorsichtig zu sein und nicht zu schaden, drittens, die unmittelbare persönliche Verantwortung für Heilung zu übernehmen, und viertens die absolute Verschwiegenheit hinsichtlich der intimen Kenntnisse über die Patienten.

Ich will mich nicht zum (ärztlichen) Manichäer aufschwingen, aber ich erlaube mir schon als Arzt „alter Schule“, an manchen „Kollegen“ die Frage zu richten:

  • Warum habt ihr Ungeimpften Zugang zu euren Praxen und Hilfe verweigert?
  • Wie kamt ihr darauf, Kleinkinder mit Maskenzwang zu quälen?
  • Warum habt ihr euch, gegen jede anerzogene Vorsicht und wissenschaftliche Erfahrung und Expertise daran beteiligt, ungeprüfte Medikamente als „Impfung“ zu propagieren und anzuwenden?
  • Warum unterschlagt ihr in großem Stil die Nebenwirkungen der Corona-Impfungen?
  • Wo ist eure Anteilnahme an dem Geschick der Kinder und Jugendlichen geblieben, an deren seelischen Nöten, denen man Jahre eines offnen und freien Lebens, die Jugend geraubt hat?
  • Warum habt ihr euch nicht lautstark für die Schutzbedürftigsten der Schutzbedürftigen eingesetzt?

Lügen und „timonische“ Statements

Hier eine kleine Auswahl offensichtlicher Lügen oder timonischer Statements von „Ärzten“:

„Die Impfungen sind mehr oder weniger nebenwirkungsfrei. Das muss immer wieder gesagt werden.”
Prof. Dr. Karl Lauterbach, „Arzt“ und Bundesgesundheitsminister

„Daher muss es für Impfverweigerer eine Freistellung von ihrem Job in Form eines unbezahlten Urlaubs geben.”
Gerrit Loibl, Vizepräsident niederösterreichische Ärztekammer

„Aus meiner Sicht sollte 2G der Standard in allen Bereichen des öffentlichen Lebens sein”.
Susanne Johna, Vorsitzende des Ärzteverbandes Marburger Bund

„Da nehmen Ungeimpfte anderen Kranken die Betten weg…”
Prof. Isabella Heuser Leiterin der Klinik und Hochschulambulanz für Psychiatrie und Psychotherapie

„Keine Gratis-Tests für Ungeimpfte”
Klaus Rheinhard, Präsident Bundesärztekammer Deutschland

„Der beste Schutz für ungeimpfte Kinder sind geimpfte Erwachsene. ”
Axel Gerschlauer Sprecher des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte Nordrhein (BVKJ

„Langfristige Nebenwirkungen „ausgeschlossen“
Prof. Christine Falk Professorin am Institut für Transplantationsimmunologie an der Medizinischen Hochschule Hannover und Präsidentin der Deutschen Gesellschaft für Immunologie über die Corona-„Impfungen“

„Ich stoße mich daran, dass kleine Richterlein sich hinstellen und wie gerade in Niedersachsen 2 G im Einzelhandel kippen…“
„Wenn das Omikron-Virus, was wir im Moment nur hoffen können, eine deutlich geringere Krankheitslast hat, würde ich dennoch impfen wie verrückt“,

„Weltärztepräsident“ Frank Ulrich Montgomery

Schlussbetrachtung

Alexander Mitscherlich in „Medizin ohne Menschlichkeit“:

»Bewältigung der Schuld kann nichts anderes heißen, als der Wahrheit ins Auge zu sehen; Anerkennung dessen, was war, ohne Feilschen; Einsicht in die Anteilnahme, und sei sie nur das ‚harmloseste’ Mitlaufen, Mitdenken der Parolen, Mithoffen auf das Verheißene gewesen.«

Ich will sie nicht alle schlechtmachen, meine Kollegen. Es werden inzwischen (auch hier) immer noch mehr, die – wenn sie nicht ganz blind sind gegenüber dem, was sich um sie herum abspielt – sich dem Lager der „Skeptiker“ anschließen und die sich wieder auf „Hippokrates“ und die ethischen Wurzeln des Arztseins besinnen.

Aber meine Welt war diese hochgelobte „moderne Medizin“, mit all den aufgekommenen unrealistischen Heilsversprechen, der Beugung der Wissenschaftlichkeit, dem (kommerziellen) Vorsorgewahn, der Ausblendung von Tod und Sterben, ohnehin schon lange nicht mehr.

biography/hippocrates.htm
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Deutschland verlassen?

«Wenn alle Institutionen zweifelhaft
oder sogar anrüchig werden (…)
dann geht die sittliche Verantwortung
auf den Einzelnen über oder, besser gesagt,
auf den noch ungebrochenen Einzelnen.»

Ernst Jünger – Der Waldgang

Im Gespräch mit meinem Freund an unserem letzten, wöchentlich stattfindenden »Nazi-Stammtisch«: er just zurück von einem Aufenthalt in der kleinen, sehr katholischen Universitätsstadt Trnava in der Slowakei, meinte, dass er sich dort doch eine »Liegenschaft« zulegen möchte; um einen Rückzugsort zu haben, wenn es hierzulande noch schlimmer werden würde. Was wohl zu erwarten ist.
Als hier härteste Maßnahmen wg. Corona eingeführt wurden, ging man dort angeblich sehr viel lockerer um.
Maskenträger seien jetzt in der Öffentlichkeit nicht oder kaum mehr zu beobachten, »Vielfalt« mit Kopftuchfrauen, dunkel-pigmentierten oder glutäugigen Südländern ebenso wenig.
Man habe noch Stolz und ein Nationalbewusstsein und Traditionen würden hochgehalten.
Alles Dinge, die man sich hier erst wieder herbei phantasieren möchte.

Ich habe dagegen gehalten: wir beide – selber Jahrgang – Nachkommen von Heimatvertriebenen aus Böhmen, sind doch im Grunde zu bodenständig und emotional gebunden an unser Deutschland; sind noch wohlhabend genug, um nur wenig Bange vor der Zukunft zu haben; noch geistig agil, um diesbezüglich und sozial zu überleben usw.
Was würden wir zurücklassen?
Er: eine Tochter und einen Enkelsohn, ein Haus in der hessischen Provinz, einen Freundes- und Kulturkreis, dessen Bedeutung sage ich, man erst erfährt, wenn er auf einmal nicht mehr vorhanden ist.
Ich war nie der »Kosmopolit« wie er: vielgereister Professor für Afrikanistik, Erforscher südlicher Kulturen und Sprachen; ich war schon immer „erdverbundener“ als er.
Meine Familie mit inzwischen neun Enkelkindern ist mir am wichtigsten geworden, auch wenn die ihr eigenes Leben führen. Aber ich möchte mich nicht von ihnen abgeschnitten sehen. Und auch nicht von meiner fränkischen Heimat mit all dem Wunderbaren; mit Dingen, die einen die staatlichen und gesellschaftlichen Widrigkeiten um einen herum vergessen machen können.
Dann auch der Gedanke: warum habe ich mich eigentlich für meine »Biotope« engagiert, wenn ich die jetzt aufgeben sollte? Zwar vorwiegend lokale Engagements, in öffentlichen Ehrenämtern, mehr oder minder mit »Herzblut«.

