Wir kalten Krieger

Es ist eigentlich im Grunde ein nicht statthafter Versuch von mir, ungefragt jemanden meiner Position einzuverleiben. Denn ich spreche mal von mir und Peter Helmes – einem „Herzensbruder“ und Vorbild in manchen Dingen.
In unseren Positionen, die wir auf conservo oder altmod vertreten, sind wir für manche die unverbesserlichen „kalten Krieger“. Wir haben seit vielen Jahren Kontakt und tauschen uns gern verstandesmäßig auf unseren Blogs aus.
Wir beide sind beide konservativ – in manchmal durchaus idealistischem Sinne. Auch (kritisch) libertär oder auch liberal ausgerichtet. Patrioten in klassischer Bedeutung. Christlich erzogen, aufgewachsen und geprägt. Und wir sind in eine Welt gesetzt worden, in der endlich dieser verheerende Weltkrieg und diese unmenschliche deutsche Hitler-Diktatur zu Ende waren. Ein Aufbruch stattfand, den sich unsere Eltern und damit wir uns eigentlich nicht erträumen konnten. Ein Aufstieg in Wohlstand und mit bisher nicht existenten oder auch nur verinnerlichten Freiheitsrechten.
Nicht durch die Weltbeglückungs-Ideologie des Marxismus-Leninismus oder Sozialismus russischer Prägung, sondern angestoßen durch die Sieger des Westens. Das scheinen viele vergessen zu haben. Sie wissen es nicht – oder wollen es nicht hören.
Dann der „kalte Krieg“ mit seiner bipolaren Weltordnung.
Hie freiheitliche Bestrebungen, und andererseits Unterdrückung und Versklavung im Interesse der sog. Weltrevolution.
Davon sind wir geprägt worden, wir „kalten Krieger“.
Für uns war es selbstverständlich, nach unseren gefühlstiefen Erkenntnissen über Despotismus, Gewalt, Unterdrückung einerseits, Entfaltung in Freiheit und – wenn auch zunächst bescheidener – Wohlfahrt andererseits, auch mit Waffen zu kämpfen.
Das Sklaven- und Unterdrückungssystem des russischen Bolschewismus konnte Gott sei Dank nur versagen. Und sowas wird wieder versagen, davon sind wir „kalten Krieger“ überzeugt.
Nicht nur wir hofften, jeglicher Krieg, der uns hierzulande bedrohen könnte, sei Vergangenheit.
Ende der Geschichte?
Und dann scheint eine neuerliche bipolare Weltordnung auf. Etwas, von dem man glaubte, es sei 1989 endgültig entschwunden.
Die gegenwärtige Konstellation belehrt uns eines anderen.
In China hat sich ein von einer kommunistischen Partei gelenkter Kapitalismus etabliert, welcher den Hegemon des globalen Kapitalismus, die USA, herausfordert. Russland unter Putin möchte die Größe und Einflusssphäre der untergegangenen Sowjetunion regenerieren und glaubt, darin liege sein Heil.
Und auf der anderen Seite immer noch „der Westen“.
Der Westen, der meinte, er müsse den aufkommenden religiös geleiteten Terrorismus in seinen Ursprungsländern mit militärischer Gewalt bekämpfen und könne das ausrotten. Glaubte, Demokratie und Freiheitlichkeit in eigentlich untauglichen Regionen und Staaten etablieren zu können. Und das mit Methoden, die nicht nur völkerrechtlich fragwürdig sind und waren. Das muss gesagt sein.
Ich bin und bleibe trotzdem ein „Kind des Westens“ und spucke nicht auf das, dem ich so vieles zu verdanken habe.
Ja, es nicht alles Gold, was bei uns glänzt. Wir haben viele Probleme mit unseren inständigsten westlichen Prinzipien. Ärgerlichkeiten, die wir aber gewiss nicht mit den asiatischen Methoden lösen können und werden.
Gewiss nicht wieder mit einem „starken Mann“, den sich viele hierzulande erträumen.

In dieser neuen bipolaren Welt habe ich es lieber, der amerikanische Adler kreist über mir, als dass der russische Bär mein Biotop besetzt.

Und ich denke, da sind wir uns einig – wir kalten Krieger.

