Archiv der Kategorie: Staat und Gesellschaft

„Shithole State“ – was ist das?

Bald auch Deutschland? Gegen einen Reporter, der Somalia, das Herkunftsland des Macheten-Attentäters von Ludwigshafen, als „Shithole-Country mit Steinzeitkultur“ bezeichnet hat, kündigte der RBB umgehend Konsequenzen an.Wie kann man auch nur so rassistisch sein? Bleibt die Frage, woher kommt dieser Begriff … Weiterlesen

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Staatsversagen 3 – der Beitrag der „Vierten Gewalt“

„Öffentlichkeit ist dereinzige Schutz der Bürgervor der Willkür politischer Herrschaft!“ Benjamin Constant (1767–1830),Schweizer Staatstheoretiker Zur „Erzählung“ des Begriffs „Vierte Gewalt“ kann man ursprünglich auf Jean-Jacques Rousseau verweisen. Er hat die Presse als die vierte Säule des Staates bezeichnet und im … Weiterlesen

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Staatsversagen Teil 2 – die Justiz

Ein demokratischer Staat kann nur überleben, wenn seine Rechtsordnung unangreifbar stabil ist und wenn stets alle Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns beachtet werden. Die Gewaltenteilung sei ein tragendes Organisations- und Funktionsprinzip der Verfassung eines Rechtsstaats, heißt es.Auf der offiziellen Seite des Bundestages … Weiterlesen

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Infantilismus und „Wumms“

„Es gibt kaum etwas Abstoßenderesund Unnatürlicheres als den Anblickeines gebieterischen und eigensinnigen Kindes,welches seiner ganzen Umgebung Befehle erteilt.“Jean-Jacques Rousseau Viele Entwicklungen in der Politik und in unserem gesellschaftlichen Geschehen sind mit dem Phänomen der Infantilisierung oder dem des Puerilismus zu … Weiterlesen

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Staatsversagen – Hand in Hand mit Verfall der Demokratie

Teil 1 – Die Politik* „Staatsversagen“ ist ein Begriff, der ursprünglich in den Wirtschaftswissenschaften verwendet wurde. Es bedeutet zunächst die Erscheinungen, wenn der Staat versucht, sich in Märkte einzumischen, die ohne seinen Eingriff gut funktionieren würden. Aus objektiver Sicht kann … Weiterlesen

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Quotenweiber ruinieren das Land

– und die eigene „Selbstbefreiung„ Blickt man auf die jüngsten Skandale, betr. soeben den öffentlich rechtlichen Rundfunk, fällt auf, dass es ich hierbei nahezu exklusiv um weibliche Akteure handelt.Es begann mit Patricia Schlesinger, die (inzwischen ehemalige) Intendantin des RBB, die … Weiterlesen

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Soldaten fürs aufsässige Volk

Das war eine Schlagzeile in der links-grünen Hauptstadtpostille taz vom 10.8.2012!Bereits vor 10 Jahren konnte man dies lesen:„Die Sicherheitsbehörden können in prekären Situationen künftig auf militärische Unterstützung zurückgreifen, wenn polizeiliche Mittel nicht ausreichend erscheinen. Aktuell stellt die Bundeswehr neue Einheiten … Weiterlesen

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Lüge und Politik

Gedanken über eine nicht zu leugnende Kausalität Das Zitat „Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit.“ stammt von Hiram Jones, einem amerikanischen Politiker datiert aus dem Jahr 1914. „(Dies) … beschreibt treffend die Schwierigkeiten, beteiligte und nichtbeteiligte Parteien in … Weiterlesen

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Allerlei asoziale Subjekte …

Laut einer neueren Definition in Wikipedia darf der Begriff „asozial“ zur Kennzeichnung von allgemein gesellschaftlich destruktivem Verhalten Verwendung finden, beispielsweise auch für Menschen an der Spitze der Gesellschaft – den Eliten – die sich gegenüber dem Allgemeinwohl, Mitarbeitern, Kunden, ihren … Weiterlesen

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Es widert mich an …

Wenn ich einen Analytiker hätte, wie es in den USA für Gutsituierte üblich scheint, würde er in meiner Stimmungslage zu mir sagen: „Du musst mal richtig wieder die Sau raus lassen. Haue auf den Tisch! Deine Aggressionen brauchen ein Ventil! … Weiterlesen

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