Fluchtgründe

Fliehen vor diesen »Flüchtenden«, die uns und unser Land jetzt »bereichern«: mit erschreckend ansteigender Kriminalität um uns herum, mit Okkupation unserer Öffentlichkeit durch nicht nur fremd klingende Sprachlaute, Kleidung und Gebaren? Die mit Hilfe verantwortungsloser Politiker unser Sozialsystem ausbeuten und zerstören. Fliehen vor dieser Politik und den Politikern, die uns Steuerzahler mehr und mehr schröpfen, unsere Ersparnisse kaputt machen und Wirtschaft und Infrastruktur verrotten lassen; uns mithilfe irrationaler Generierung von Angst Gründe für den Abbau unserer Freiheitsrechte erfinden? Fliehen vor dieser Kulturlosigkeit mit Zerstörung all dessen, was uns einst heilig war: Familie, Freundschaft, Sittlichkeit, Benimm, Sauberkeit, Fleiß, Heimatliebe usw.? Fliehen vor dieser verschwuchtelten und hypererotisierten Lebenswelt? Fliehen aus einer Gesellschaft, die jeden kritischen Geist kriminalisiert und sozial ausgrenzt? Fliehen aus der zunehmenden Verslumung auch der Provinz?

Es scheint Gründe genug zu geben.

Dazu der Zusatz, welche eigentliche Gründe für Auswanderung bei den Deutschen zu finden sind.

»Die meisten Deutschen verlassen aus beruflichen Gründen (66,9 Prozent) das Land, neue Erfahrungen zu machen, ist für 72,2 Prozent das wichtigste Motiv. 41,4 Prozent der Befragten nennen Unzufriedenheit mit dem Leben in Deutschland als Beweggrund für eine Auswanderung. Ein höheres Einkommen im Ausland erhoffen sich 46,9 Prozent …
Unzufriedenheit im derzeitigen Land – jahrelange Arbeitslosigkeit, nervende Nachbarn, altgewordene Streitigkeiten, falsche Coronapolitik/Impfpflicht, ja selbst eine lange Schlechtwetterperiode oder ein zu kaltes Klima können für Menschen ein Grund sein, den Schritt ins Ungewisse zu wagen.« heißt es in einschlägigen Studien.“

Aber dann: Unzufriedenheit mit ihrem Leben im Ausland geben 40,4 Prozent an – ein Wert, der fast genauso hoch ist, wie der Wert der Unzufriedenheit mit dem Leben in Deutschland selbst.
Also findet man dort auch nicht das erhoffte Glück und Zufriedenheit. Wobei gefühlsbestimmte Gründe wie Verlust oder Sehnsucht nach der verlassenen Heimat dabei nicht erwähnt werden.

Wohin?

Kann man in Zeiten der Globalisierung, des beabsichtigten „Great Reset“, der weltweiten Fluchtbewegungen überhaupt noch einen Ort mit Zivilisation finden, wo man den beklagten Vorgängen fliehen kann, vor Krieg, Kriminalität, Verslumung, individueller Freiheitsberaubung sicher ist?

Was tun?

Dableiben und abwarten – ob sich endlich die bisher noch stumme Mehrheit wehren wird gegen das Diktat der Minderheiten, Migranten-Kriminalität und einer despotischen Obrigkeit? Ist das ohne Gewalt noch möglich?
Wir leben doch ohnehin schon im latenten, einem »molekularen« Bürgerkrieg (Hans Magnus Enzensberger):

»Wer die nötigen Mittel hat, wird sich schon in einem frühen Stadium Söldner suchen, die an Stelle der Polizei treten. Ein deutliches Zeichen ist das Wachstum der sogenannten Sicherheitsbranche. Der Leibwächter avanciert zum Statussymbol. Schwarze Sheriffs werden sogar von staatlichen Stellen engagiert, um die Infrastruktur zu schützen. Dort, wo den Stadtbewohnern gemietete Wachen zu teuer sind, bilden sich Bürgerwehren und vigilant groups. Wer dazu nicht in der Lage ist, wird sich früher oder später wenigstens eine Handfeuerwaffe beschaffen…«.

Das erschien 1993.
Fast dreißig Jahre später ist nichts von derartiger Bewaffnung oder Aufrüstung zu vermelden. Der deutsche Michel behält weiter seine Schlafmütze auf, der Staat treibt schon kleinste aufmüpfige Regungen mit Gegenmaßnahmen aus – und den verdummten Deutschen gehen die Augen nicht auf. Mit den Mitteln des Verfassungsschutzes und ständig neuen restriktiven Verordnungen und Gesetzen – Stichwort Kampf gegen rechts – lassen sich die Deutschen kujonieren.
Der Bürgerkrieg der Migranten untereinander und vor allem gegen unsere Kultur wird jedoch nicht unterbunden; er scheint den Regierenden gar willkommen.

Aber wird man sich das wirklich noch weiter gefallen lassen? Erst, wenn es ans »Eingemachte«, an den Rest von elementarem Lebensstandard und Bequemlichkeit geht?
Ich habe da für meine Landsleute meine Zweifel. Vielleicht im Osten kann es zu verändernden Gärungen kommen, bestimmt nicht im wohlstandsverwahrlosten Westen, der Alt-BRD, mit diesen für Kultur und Werte schon lange verlorengegangen Großstädten und Regionen.

Meine Meinung bzw, Befürchtung.

Was kann ich persönlich tun?

Auch wenn es resignierend klingt: fast am Ende meines Lebens, mit angeschlagener Gesundheit, fehlt mir inzwischen die physische Kraft zu aktiver Revolte und »bewaffnetem« Aufbeghren. Aber intellektueller Widerstand ist noch möglich … und sei es Im Rahmen des Waldgangs: Ein Trost für mich in meinem Alter – und ein »Hoffnungskapital« im Blick auf meine Nachkommen.