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Furchtbare Juristen

Der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe
Foto: Spiegel/dpa

„Der Schoß ist fruchtbar noch,
aus dem das kroch!“

Bertolt Brecht

„Wer heute im Zuge der Corona „Pandemie“ vor Gerichten nach Gerechtigkeit und bei seinem Arzt Schutz und Zuflucht sucht, sollte eher alle Hoffnung fahren lassen …“

Zum Einstieg empfehle ich, vielleicht dieses Video anzusehen:
https://rumble.com/v15j0nf-du-bist-ein-nazi-deutscland-wohin-man-schaut…..html

Das Thema Ärzte, hippokratischer Eid in diesem Zusammenhang sollte an anderer Stelle noch von mir aufbereitet werden.

Bleiben wir bei der Justiz, unseren Gerichten und dessen Personal.

Das was sich jetzt abspielt an unseren Gerichten, bis hin zum Bundesverfassungsgericht, mit der Aushöhlung oder Umgehung gesichert erscheinender Rechtsnormen und Kern-Elementen unseres Grundgesetzes, muss und kann nur aus Tradition heraus entstanden sein – aus einer spezifisch deutschen Kontinuität:

Kontinuitäteiner autoritär- anti- parlamentarischen Justizelite, die Bismarck zwei Jahrzehnte lang im Kampf gegen die liberalen Protagonisten von 1848 aufgebaut hatte. Kontinuität gab es folgerichtig in der Weimarer Republik, wo die Gesetze von den Richtern teilweise mit Füßen getreten wurden. Kontinuität vor allem des Personals, nunmehr freilich ohne die Juden, das war auch nach 1933 ein prägendes Strukturmerkmal der Justiz, wenn man davon absieht, daß die ehemals deutschnationalen Richter sich jetzt ein faschistisches Übersoll zumuteten und gelegentlich von Himmler und Konsorten sogar zurückgepfiffen werden mußten. Die Kontinuität der Rechtsformen litt allerdings, weil der Führerbefehl die Rechtsquellenhierarchie durcheinanderbrachte und die in Gang kommende Maschinerie der Todesurteile und Entrechtungen schlecht mit feinsinnigen Argumenten zu verkoppeln war. Oft eilten die Rechtswahrer aber selbst noch den Wünschen des Führers voraus, freilich ohne dessen Juristenverachtung dadurch beseitigen zu können. Und folgerichtig standen nach der totalen Auslöschung der Opposition dann am Ende des Zweiten Weltkriegs – von wenigen Ausnahmen abgesehen – nur die Mitläufer bereit, um nun auch die Entnazifizierung auf den Weg des Rechts zu bringen. Die Wiedergutmachung blieb mithin eine Spezialmaterie, für die bei einem solchen Juristenstand verständlicherweise nur ein Marginalinteresse vorhanden war.. .“

So der ehemalige Politiker und spätere Verfassungsrichter Martin Hirsch (1971 – 1981) in einem Vorwort zu dem Buch „Furchtbare Juristen“ von Ingo Müller. Ein Schlüsselwerk für die Betrachtung der deutschen Justizgeschichte.
Ab 1951 ermöglichte das Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der unter Artikel 131 des Grundgesetzes fallenden Personen mehr als 55.000 NS-Beamten, die ihre Beschäftigungs- und Rentenansprüche durch die Entnazifizierung verloren hatten, die Rückkehr in den Staatsdienst. Darunter eine erkleckliche Anzahl von Richtern und Staatsanwälten. In dem Buch „Furchtbare Juristen – Die unbewältigte Vergangenheit unserer Justiz“ (1987 Kindler Verlag) beschreibt Ingo Müller u.a. wie „selbstverständlich die bundesdeutsche Justiz sich nach dem Zusammenbruch des Nazi-Regimes wieder etablierte“. Trotz der bekannten eklatanten Verbrechen und des Fehlverhaltens in Anbiederung an ein verbrecherische Hitler-Regime. Die bundesdeutsche Justiz, nicht nur soweit sie noch von den alten Parteigängern durchsetzt war, hat sich nie echt „entnazifiziert“.
Und man muss befürchten, dass sie im Grunde den tragenden Geist an die neuen Juristen-Generationen weitergegeben hat und bis heute weitergetragen wird.
Und wie Martin Hirsch schon Anfang der 80er Jahre seiner Zunft ins Stammbuch geschrieben hatte: „Juristen sind zu allem fähig.“ Und leider seien „Richter, die sich wie Erfüllungsgehilfen der Mächtigen gebärden, immer noch nicht ganz ausgestorben“.

