Archiv der Kategorie: Justiz

„Furchtbare Juristen“

Publiziert am November 23, 2024 von altmod

… mit Ausflug nach Bamberg Das war schon einmal in der politischen Debatte – im Zusammenhang mit deutscher Vergangenheitsaufarbeitung – zu einem geflügelten Wort geworden: „Furchtbare Juristen“. Und auch nach einem Austausch von drei oder mehr Generationen von Juristen, an … Weiterlesen →

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Wenn ein Schwurbler schwurbelt …

Publiziert am Mai 30, 2023 von altmod

Wieder ein journalistisches Glanzlicht der alten kranken Tante FAZ In Anlehnung an Dieter Bohlens Bonmot „Das Problem ist: mach einem Bekloppten klar, dass er bekloppt ist.”, kann man auch sagen, „Das Problem ist, mach einem Schwurbler klar, dass er schwurbelt.“ … Weiterlesen →

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Zerstörung der Privatsphäre = Zerstörung unserer demokratischen Grundordnung

Publiziert am Mai 2, 2023 von altmod

Der Beitrag erschien redaktionell bearbeitet bereits am 29. April 2023 auf conservo Online-Kommunikation ist vertraulich – d.h. also auch das Telefonieren. Das steht (noch) in der EU-Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation.Internet-Dienste dürfen die Kommunikation ihrer Nutzer nicht „mithören, abhören, speichern oder … Weiterlesen →

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Können Putinverstehern jetzt strafrechtlich als Volksverhetzer belangt werden?

Publiziert am November 4, 2022 von altmod

Am 20.10.2022 kurz vor Mitternacht hat der Bundestag eine Verschärfung des § 130 StGB beschlossen. In einem Eilverfahren und fast unter Ausschluss der Öffentlichkeit wurde ein weiterer Anschlag auf die angeblich grundgesetzlich verbriefte Meinungs und Denkfreiheit von unseren „Volkszertretern“ exekutiert. … Weiterlesen →

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Soldaten fürs aufsässige Volk

Publiziert am August 30, 2022 von altmod

Das war eine Schlagzeile in der links-grünen Hauptstadtpostille taz vom 10.8.2012!Bereits vor 10 Jahren konnte man dies lesen:„Die Sicherheitsbehörden können in prekären Situationen künftig auf militärische Unterstützung zurückgreifen, wenn polizeiliche Mittel nicht ausreichend erscheinen. Aktuell stellt die Bundeswehr neue Einheiten … Weiterlesen →

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Die Widerständler vom 20. Juli vor dem Volksgerichtshof

Publiziert am Juli 19, 2022 von altmod

Im Gedenken an den 20. Juli 1944 muss auch an eine der widerlichsten Institutionen des Dritten Reichs erinnert werden, an den sog. Volksgerichtshof und an seinen Präsidenten Roland Freisler. Der sog. Volksgerichtshof war gewissermaßen eine Erfindung Hitlers. Schon in „Mein … Weiterlesen →

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Furchtbare Juristen

Publiziert am Mai 24, 2022 von altmod

„Der Schoß ist fruchtbar noch,aus dem das kroch!“Bertolt Brecht „Wer heute im Zuge der Corona „Pandemie“ vor Gerichten nach Gerechtigkeit und bei seinem Arzt Schutz und Zuflucht sucht, sollte eher alle Hoffnung fahren lassen …“ Zum Einstieg empfehle ich, vielleicht … Weiterlesen →

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