Co – Dr. Milosz Matuschek
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Im besten Deutschland, das es je gegeben hat …

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Putin vergleicht sich mit Zar Peter dem Großen

Am 9. Juni jährte sich der 350. Geburtstag von Peter „dem Großen“. In einer Gesprächsrunde mit Jungunternehmern im Umfeld dieses „Gedenktages“ setzte sich nun Putin mit seinem Eroberungskrieg in eins mit Zar Peter „dem Großen“.
Nun Zar „Wladimir der Große“?
Dazu mal etwas über Peter d. Großen, aus „Die größten Lügen der Geschichte“ von Frank Fabian*:

„…das Urteil über Peter, den angeblich Großen, (muss) vernichtend ausfallen. Ihn groß zu nennen, ist eine der größten PR-Lügen … Sie konnte nur ersonnen werden von Leuten, die durch Vaterlandsliebe blind waren, was vielleicht verständlich und nachvollziehbar ist, korrekt ist es deshalb nicht.
Nein, nein und nochmals nein! Peter, der selbsternannte Große, war ein verachtenswerter Barbar, der alles mit sich in den Untergang riss, was er berührte, der nur an seine eigene Größe glaubte und der in seinem Größenwahn Russland mit der eigenen Person verwechselte. Er war ein tausendfacher Mörder und Henker, er war ein Warlord, Kriegs-Hetzer und Kriegstreiber übelster Sorte. Er nutzte das Heimatgefühl und je und je auch die religiösen Gefühle seines Volkes schamlos aus, um seine verbrecherischen Ziele voranzutreiben. Es gelang ihm, manchmal geschickt ein PR-Mäntelchen über seine Taten auszubreiten, mehr aber auch nicht. Er war ein Schurke, ein eitler Pfau, ein Kriegsverbrecher und ein Kommisskopp. Verglichen mit einer Katharina der Großen, die zumindest in der ersten Hälfte ihrer Regierungszeit unglaublich klug vorging, war er ein vollständiger Versager. Im Grunde seines Herzens war er ein kleiner Soldat, der den Krieg anbetete und seiner eigenen Großmannssucht zum Opfer fiel. Dass er sich je und je für den Schiffsbau als Handwerk interessierte, ist bei Licht betrachtet nur Marginalie und vollständig nebensächlich, denn all diese Tugenden stellte er nur in den Dienst seines wahren Motivs: Krieg zu führen und Ruhm einzuheimsen. Ruhm aber ist der übelste aller Brüder und höchst fragwürdig; wenn er mit Hunderttausenden von Toten bezahlt wird ist er sogar verabscheuungswürdig. …“

  • Details im einschlägigen Kapitel.

P. d. G., die „Blaupause“ für Putin? Putin der legitime Nachfolger des „Großen“?
Was für eine Chuzpe! Oder geisteskranker Größenwahn?
Sei es, wie es wolle, alles in dem Zitat aus F. Fabians Resümee trifft wohl gleichermaßen inzwischen für Putin zu.

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„Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen.“

Eine Realsatire!

„Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen! sagte einst Merkel-Knecht Pofalla zu seinem ungeliebten Parteifreund Bosbach.

Dieser Satz kommt mir immer mehr positiv in den Sinn, wenn ich diese „Immer-noch-Masken-Träger“ sehe: Beim Einkaufen, am Bankautomat oder nur beim Spazierengehen. Konzerte oder andere öffentliche „Events“ – einschließlich Gottesdienste – besuche ich nicht mehr.

Da beobachte ich diesen 10-Jährigen, der seinen Heimweg von der Schule weiterhin mit „Maskenschutz“ absolviert. Oder den Radfahr-Freak, der zwar keinen Helm, aber Maske und Kopfhörer beim freihändigen Pedale-Treten trägt. Oder die anatolische, arabische oder schwarzafrikanische Gebärmaschine in Ganzkörperverhüllung, einschließlich FFP2-Maske unterhalb ihrer Sehschlitze. Meistens wundert man sich eher über jüngere oder mittelalterliche hiesige Frauen (der Ausdruck „Milf“ wäre für mich aus moralischen Gründen ausgeschlossen – sonst auch), die ihre vielleicht gern geschminkten Visagen weiterhin draußen und drinnen mit Papier oder buntem Textil verhüllen. Gut so, dann sieht man die vermutlich verbitterten Gesichtszüge oder ob Corona faltig gewordenen Mundwinkel nicht; was einen auch den Tag vermiesen könnte. Ist vielleicht Lippenstift möglicherweise zu einem zurückgehenden Handelsartikel geworden? Sind die Umsätze bei Douglas und Body Shop etc. auch rückläufig? Braucht es überhaupt noch Face-Lifting? Was sagt die plastische Chirurgie dazu? Dank Gesichtsverhüllung?
Aber es gibt auch Falten-gesichtige Opas – Bartträger sind weniger darunter – die treudeutsch, auch unter freiem Himmel den Maulkorb tragen.
Johannes Groß sagte einst (Corona kannte der nicht): „Noch unter jedem Regime gehörte der Maulkorb zur korrekten deutschen Straßenbekleidung”.
Apropos „korrekte Straßenbekleidung“: da sind durchaus auch welche dabei, die selbst beim Einkaufen mit Maske lediglich Doppelripp am Oberkörper tragen – wie einst Bruce Willis in „Stirb langsam“- um Ringerfigur mit Knackwurstfriedhof bei Ganzkörper-Tattoos besser zur Geltung kommen zu lassen.

Schöne neue Welt!

Es gibt inzwischen Blogs, die sich nur mit dem Maske-Tragen beschäftigen.
Und wenn einem das Herkömmliche nicht ausreicht, kann man hier besondere Ausfertigungen bestellen, welche der Persönlichkeit vielleicht noch besser Nachdruck verleihen.

Hätten Sie sich früher getraut, an einen Bankschalter mit Maske heranzugehen? Das Gegenüber hätte sicher gleich den Finger an den Alarmknopf gelegt, um die Bullen zu rufen. Heute muss man sich da keine Sorgen mehr zu machen. Ist ja Raub ohnehin staatlich zugelassen …
So warnen denn Experten: „Masken machen öffentlichen Raum gefährlicher”!
Dem schließe ich mich an. Möchte ich doch diesen schrägen Vogel auf dem Fahrrad zufällig, nebenbei, eines Body-Checks anteilig werden lassen, damit er mal erlebt, was wirklich (lebens-) gefährlich ist. Aber dazu müsste ich eine Maske aufsetzen, um nicht erkennungsdienstlich und strafrechtlich erfasst werden zu können. Also lass ich es! Diese Typen sind ja ohnehin mit ihrem Dasein gestraft genug.

Screenshot

In den öffentlichen Verkehrsmitteln gilt noch weitgehend die Maskenpflicht: Gut so! Es reicht schon, wenn man enggedrängt die Körperausdünstungen anderer wahrnehmen muss – und dann vielleicht auch noch den Mundgeruch nicht nur eines Südländers! So ätzte eine Bekannte, die für den Weg zur Arbeit auf den ÖPNV angewiesen ist. So haben Masken dort doch noch einen Nutzen: einen „olfaktorischen“ zumindest.