Zu dieserart Erfüllungsgehilfen darf man inzwischen fraglos den jetzigen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes Stefan Harbarth zählen. Aber auch nahezu den gesamten ersten Senat.

Gewaltenteilung?

Juristische Experten stellen fest, dass es die vom Grundgesetz verlangte unabhängige Justiz in Deutschland nie gab. Die Judikative gilt als dritte Staatsgewalt neben Legislative und Exekutive. Diese strenge Trennung gibt es in Deutschland jedochnicht. Das äußert sich u.a. darin, dass die Gerichte nicht selbstverwaltet sind, sondern dass sie dem jeweiligen Justizministerium des Landes unterstehen; das Justizministerium bestimmt, wer Präsident eines Landgerichts oder Direktor eines Amtsgerichts wird. Das Ministerium nimmt über diese Posten auch Einfluss auf die Beförderung der einzelnen Richter. Und dies ist in Deutschland parteipolitische Domäne. Dieser Aufweichung des Prinzips der Gewaltenteilung ist sich kaum jemand bewusst. Auch dies geht auf das Kaiserreich zurück und auf die von Hitler bewusst eingeführte Gerichtsverfassungsverordnung von 1935, die im Ergebnis bis heute nicht abgeschafft wurde.

Das Personal

Selbst ein Richter beklagt (Thorsten Schleif in seinem Buch „Urteil: ungerecht. Ein Richter deckt auf, warum unsere Justiz versagt“):

  • dass die Gewaltenteilung in Deutschland nicht wirklich funktioniert,
  • dass bereits Auswahl, Ausbildung, Ausstattung und dienstliche Beurteilung des Richters mangelhaft sind,
  • dass Richter typische und gefährliche Charaktereigenschaften haben,
  • dass Skandalurteile kein Zufall sind, sondern Symptom,
  • unser Rechtsstaates kurz vor dem Zusammenbruch steht!

Und das auch kann man bei ihm lesen:
„Kaum ein Tag vergeht, ohne dass deutsche Gerichte skandalös anmutende Urteile fällen: Brutale Gewalttäter erhalten lächerlich milde Strafen, Wiederholungstäter entgehen längst fälligen Haftbefehlen, weil die Verfahren viel zu lange dauern, Freiheitsstrafen werden wieder und wieder zur Bewährung ausgesetzt. Das Vertrauen in unsere Justiz schwindet.“
Skandal- und Fehlurteile sind kein Zufall, sondern systembedingt, sagt Richter Thorsten Schleif.
Er spricht von Richtern, die den Herausforderungen ihres Berufs und unserer Gesellschaft nicht mehr gewachsen sind:
„Zu oft stießen Bürger in der Justiz auf selbstgerechte Egomanen, oberflächliche Fließband-Abfertiger, Dauer-Tennisplatzkunden oder politische Aktivisten in Richterrobe, die am Ende Urteile produzieren, die zwar der Überprüfung durch die Oberinstanz standhalten könnten, aber weit am Gerechtigkeitsempfinden der Menschen vorbeigehen. Sie alle tragen eher dazu bei, das Vertrauen der Bürger in die Justiz zu untergraben.“

Solches Personal sammelt sich heute auch in den höchsten Gerichten, bis hin zu dem uns so wichtig erscheinenden Bundesverfassungsgericht. Unser oberster Gerichtshof, der angeblich ein unabhängiges Verfassungsorgan der Justiz sein soll, ist gkeichwohl zur Beute der Parteipolitik geworden, wie nicht nur die o.e. Besetzung des Präsidiums mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Wirtschaftsanwalt Harbarth beweist; ein Jurist und Parteisoldat ohne Richtererfahrung und verfassungsrechtliche Expertise.
BILD textete zur Freundschaft von Richter Harbarth und Kanzlerin Merkel

