Archiv der Kategorie: Demokratie

„Demokratie – Der Gott, der keiner ist“

Publiziert am Mai 14, 2023 von altmod

Das ist der Titel eines 2001 zuerst in den USA erschienen Buches des „kulturell -konservativen Anarcholiberalen“ Hans-Hermann Hoppe, das damals bei den politisch Korrekten dort und hier hellste Empörung auslöste. Hier einige seiner Thesen, die er auch in anderen Publikationen … Weiterlesen →

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Zerstörung der Privatsphäre = Zerstörung unserer demokratischen Grundordnung

Publiziert am Mai 2, 2023 von altmod

Der Beitrag erschien redaktionell bearbeitet bereits am 29. April 2023 auf conservo Online-Kommunikation ist vertraulich – d.h. also auch das Telefonieren. Das steht (noch) in der EU-Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation.Internet-Dienste dürfen die Kommunikation ihrer Nutzer nicht „mithören, abhören, speichern oder … Weiterlesen →

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Können Putinverstehern jetzt strafrechtlich als Volksverhetzer belangt werden?

Publiziert am November 4, 2022 von altmod

Am 20.10.2022 kurz vor Mitternacht hat der Bundestag eine Verschärfung des § 130 StGB beschlossen. In einem Eilverfahren und fast unter Ausschluss der Öffentlichkeit wurde ein weiterer Anschlag auf die angeblich grundgesetzlich verbriefte Meinungs und Denkfreiheit von unseren „Volkszertretern“ exekutiert. … Weiterlesen →

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Staatsversagen 3 – der Beitrag der „Vierten Gewalt“

Publiziert am Oktober 24, 2022 von altmod

„Öffentlichkeit ist dereinzige Schutz der Bürgervor der Willkür politischer Herrschaft!“ Benjamin Constant (1767–1830),Schweizer Staatstheoretiker Zur „Erzählung“ des Begriffs „Vierte Gewalt“ kann man ursprünglich auf Jean-Jacques Rousseau verweisen. Er hat die Presse als die vierte Säule des Staates bezeichnet und im … Weiterlesen →

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Staatsversagen Teil 2 – die Justiz

Publiziert am Oktober 20, 2022 von altmod

Ein demokratischer Staat kann nur überleben, wenn seine Rechtsordnung unangreifbar stabil ist und wenn stets alle Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns beachtet werden. Die Gewaltenteilung sei ein tragendes Organisations- und Funktionsprinzip der Verfassung eines Rechtsstaats, heißt es.Auf der offiziellen Seite des Bundestages … Weiterlesen →

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Staatsversagen – Hand in Hand mit Verfall der Demokratie

Publiziert am September 28, 2022 von altmod

Teil 1 – Die Politik* „Staatsversagen“ ist ein Begriff, der ursprünglich in den Wirtschaftswissenschaften verwendet wurde. Es bedeutet zunächst die Erscheinungen, wenn der Staat versucht, sich in Märkte einzumischen, die ohne seinen Eingriff gut funktionieren würden. Aus objektiver Sicht kann … Weiterlesen →

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Lüge und Politik

Publiziert am August 20, 2022 von altmod

Gedanken über eine nicht zu leugnende Kausalität Das Zitat „Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit.“ stammt von Hiram Jones, einem amerikanischen Politiker datiert aus dem Jahr 1914. „(Dies) … beschreibt treffend die Schwierigkeiten, beteiligte und nichtbeteiligte Parteien in … Weiterlesen →

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Deutschland verlassen?

Publiziert am Juni 18, 2022 von altmod

«Wenn alle Institutionen zweifelhaftoder sogar anrüchig werden (…)dann geht die sittliche Verantwortungauf den Einzelnen über oder, besser gesagt,auf den noch ungebrochenen Einzelnen.» Ernst Jünger – Der Waldgang Im Gespräch mit meinem Freund an unserem letzten, wöchentlich stattfindenden »Nazi-Stammtisch«: er just … Weiterlesen →

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Furchtbare Juristen

Publiziert am Mai 24, 2022 von altmod

„Der Schoß ist fruchtbar noch,aus dem das kroch!“Bertolt Brecht „Wer heute im Zuge der Corona „Pandemie“ vor Gerichten nach Gerechtigkeit und bei seinem Arzt Schutz und Zuflucht sucht, sollte eher alle Hoffnung fahren lassen …“ Zum Einstieg empfehle ich, vielleicht … Weiterlesen →

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Persönliches „Upgrade“ zum Ukrainekrieg

Publiziert am Mai 18, 2022 von altmod

Es ist schwierig. Wie selten, finde ich in manchen Dingen nicht zu einem klaren, unumstößlichen Standpunkt, so z.B. betreffend Waffenlieferungen an die Ukraine. In anderen Sachen bin ich mir unverändert klar: was Putin und sein Russland betrifft, die Rolle der … Weiterlesen →

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