Aber da kommt ein schlimmer Verdacht auf: Wer jetzt noch Maske trägt, kann doch nur ein Verschwörungstheoretiker sein, denn er zeigt, dass er in den Impfschutz, seinen Impfschutz, kein Vertrauen hat. Leben doch in Deutschland seit dem 1. März nur noch Vollimmunisierte: Geimpfte oder Genese – „Verstorbene“ leben leider nicht mehr.

Ob es wieder zu den Zeiten kommt, da man wieder allen Leuten in deren Fresse gucken kann und muss?
Auf manches „Antlitz“ kann ich dauerhaft verzichten. Das ist auch eine Erkenntnis aus 2 Jahren „Pandemie“.

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Ist „Gendern“ ein Menschenrecht?

Na klar, wie das Recht auf Dummheit, Faulheit, Selbstsucht, Inkompetenz, Größenwahn usw. – sage ich. Und keiner mag das alles.

Die ehemalige ZDF-Moderatorin Petra Gerster – auch so eine verschlagene Quasseltante des „Öffentlich Rechtlichen“ – war erschrocken über Reaktionen auf ihre Sprechpausen (oder sollte man sagen: Gestammel) bei der Verwendung geschlechtergerechter Sprache.
„Kurz vor Toreschluss noch so beschimpft zu werden, hat mich schockiert“, sagte die Jetzt-Rentnerin, die im vergangenen Jahr ihre letzte Nachrichtensendung moderierte, dem „Stern“.
Und, meint sie, die extremen Reaktionen hätten ihr gezeigt, dass es in Wahrheit um mehr gehe. „Vor allem älteren Männern macht Angst, dass Frauen und Minderheiten immer lauter in unserer Gesellschaft mitreden und mitbestimmen wollen“, sagte sie.
Ja, ja: wieder diese alten weißen, „toxischen“ Männer, welche „Frau“ ihre so geschulte, gepflegte Sprache und Auftreten missgönnen .

Da musste ihr doch gleich ein Schreibsklave dieser unsäglichen Hauptstadtpostille „Der Tagesspiegel“ beispringen und konstatierte: Gendern ist ein Menschenrecht!

Menschenrecht?

Laut Wikipedia werden als Menschenrechte „moralisch begründete, individuelle Freiheits- und Autonomierechte bezeichnet, die jedem Menschen allein aufgrund seines Menschseins gleichermaßen zustehen.“
Namentlich kann man sagen: Zu den Menschenrechten gehören bürgerliche und politische Freiheits- und Beteiligungsrechte, unter anderem das Recht auf Leben, das Verbot der Folter, die Religions-, Versammlungs- und Meinungsfreiheit oder die Gleichheit vor dem Gesetz. Es gibt auch wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte, etwa die Rechte auf Arbeit, Wohnen, Gesundheit oder Bildung.

Aber auch, meine ich – wie schon gesagt – dumm zu sein, dümmer als die Polizei erlaubt – oder auch ideologisch einfältig.

Aber auch Freiräume haben Wände. Und eine dieser Wände ergibt sich daraus, dass man den anderen nicht nötigen oder permanent belästigen soll.

Zwei Drittel der Deutschen lehnen die Gendersprache grundsätzlich ab, kaum einer benutzt sie privat, weiß man. Aber das berührt das ideologisierte Gesocks in Hochschulen, Medien und manchem Verwaltungsapparat in keiner Weise.

Dass Gendern nicht zu einem einklagbaren Menschenrecht gehört – vielleicht gar vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte – zeigt ein kürzlich ergangenes Urteil für eine Autorin gegen ihren Verlag, der einen Artikel von ihr selbstherrlich „gegendert“ hatte. Die Autorin hatte den Verlag mehrfach drauf hingewiesen, keine Änderungen zugunsten des Genderns zulassen zu wollen. Dennoch hat der Verlag, trotz der Zusage, den Artikel in der eingereichten Form abzudrucken, ihn nach der Freigabe durch die Autorin in der Endversion „gendergerecht“ verändert. Ein Hamburger Gericht gab der Autorin nun Recht und der Verlag musste seine eigenmächtig vorgenommenen Änderungen zurücknehmen.

Recht so!

Die oben zitierte Meinungs-Dungspüle aus Berlin zitiert zu ihrer Erörterung noch eine „Nutzerin“ – wohl des Online-Portals – die gleichwohl auf Gendern verzichtet (siehe „Zuseher“…):
Jeder kann privat so reden, wie er will. Wenn man aber die Nachrichten im teuersten Gebührenfernsehen der Welt vorliest, hat der Zuseher (nicht „Hörer“?) Das Recht, dass die gängigen Regelungen der Grammatik eingehalten werden und die Sprache verständlich ist. Es liest ja auch niemand von der Ostalb oder aus dem Erzgebirge die Nachrichten mit dem entsprechenden Dialekt vor, weil es ein Menschenrecht ist, so zu sprechen, wie man will.“

Da meine ich, richtig: Man halte sich an die gängigen Regeln von Sprachbau und Struktur unserer Sprache!
Dazu ein Einschub: wenn einer im Regionalprogramm des BR bayerisch, fränkisch oder schwäbisch daherredet, dann mag ich das auch!

Ich sehe das auch so:

Die von den staatstragenden Medien vorangetriebene Infantilisierung der deutschen Sprache, einst eine der präzisesten Sprachen der Welt, hat inzwischen groteske Ausmaße erreicht. Ein Blick in die deutschen Gazetten zeigt: Sie quellen über von Worthülsen, Begriffsumdeutungen, halbwahren Floskeln, wohlfeilen Mustersätzen, linguistischen Simplifizierungen, Kampfbegriffen und ewig gleichen linkspädagogischen Argumentationsmustern, die das Denken der Menschen normieren, ja ausschalten sollen.“

Und

„Statt zu akzeptieren, dass unsere Sprache alles hat, was man zur Vermeidung von Diskriminierung durch das Geschlecht braucht, wird von Ideolog*innen in Machtposition ein Stellvertreterkrieg entfacht, der die Sprache verhunzt.“

Gendern ist Gesinnungszwang und steht damit gegen den Anspruch auf ein allgemein verbindliches „Menschenrecht“.
Einmal mehr will damit eine Minderheit mit dem Anspruch der korrekten Gesinnung der Mehrheit mit dem vermeintlich falschen Bewusstsein ihren Willen aufzwingen.

Man sollte die öffentlich Rechtlichen und all diese belehrenden Schwindelpapiere regelrecht „zuscheißen“ mit Protesten gegen diesen ideologischen Krampf, der nicht nur unseren Verstand beleidigt, sondren auch eines unserer höchsten Kulturgüter zerstört: unsere Sprache. Die Sprache einer der einstmals größten Kultur- und Wissenschaftsnationen der Welt. Die Sprache der Philosophie, der rationalen, der überlegten wie auch der gefühlerfüllten Weltbeschreibung gleichermaßen. Keine Sprache konnte und kann dies in gleichem Maße. Wovon nicht nur wir noch denkenden Deutschen überzeugt sind und brauchen.