Ausgangssperren?
„Mit dem Grundgesetz vereinbar“! Schulschließungen? „Angemessen“!Dieses Karlsruher Urteil macht viele Bürger wütend und lässt Verfassungsexperten ratlos zurück.
Im Visier der Kritiker: der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth (49), Ex-Unions-Fraktionsvize im Bundestag und ein enger Freund von Kanzlerin Angela Merkel (67, CDU).
SIE machte Wahlkampf für IHN in Harbarths Wahlkreis Rhein-Neckar. ER boxte IHRE Flüchtlingspolitik durch die Unionsfraktion. Schrieb an einem Merkel-Fanbuch mit.
Seit seiner Ernennung zum Verfassungsrichter (2018) und zum Gerichtspräsidenten (2020) gilt Harbarth unter Juristen als „Merkels Parteisoldat“ in Karlsruhe.
BESONDERS UMSTRITTEN: ein Dinner im Kanzleramt, das Merkel für Harbarth und dessen Richterriege am 30. Juni dieses Jahres ausrichtete – ausgerechnet an dem Tag, an dem die „Bundesnotbremse“ (Ausgangssperren, Schulschließungen) nach gut zwei Monaten außer Kraft trat. Ein Gesetz, für das sich Kanzlerin Merkel wochenlang trotz heftiger Kritik eingesetzt hatte.

Die sich besonders Regierungs- und Macht-treu gebende Postille „Berliner Tagesspiegel“ meint dagegen: „Kumpanei von Regierung und Justiz? Ein Hirngespinst!“

Dr. Angela Merkel und MdB Dr. Stephan Harbarth

Ich meine, und da befinde ich mich in der Gesellschaft von vielen anderen – besonders auch von Juristen – dass dies kein Hirngespinst ist. Schon die deutsche Tradition ist ein Beleg .

Tiefergehendes und Aktuelles zu unserem „politisierten Bundesverfassungsgericht“ kann man hier nachlesen:
https://kpkrause.de/2022/05/19/das-politisierte-bundesverfassungsgericht/#more-12442

Mein Resümee:

Das, was uns in der Schule über die hehren Prinzipien der Gewaltenteilung in einer Demokratie und dem Rechtsstaat beigebracht wurde, was in zahllosen Sonntagsreden von „Volksvertretern“ über unsere großartige Freiheitlich-Demokratische-Grundordnung (FDGO) besprochen wurde, zeigt sich inzwischen als Farce. Nicht nur durch die unheilige Tradition der deutschen Justiz wird dies belegt. Es bleibt diese Identität, aus der sich diese Elite auch in der Bundesrepublik nie richtig befreit hat. Anfangs nicht einmal personell – und dann auch dauerhaft nicht von der innewohnenden Struktur und der grundlegenden Denkweise der Staats-und Obrigkeitsshörigkeit her.

Ein deutsches Sprichwort lautet:

„Vor Gericht und auf hoher See bist du in Gottes Hand!“

Und meistens ist man auch hier von Gott verlassen.

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Die umfassende Militarisierung Russlands unter Putin

Unverändert sind – trotz 3 Monate Krieg – das Internet und manche gar liberale und konservative Blogs weiterhin ein Tummelplatz von „Putinverstehern“ und russophilen Autoren und Kommentatoren. Weiterhin betätigen sich solche Leute als eine Art fünfte Kolonne Moskaus und sehen Putin nicht etwa als das, was er ist: ein aggressiver Autokrat mit psychopathischen Zügen, der nichts anderes als auf Krieg aus sein kann.
Für viele dieser Typen von „Verstehern“ ist Putin der Heilsbringer, nicht nur Russlands, sondern ein hehrer Kämpfer auch gegen den angeblich verbrecherischen Westen – vulgo USA, Nato und EU. Diese Leute hegen wohl auch den Traum, dass auch bei uns ein starker Mann wie Putin auftreten und den „Saustall“, der hierzulande entstanden ist, ausmisten würde.
Man stellt sich gegen die von manchen westlichen Groß- und Knallköpfen propagierte „große Transformation“, wäre aber durchaus bereit für eine Transformation a la Putin.
Wie sähe diese aus?

Man betrachte einfach die Entwicklung Russlands seit dem Machtantritt Putins und dessen genial-perfide Strategie, Russland in ein militärisch-kriegslüsternes Staatsgebilde zu verwandeln. Die aus der sozialistischen Planwirtschaft hervorgegangen russische Wirtschaft ist mit und nach Jelzin in einen zentralistisch gelenkten Staatskapitalismus umgewandelt worden. Anfangs noch vorwiegend von den korrupten und mafiösen Oligarchen alter Prägung gelenkt und ausgebeutet. Putin hat die Macht der „alten Oligarchen“ gebrochen oder diese sich unter Druck zu seinen Lakaien gemacht. Dazu kamen eine Generation neuer Oligarchen und vor allem die Garde der „Silowiki“.
“Silowiki” sind Politiker oder Manager, die zuvor Geheimdienst-Offiziere beim Militär oder KGB waren und politischen Einfluss erlangten: gezielt gefördert und positioniert von Putin. Sie sind eigentlich die engsten Berater und Akteure Putins in den neu gegründeten oder umorganisierten Staatsbetrieben Russlands.

Das soll aber hier jetzt nicht das Hauptthema sein, vielmehr die unter Putin eingeleitete Militarisierung der Gesellschaft und Vorbereitung auf Krieg.

Militarisierung der Gesellschaft von Jugend an

Nicht nur der militärisch-industrielle Komplex Russlands erfuhr unter Putin eine enorme Wiederbelebung. Die gesamte russische Gesellschaft selbst sollte wieder an den Geist der alten militärischen Größe und Macht in der einstigen Sowjetunion herangeführt werden.
Putin ist kein Bolschewik oder Kommunist, gewiss aber ein Stalin-Bewunderer oder -Verehrer. So ließ er für den Zweck der umfassenden Militarisierung seines Volkes auch alte Institutionen aus der Sowjetzeit jetzt mit neuem Etikett wiedererstehen. Nicht mehr „Junge Pioniere“ oder „Komsomol“ heißen diese, sondern „Junarmija“, deutsch „Jugendarmee“, die 2016 von Putin gegründete neue Kinder- und Jugend-Militär-Erziehungsorganisation Russlands, der inzwischen mehr als eine Million Kinder und Jugendliche im Alter von 8 bis 18 Jahren angehören. Die Junarmija-Gruppen unterstehen dem Verteidigungsministerium der Russischen Föderation und werden an Schulen unter intensivem Gruppenzwang gebildet und ausgebaut.

Není to jen o naleštěných tancích. Proč Rusové jdou do armády?
Junarmija

Von symbolischer Bedeutung für die angestrebte Durch-Militarisierung der russischen Gesellschaft ist auch der 2016 gegründete „Patriot Park“ – Russlands „Disneyland“ – in der Nähe von Moskau.
Auf dem 54 ha großem Gelände gibt es ein Luftfahrtmuseum, ein Museum für gepanzerte Fahrzeuge, ein Museum für Artillerie, Sportanlagen, Sportsimulatoren, historische Ausstellungen und Waffenausstellungen. U.a. auch ein Modell „Partisanendorf“ – eine Nachbildung von Wohnungen, Unterkünften und Befestigungen, die während des Zweiten Weltkriegs von militärischen Widerstandsgruppen genutzt wurden. In einem Mehrzweck-Schießzentrum können Besucher versuchen, mit Waffen bis zu einem Kaliber von 12,7 mm zu schießen, einschließlich der berühmten Kalaschnikow AK-47. Man kann in Simulatoren für militärische Ausrüstung fahren und fliegen, mit Kampfwaffen schießen und mit einem Fallschirm springen. Und täglich wird der Sturm auf den Berliner Reichstag 1945 im „Großen vaterländischen Krieg“ nachgespielt.


Dazu auch die Kirche

Zu dem Park gehört auch „Hauptkirche der Streitkräfte Russlands“.