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Diese schrecklichen Weiber …

… Die Straßen füllen sich, die Hallen,
Und Würgerbanden ziehn umher.
Da werden Weiber zu Hyänen
Und treiben mit Entsetzen Scherz;
Noch zuckend, mit des Panthers Zähnen,
Zerreißen sie des Feindes Herz.

Friedrich Schiller – Die Glocke

Da muss ich mich gleich mal vorweg bei meinen weiblichen Leserinnen entschuldigen. „Weiber“, das geht natürlich gar nicht, ist es doch im Hochdeutschen ein Schimpfwort, eine abwertende, verächtliche Bezeichnung für „Frau“. Und „scheußlich“, habe ich mir schließlich verkniffen, kann doch auch nicht für das schöne, zart und zärtliche Geschlecht gemeint sein.
Natürlich alle Personen, die sich hier bei mir umschauen, fallen nicht unter all das.

Ich spreche hier von einer ganz besonderen Spezies von Frauen, die inzwischen die Öffentlichkeit dominieren. Aber ich meine jetzt auch nicht diese schnatternden und gackernden Kleiderständer, diese aufgehübschten, wandelnden Schminktiegel, welche Weltpolitik, Wissenschaft und Fußball – inzwischen alles – in Funk und Fernsehen bekakeln dürfen, und nicht nur dem „Mann“ inzwischen auf die Cojones gehen.

Meine Schmährede gilt jetzt diesen Gestalten, mit denen angeblich die Politik menschlicher wird, wie es heißt. Wärmer! Menschlicher! Freundlicher! Gerechter! Diese Lichtgestalten, die sich angeschickt haben, bald allein – ohne toxische Männer – die Welt zu regieren. Die mit diesem anderen Politikstil: dem besseren, mit Herz und Gefühl …

Und dabei sind Frauen in der Politik angeblich bis heute unterrepräsentiert, wie vor allem linke Postillen wie taz, Tagesspiegel und andere Lügenblätter unvermindert kolportieren.

Betrachten wir doch nur allein unsere bunte Regierung: 8 Minister und 8 Ministerinnen, 18 Staatssekretäre und 19 Staatssekretärinnen! Wo ist da eine Unterrepräsentanz zu erkennen?
Wir wollen jetzt nicht gerade von geisteskranken, gleichwohl „toxischen“ Männern im Ministeramt wie Lauterbach sprechen. Wenn man aber von Totalversagern oder Ausfällen sprechen will, steht die weibliche Riege unbedingt mit vornan. Eine dieser Totalversagerinnen im Ministerrang, Anne Spiegel, musste bereits gehen. Aber da gibt es noch diese unsägliche, in High-Heels durch die Welt stöckelnde, unfähige und korrupte Oma im Verteidigungsministerium. Dann eine linksradikale Dumpfbacke, die anscheinend bis in ihre nächtlichen, feuchten Träume von Nazis oder Rechtsradikalen verfolgt wird. Die anderen, im Grunde nichtssagenden Namen der links-grünen Quotenweiber neben Schnatterlieschen, will ich mal aussparen.

Die unsäglichste Person sind wir los. Den Zitterrochen, der es fertig gebracht hat, unbeeinflusst von „schädlicher Manpower“ 16 Jahre lang Deutschland peu a peu in den Abgrund zu führen: „Warm, menschlich, gerecht, gefühlvoll …“
Diese eklige FDJ-Sekretärin, Honeckers Rache an uns, wird aber unauslöschlich in unser Gedächtnis eingebrannt bleiben, denn die Trümmer ihrer (weiblichen) Politik wird man wahrscheinlich nicht mehr beseitigen können.
Danke an die CDU/CSU für das Angebot dieser hässlichen Harpyie!

Diese Partei hat jetzt einen Vorsitzenden, der sich an das neumodisch herrschende Weiberregiment ranwanzen will. F. Merz kommt denn zu einer durch nichts belegten Idee: „Es ist empirisch belegt, wenn Frauen an Friedensverhandlungen teilnehmen, haben die Vereinbarungen länger Bestand.“ – und es gelte, gerade in der Entwicklungszusammenarbeit und der Verteidigungspolitik „mehr Rücksicht zu nehmen auf die besonderen Interessen und vor allem die besondere Gefährdungslage von Frauen“.

„In der Verteidigungspolitik“… Reicht es nicht, dass unter der zurückliegenden Weiber-Ägide unsere Armee in eine queere Transentruppe verwandelt wurde, eine Lachnummer erdumspannend?
Eines dieser ideologischen Flintenweiber wurde inzwischen ins höchste europäische Amt gehievt, um dort ihre zerstörerische Arbeit auf höherer Ebene fortführen zu können. Warm und gerecht …
Eine Weitere dieser Phorkys-Töchter ist neben U. von der Leyen die Madame Christine Lagarde. Berufen, unsere Währung und Wohlstand zu zerstören; zusammen mit ihrer Nachfolgerin Kristalina Georgiewa vom IWF und Weltbank. Gerecht und gefühlvoll …

Frauen und „Frieden“. Dass ich nicht lache.
Was Friedensverhandlungen unter der Ägide von Frauen wert sind, hat trefflich Madeleine Albright bewiesen. Na klar, sie hat ja seinerzeit einen „toxischen“ Mann ausgetrickst, den irakischen Diktator Sadam Hussein; sie war eine der treibenden Kräfte hinter den illegalen Kriegen von USA und NATO gegen Jugoslawien und den Irak.
In Niedertracht und Brutalität stand ihr die spätere Nachfolgerin im US-Außenminister(innen)amt, Hilary Clinton, in keiner Weise nach.
Wenn es um Kriegstreiberei geht finden sich immer derart Weiber, die mitunter „toxischer“ auftreten als mancher Mann. „Der Feminismus sorgt dafür, dass die toxischen Weiber umso lustvoller nachtreten!“ sagt Cora Stephan über solche Kampf-Emanzen.
Hierzulande hat sich ein ebensolches Exemplar an die Spitze der Aufmerksamkeit getalkt: Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags und nachgewiesene Waffenlobbyistin. War bis Herbst letzten Jahres A. Merkel mein bevorrechtigtes mediales Brechmittel, wurde sie seit Beginn des Ukrainekrieges von dieser Amazone mit Gefechtshauben-Frisur und solcherart Gesinnung abgelöst. Ihre Geschlechtsgenossin in intellektuellem Gleichklang, Außenministerin wie die o.g. US-“Friedenstifterinnen“, wandelte sich von einer vormals grünen Verbal- und Radikal-Pazifistin in eine Kriegstreiber-Furie.

Collage altmod – Diese scheußlichen Weiber … und Perseus mit Medusa

Was wird uns – nicht nur dem Mann – nicht noch alles zugemutet: was sich dazu anschickt, jetzt oder künftig noch mehr die Politik, Kultur, Kirche, Wissenschaft und öffentliches Leben zu majorisieren – zu „feminisieren“.

Und „Damen“ sind inzwischen auch nicht mehr das, was Mann einmal von ihnen hielt. (Wohltuende Ausnahmen gibt es natürlich bei den hiesigen Leserinnen!)
Ich darf dazu einmal mehr Ewald G. Seeliger aus seinem „Handbuch des Schwindels“ zitieren:

Dame, Herrin, das Weib des Räubers, die Frau mit dem verheimlichten Unterleib, die Halbgöttin, die Überhure … Die größte Hure des Staates ist immer die größte D., wie die Aspasia. Auch Kleopatra, die Ägypterin, Messalina, die Römerin, und die Pompadour, die Pariserin, waren die Obersthuren und der Staat ihrer Staaten.
Die freie Menschheit wird sich ganz ohne Damenbedienung zu helfen wissen.“

… hoffe ich mal.

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Kirchentage – Wer braucht das noch?

Über diese Zeitgeist-Schauspiele – zunächst der evangelischen Kirche – habe ich mich schon öfter lästerlich ausgelassen.
https://altmod.de/2019/03/was-fuer-ein-vertrauen/2467/
https://altmod.de/2017/04/fuehre-uns-nicht-in-versuchung-und-erloese-uns-von-dem-boesen/703/

Zur Zeit macht der katholische Kirchentag ein paar Schlagzeilchen, da der Krieg in der Ukraine ihn wohl fast vergessen macht.
Die Katholen verzichten zwar auf ein offensichtliches Tunten- und Schlampen-Programm wie bei den Evangelischen mit „Vulven-Malen“ und ähnlichen „Events“. Man ist da vorsichtiger, denn der Päderasten- und Missbrauchs-Skandal, der die Katholika nachhaltig erschüttert, ist immer noch ein beherrschendes Thema.
Betrachtet man den Ablauf des „Kirchentags“, weiß man nicht ob es sich jetzt um einen Sonderparteitag der SPD mit Kanzlerdarsteller Scholz, BuPrä Steinmeier und Gen. Sekr. Kevin Kühnert handelt oder um ein grünes Erweckungsseminar mit Luisa Neubauer.
Der anhaltende Missbrauchs-Eklat ist natürlich auch ein Hauptthema.
Mit dem derzeitigen Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz – sozusagen der Ober-Kathole Deutschlands – hat man nun aber einen besonderen Heuchler an der Spitze, über den gar die katholische Tagespost lästert.
Bätzing hat in seinem Bistum einen Priester, der offensichtlich zweimal einer Frau „an die Bluse ging“, trotzdem zum Dekan befördert. Bätzing, der die Missbrauchsaufarbeitung medienwirksam besonders hochhängen wollte.

Aber die Scheinheiligkeit hat Tradition in dieser Kirche.

Das Leitwort des diesjährigen Katholikentags ist „leben teilen!“. Und das Leitwort soll an den Bistumsheiligen der gastgebenden Diözese Rottenburg-Stuttgart anknüpfen, den heiligen Martin von Tours, so der Rottenburg-Stuttgarter Bischof Gebhard Fürst (nomen est omen). Denn für Christen sei das Teilen „gelebte Nächstenliebe“. Teilen sei „Grundhaltung christlicher Weltverantwortung“.
Und dann ausgerechnet Martin von Tours.
Natürlich, der „Pelzmärtel“, wie man in Franken sagt, ist einer der beliebtesten Heiligen mit Platz im Kirchenjahr („Rabimmel, rabammel, rabumm..“.). Denn der heilige Martin war der Legende nach ein großer Spezialist in Wunderdingen, der nicht nur Tote erwecken konnte, sondern seine enormen Wunderkräfte beispielsweise auch einer kranken, von einem „bösen Geist besessenen“ Kuh angedeihen ließ. Nicht so recht ins barmherzige Legendenbild passt, dass der hl. Martin von Tours (316-397) als Bischof tausende von Sklaven für sich schuften ließ und in aller Brutalität die Evangelisierung der gallischen ‘Heiden’ vorantrieb. Es ist belegt, dass der heilige Martin sein Schwert weit weniger zur mildtätigen Zerteilung seines Mantels benutzt hat, als zur Vernichtung von Kulturen und Menschen, die nicht ins christliche Konzept passten.
Ein wahrer Vertreter „gelebter Nächstenliebe“!

Aber so ist es leider mit der Kirche: Der erlogene Schein übertrifft das tatsächliche Sein – und das elende Gewesene. Die (Amts-) Kirche hat nichts gelernt aus ihrer Kriminalgeschichte. Das muss man leider immer öfter feststellen.
Insofern sind mir diese Kirchentage, diese Synoden und Bischofskonferenzen, die verlogenen Predigten all dieser gegenwärtigen Pfaffen in meiner persönlichen Glaubensausrichtung immer mehr bedeutungslos geworden.
Und Massen-Getue mag ich ohnehin nicht.