Bild: LightSoundJournal

Speziell für diese Kirche entstand auch ein „Achiropíiton“, ein Kultbild oder eine Ikone, die der Überlieferung nach nicht von Menschen geschaffen sei, sondern von Gott geschenkt wurde. Die dortige soll die Hauptikone der Streitkräfte der Russischen Föderation sein. Sowohl das Bild als auch der zugehörige Flügelaltar wurde mit privaten Mitteln von Präsident Putin finanziert. An den Wänden der Kathedrale finden sich Fresken mit Schlachtszenen aus der Militärgeschichte und Texte aus der Heiligen Schrift. Es wurden für diese Kirche u.a. Wandmosaike entworfen, welche Wladimir Putin und Josef Stalin darstellen sollen: Putin in Zusammenhang mit der Annexion der Krim und Stalin in Verbindung mit der Moskauer Siegesparade von 1945 vor der Moskauer Basiliuskathedrale (letzteres wurde wieder entfernt).
Die Kirche wurde von dem russischen Oberpatriarchen Kyrill I. eingeweiht, der dabei sinnigerweise für „Frieden und weitere Siege“ Russlands betete.
Kyrill I. stammt wie Putin aus St. Petersburg, war ebenfalls aktiver Mitarbeiter des KGB. Die Vergangenheit im sowjetischen Geheimdienst verbindet ihn mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Man könnte ihn fast als einen „religiösen Silowiki“ Putins anseehen.
Kyrill bezeichnete die Regentschaft Putins im Zuge der Präsidentschaftswahl in Russland 2012 als „Wunder Gottes“ und kritisierte die Opposition. Er rief offen zur Wahl Putins auf und schwärmte, Putin sei von Gott gesandt und habe „die schiefe Kurve der russischen Geschichte begradigt“.

Paschal Message of Patriarch Kirill of Moscow and All Russia
https://www.pravmir.com/


Kyrill, der den Namen eines der übelsten und gewalttätigsten „Kirchenväter“ der Spätantike trägt, steht in dem jetzigen Krieg eindeutig unterstützend auf der Seite Putins und verbreitet dessen Ideologie auch unter den anscheinend wieder vorhandenen Christ-Gläubigen von Mütterchen Russland.

Foto: Rat für die künstlerische Gestaltung der Armee-Kathedrale

Die Re-Stalinisierung in der Gesinnung, diese ganze von Putin vorangetriebene Militarisierung der gesamten Gesellschaft, nicht nur die Aufrüstung mit modernsten Waffen durch die „reformierte“ Rüstungsindustrie, waren seit langem bekannt und dürfte all den Putinverstehern nicht entgangen sein. Wohin die militärische Durchdringung eines ganzen Staates und Volkes führt, hat insbesondere unsere Geschichte gezeigt. Wer da Verständnis für Putin heuchelt, muss wissen, dass diese Entwicklung nicht mit dem Ukraine-Konflikt zu Ende sein wird. Es sei denn dieser Politik wird auch von innen heraus das Handwerk gelegt.

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Persönliches „Upgrade“ zum Ukrainekrieg

Es ist schwierig. Wie selten, finde ich in manchen Dingen nicht zu einem klaren, unumstößlichen Standpunkt, so z.B. betreffend Waffenlieferungen an die Ukraine.
In anderen Sachen bin ich mir unverändert klar: was Putin und sein Russland betrifft, die Rolle der USA und der Nato.