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Wir kalten Krieger

Es ist eigentlich im Grunde ein nicht statthafter Versuch von mir, ungefragt jemanden meiner Position einzuverleiben. Denn ich spreche mal von mir und Peter Helmes – einem „Herzensbruder“ und Vorbild in manchen Dingen.
In unseren Positionen, die wir auf conservo oder altmod vertreten, sind wir für manche die unverbesserlichen „kalten Krieger“. Wir haben seit vielen Jahren Kontakt und tauschen uns gern verstandesmäßig auf unseren Blogs aus.
Wir beide sind beide konservativ – in manchmal durchaus idealistischem Sinne. Auch (kritisch) libertär oder auch liberal ausgerichtet. Patrioten in klassischer Bedeutung. Christlich erzogen, aufgewachsen und geprägt. Und wir sind in eine Welt gesetzt worden, in der endlich dieser verheerende Weltkrieg und diese unmenschliche deutsche Hitler-Diktatur zu Ende waren. Ein Aufbruch stattfand, den sich unsere Eltern und damit wir uns eigentlich nicht erträumen konnten. Ein Aufstieg in Wohlstand und mit bisher nicht existenten oder auch nur verinnerlichten Freiheitsrechten.
Nicht durch die Weltbeglückungs-Ideologie des Marxismus-Leninismus oder Sozialismus russischer Prägung, sondern angestoßen durch die Sieger des Westens. Das scheinen viele vergessen zu haben. Sie wissen es nicht – oder wollen es nicht hören.
Dann der „kalte Krieg“ mit seiner bipolaren Weltordnung.
Hie freiheitliche Bestrebungen, und andererseits Unterdrückung und Versklavung im Interesse der sog. Weltrevolution.
Davon sind wir geprägt worden, wir „kalten Krieger“.
Für uns war es selbstverständlich, nach unseren gefühlstiefen Erkenntnissen über Despotismus, Gewalt, Unterdrückung einerseits, Entfaltung in Freiheit und – wenn auch zunächst bescheidener – Wohlfahrt andererseits, auch mit Waffen zu kämpfen.
Das Sklaven- und Unterdrückungssystem des russischen Bolschewismus konnte Gott sei Dank nur versagen. Und sowas wird wieder versagen, davon sind wir „kalten Krieger“ überzeugt.
Nicht nur wir hofften, jeglicher Krieg, der uns hierzulande bedrohen könnte, sei Vergangenheit.
Ende der Geschichte?
Und dann scheint eine neuerliche bipolare Weltordnung auf. Etwas, von dem man glaubte, es sei 1989 endgültig entschwunden.
Die gegenwärtige Konstellation belehrt uns eines anderen.
In China hat sich ein von einer kommunistischen Partei gelenkter Kapitalismus etabliert, welcher den Hegemon des globalen Kapitalismus, die USA, herausfordert. Russland unter Putin möchte die Größe und Einflusssphäre der untergegangenen Sowjetunion regenerieren und glaubt, darin liege sein Heil.
Und auf der anderen Seite immer noch „der Westen“.
Der Westen, der meinte, er müsse den aufkommenden religiös geleiteten Terrorismus in seinen Ursprungsländern mit militärischer Gewalt bekämpfen und könne das ausrotten. Glaubte, Demokratie und Freiheitlichkeit in eigentlich untauglichen Regionen und Staaten etablieren zu können. Und das mit Methoden, die nicht nur völkerrechtlich fragwürdig sind und waren. Das muss gesagt sein.
Ich bin und bleibe trotzdem ein „Kind des Westens“ und spucke nicht auf das, dem ich so vieles zu verdanken habe.
Ja, es nicht alles Gold, was bei uns glänzt. Wir haben viele Probleme mit unseren inständigsten westlichen Prinzipien. Ärgerlichkeiten, die wir aber gewiss nicht mit den asiatischen Methoden lösen können und werden.
Gewiss nicht wieder mit einem „starken Mann“, den sich viele hierzulande erträumen.

In dieser neuen bipolaren Welt habe ich es lieber, der amerikanische Adler kreist über mir, als dass der russische Bär mein Biotop besetzt.

Und ich denke, da sind wir uns einig – wir kalten Krieger.

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Furchtbare Juristen

Der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe
Foto: Spiegel/dpa

„Der Schoß ist fruchtbar noch,
aus dem das kroch!“

Bertolt Brecht

„Wer heute im Zuge der Corona „Pandemie“ vor Gerichten nach Gerechtigkeit und bei seinem Arzt Schutz und Zuflucht sucht, sollte eher alle Hoffnung fahren lassen …“

Zum Einstieg empfehle ich, vielleicht dieses Video anzusehen:
https://rumble.com/v15j0nf-du-bist-ein-nazi-deutscland-wohin-man-schaut…..html

Das Thema Ärzte, hippokratischer Eid in diesem Zusammenhang sollte an anderer Stelle noch von mir aufbereitet werden.

Bleiben wir bei der Justiz, unseren Gerichten und dessen Personal.

Das was sich jetzt abspielt an unseren Gerichten, bis hin zum Bundesverfassungsgericht, mit der Aushöhlung oder Umgehung gesichert erscheinender Rechtsnormen und Kern-Elementen unseres Grundgesetzes, muss und kann nur aus Tradition heraus entstanden sein – aus einer spezifisch deutschen Kontinuität:

Kontinuitäteiner autoritär- anti- parlamentarischen Justizelite, die Bismarck zwei Jahrzehnte lang im Kampf gegen die liberalen Protagonisten von 1848 aufgebaut hatte. Kontinuität gab es folgerichtig in der Weimarer Republik, wo die Gesetze von den Richtern teilweise mit Füßen getreten wurden. Kontinuität vor allem des Personals, nunmehr freilich ohne die Juden, das war auch nach 1933 ein prägendes Strukturmerkmal der Justiz, wenn man davon absieht, daß die ehemals deutschnationalen Richter sich jetzt ein faschistisches Übersoll zumuteten und gelegentlich von Himmler und Konsorten sogar zurückgepfiffen werden mußten. Die Kontinuität der Rechtsformen litt allerdings, weil der Führerbefehl die Rechtsquellenhierarchie durcheinanderbrachte und die in Gang kommende Maschinerie der Todesurteile und Entrechtungen schlecht mit feinsinnigen Argumenten zu verkoppeln war. Oft eilten die Rechtswahrer aber selbst noch den Wünschen des Führers voraus, freilich ohne dessen Juristenverachtung dadurch beseitigen zu können. Und folgerichtig standen nach der totalen Auslöschung der Opposition dann am Ende des Zweiten Weltkriegs – von wenigen Ausnahmen abgesehen – nur die Mitläufer bereit, um nun auch die Entnazifizierung auf den Weg des Rechts zu bringen. Die Wiedergutmachung blieb mithin eine Spezialmaterie, für die bei einem solchen Juristenstand verständlicherweise nur ein Marginalinteresse vorhanden war.. .“

So der ehemalige Politiker und spätere Verfassungsrichter Martin Hirsch (1971 – 1981) in einem Vorwort zu dem Buch „Furchtbare Juristen“ von Ingo Müller. Ein Schlüsselwerk für die Betrachtung der deutschen Justizgeschichte.
Ab 1951 ermöglichte das Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der unter Artikel 131 des Grundgesetzes fallenden Personen mehr als 55.000 NS-Beamten, die ihre Beschäftigungs- und Rentenansprüche durch die Entnazifizierung verloren hatten, die Rückkehr in den Staatsdienst. Darunter eine erkleckliche Anzahl von Richtern und Staatsanwälten. In dem Buch „Furchtbare Juristen – Die unbewältigte Vergangenheit unserer Justiz“ (1987 Kindler Verlag) beschreibt Ingo Müller u.a. wie „selbstverständlich die bundesdeutsche Justiz sich nach dem Zusammenbruch des Nazi-Regimes wieder etablierte“. Trotz der bekannten eklatanten Verbrechen und des Fehlverhaltens in Anbiederung an ein verbrecherische Hitler-Regime. Die bundesdeutsche Justiz, nicht nur soweit sie noch von den alten Parteigängern durchsetzt war, hat sich nie echt „entnazifiziert“.
Und man muss befürchten, dass sie im Grunde den tragenden Geist an die neuen Juristen-Generationen weitergegeben hat und bis heute weitergetragen wird.
Und wie Martin Hirsch schon Anfang der 80er Jahre seiner Zunft ins Stammbuch geschrieben hatte: „Juristen sind zu allem fähig.“ Und leider seien „Richter, die sich wie Erfüllungsgehilfen der Mächtigen gebärden, immer noch nicht ganz ausgestorben“.

Zu dieserart Erfüllungsgehilfen darf man inzwischen fraglos den jetzigen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes Stefan Harbarth zählen. Aber auch nahezu den gesamten ersten Senat.

Gewaltenteilung?

Juristische Experten stellen fest, dass es die vom Grundgesetz verlangte unabhängige Justiz in Deutschland nie gab. Die Judikative gilt als dritte Staatsgewalt neben Legislative und Exekutive. Diese strenge Trennung gibt es in Deutschland jedochnicht. Das äußert sich u.a. darin, dass die Gerichte nicht selbstverwaltet sind, sondern dass sie dem jeweiligen Justizministerium des Landes unterstehen; das Justizministerium bestimmt, wer Präsident eines Landgerichts oder Direktor eines Amtsgerichts wird. Das Ministerium nimmt über diese Posten auch Einfluss auf die Beförderung der einzelnen Richter. Und dies ist in Deutschland parteipolitische Domäne. Dieser Aufweichung des Prinzips der Gewaltenteilung ist sich kaum jemand bewusst. Auch dies geht auf das Kaiserreich zurück und auf die von Hitler bewusst eingeführte Gerichtsverfassungsverordnung von 1935, die im Ergebnis bis heute nicht abgeschafft wurde.

Das Personal

Selbst ein Richter beklagt (Thorsten Schleif in seinem Buch „Urteil: ungerecht. Ein Richter deckt auf, warum unsere Justiz versagt“):

  • dass die Gewaltenteilung in Deutschland nicht wirklich funktioniert,
  • dass bereits Auswahl, Ausbildung, Ausstattung und dienstliche Beurteilung des Richters mangelhaft sind,
  • dass Richter typische und gefährliche Charaktereigenschaften haben,
  • dass Skandalurteile kein Zufall sind, sondern Symptom,
  • unser Rechtsstaates kurz vor dem Zusammenbruch steht!

Und das auch kann man bei ihm lesen:
„Kaum ein Tag vergeht, ohne dass deutsche Gerichte skandalös anmutende Urteile fällen: Brutale Gewalttäter erhalten lächerlich milde Strafen, Wiederholungstäter entgehen längst fälligen Haftbefehlen, weil die Verfahren viel zu lange dauern, Freiheitsstrafen werden wieder und wieder zur Bewährung ausgesetzt. Das Vertrauen in unsere Justiz schwindet.“
Skandal- und Fehlurteile sind kein Zufall, sondern systembedingt, sagt Richter Thorsten Schleif.
Er spricht von Richtern, die den Herausforderungen ihres Berufs und unserer Gesellschaft nicht mehr gewachsen sind:
„Zu oft stießen Bürger in der Justiz auf selbstgerechte Egomanen, oberflächliche Fließband-Abfertiger, Dauer-Tennisplatzkunden oder politische Aktivisten in Richterrobe, die am Ende Urteile produzieren, die zwar der Überprüfung durch die Oberinstanz standhalten könnten, aber weit am Gerechtigkeitsempfinden der Menschen vorbeigehen. Sie alle tragen eher dazu bei, das Vertrauen der Bürger in die Justiz zu untergraben.“

Solches Personal sammelt sich heute auch in den höchsten Gerichten, bis hin zu dem uns so wichtig erscheinenden Bundesverfassungsgericht. Unser oberster Gerichtshof, der angeblich ein unabhängiges Verfassungsorgan der Justiz sein soll, ist gkeichwohl zur Beute der Parteipolitik geworden, wie nicht nur die o.e. Besetzung des Präsidiums mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Wirtschaftsanwalt Harbarth beweist; ein Jurist und Parteisoldat ohne Richtererfahrung und verfassungsrechtliche Expertise.
BILD textete zur Freundschaft von Richter Harbarth und Kanzlerin Merkel

Ausgangssperren?
„Mit dem Grundgesetz vereinbar“! Schulschließungen? „Angemessen“!Dieses Karlsruher Urteil macht viele Bürger wütend und lässt Verfassungsexperten ratlos zurück.
Im Visier der Kritiker: der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth (49), Ex-Unions-Fraktionsvize im Bundestag und ein enger Freund von Kanzlerin Angela Merkel (67, CDU).
SIE machte Wahlkampf für IHN in Harbarths Wahlkreis Rhein-Neckar. ER boxte IHRE Flüchtlingspolitik durch die Unionsfraktion. Schrieb an einem Merkel-Fanbuch mit.
Seit seiner Ernennung zum Verfassungsrichter (2018) und zum Gerichtspräsidenten (2020) gilt Harbarth unter Juristen als „Merkels Parteisoldat“ in Karlsruhe.
BESONDERS UMSTRITTEN: ein Dinner im Kanzleramt, das Merkel für Harbarth und dessen Richterriege am 30. Juni dieses Jahres ausrichtete – ausgerechnet an dem Tag, an dem die „Bundesnotbremse“ (Ausgangssperren, Schulschließungen) nach gut zwei Monaten außer Kraft trat. Ein Gesetz, für das sich Kanzlerin Merkel wochenlang trotz heftiger Kritik eingesetzt hatte.

Die sich besonders Regierungs- und Macht-treu gebende Postille „Berliner Tagesspiegel“ meint dagegen: „Kumpanei von Regierung und Justiz? Ein Hirngespinst!“

Dr. Angela Merkel und MdB Dr. Stephan Harbarth

Ich meine, und da befinde ich mich in der Gesellschaft von vielen anderen – besonders auch von Juristen – dass dies kein Hirngespinst ist. Schon die deutsche Tradition ist ein Beleg .

Tiefergehendes und Aktuelles zu unserem „politisierten Bundesverfassungsgericht“ kann man hier nachlesen:
https://kpkrause.de/2022/05/19/das-politisierte-bundesverfassungsgericht/#more-12442

Mein Resümee:

Das, was uns in der Schule über die hehren Prinzipien der Gewaltenteilung in einer Demokratie und dem Rechtsstaat beigebracht wurde, was in zahllosen Sonntagsreden von „Volksvertretern“ über unsere großartige Freiheitlich-Demokratische-Grundordnung (FDGO) besprochen wurde, zeigt sich inzwischen als Farce. Nicht nur durch die unheilige Tradition der deutschen Justiz wird dies belegt. Es bleibt diese Identität, aus der sich diese Elite auch in der Bundesrepublik nie richtig befreit hat. Anfangs nicht einmal personell – und dann auch dauerhaft nicht von der innewohnenden Struktur und der grundlegenden Denkweise der Staats-und Obrigkeitsshörigkeit her.

Ein deutsches Sprichwort lautet:

„Vor Gericht und auf hoher See bist du in Gottes Hand!“

Und meistens ist man auch hier von Gott verlassen.

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