Ukraine-Fanatismus“ und Waffenlieferungen

Glaubt man den Umfragen, ist eine Mehrzahl der (befragten) Deutschen gegen eine Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine. Andererseits gibt es anscheinend in Deutschland so was wie einen „Ukraine-Fanatismus“.
Als Zeichen der Solidarität mit dem von Russland überfallenen Land soll der ukrainische Unabhängigkeitstag in der deutschen Hauptstadt offizieller Feiertag werden, fordern die Grünen. Mit Ausbruch des Krieges wurden stante pede Hilfsaktionen für Ukrainer und die Ukraine in die Wege geleitet. Sofort ergingen Aufrufe, um Wohnraum für Flüchtlinge, pardon: „Geflüchtete“, zur Verfügung zu stellen, Hilfstransporte in Richtung Ukraine wurden organisiert, öffentliche Gebäude wurden von engagierten Behördenleitern in Blau und Gelb angestrahlt, auf Demonstrationen und im Blätterwald hörte man „Slawa Ukrajini!“ (Ruhm der Ukraine).
Diesen Ausruf machte sich die Rüstungslobbyistin und wehrpolitische Krampfhenne Strack-Zimmermann (F.D.P.) zu eigen, als auf dem FDP-Parteitag mit Emphase den Ruf nach Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine durch die Deutschen erhob.
Das sind Erscheinungen, die mich durchaus skeptisch stimmen.
Die Grünen, denen (Kriegs-) Waffen als Teufelszeug, als das zu Verdammende schlechthin dienten – neben dem menschgemachten Klimawandel selbstverständlich, überschlagen sich nun in einem nie gekannten Bellizismus. Joschka Fischer, der erste bundesdeutsche und grüne Kriegs-Außenminister erscheint einem dazu fast schon wie ein Edel-Pazifist.
Schon allein diese Umstände und die gleichklingende Kriegshaltung der Drecks- und Qualitätsmedien könnten für mich ein Grund sein, mich gleichwohl gegen Waffenlieferungen an die Ukraine zu positionieren. Ja!
Von mir aus kaufen sie sich bei uns die „Raubtierwaffen“ (Baerbock), und nichts dagegen, dass andere dafür aufkommen oder liefern.
Haben wir nicht erst mal an unsere eigene, inzwischen unvergleichlich malad gewordene Verteidigungsarmee zu denken? Für die plötzlich – o Wunder – 100 Mrd. Euro verfügbar gemacht werden sollen?
Ist das Hemd nicht näher als der Rock?
Aber wir haben noch den Mantel der NATO, welche für die Grünen und Linken jeglicher Provenienz gleichwohl bisher Teufelssache war.

Dass jetzt das bunte Deutschland unverbrüchlich, auf allen Ebenen, zur Ukraine zu stehen habe, sehen kluge Leute auch als Ausdruck der altbekannten deutschen Neurose entstanden aus Selbsthass und Schuldkult.
Durchaus wahr!
Unterschlagen wird durchaus, dass die Ukraine bislang zu den korruptesten Staatsgebilden im internationalen Ranking gehört, im Grunde ein „Failed state“ ist; dass die USA mit ihren Hegemonie-Interessen sich gewaltig einmischten; nicht gerade eine wirklich funktionierende Demokratie installiert wurde; die Ukraine unter den osteuropäischen Staaten am wenigsten die Kriterien für eine EU-Aufnahme erfüllt; deren Spitzenpolitiker und Botschafter eine ultra-chauvinistische Rhetorik pflegen, bis hin zu Beleidigungen ihrer potenziellen Verbündeten.
Nicht gerade sympathisch dieser Staat.
In großen Teilen sind die jetzigen deutschen Reaktionen nicht einem rationalen, (geo-) politischen oder strategischen Kalkül geschuldet, sondern sind einmal mehr wieder Ausdruck der hierzulande üblich gewordenen gutmenschlichen und hochmoralischen „Fernstenliebe“ – nicht Nächstenliebe.
Kriegspartei möchte man trotzdem nicht gerne werden, auch wenn man es mit einem hochgefährlichen Aggressor auf der anderen Seite zu tun hat.

Dass alles kommt mir dazu, einem genuinen Skeptiker jetzt in den Sinn.

Putin und Russland

Glaubt man der aktuellen Kriegsberichterstattung (keiner, von jeglicher Seite kann eigentlich wirklich geglaubt werden) haben sich Putin, sein Generalstab und Militär mit dem Angriff auf die Ukraine selbst ins Knie geschossen. Nicht nur, dass Putins „Maßnahme“ eigentlich ein Blitzkrieg sein sollte und jetzt schon drei Monate andauert, die Russen irgendwie festgefahren, mancherorts auf dem Rückzug sind.
Nebenbei: das noch ohne die Panzerhaubitze 2000, ohne Marder und Leopard. Nur überwiegend mit alten Waffen aus der Sowjetzeit und nur teilweise moderner Technik aus dem Westen – aber mit einem unbändigen Verteidigungswillen und einer offensichtlich den Russen überlegenen Organisation und Militärdoktrin.
Das nötigt einem schon Respekt ab.
Keine Abstriche mache ich in meiner Einstellung zu Putin.
Er ist ein gefährlicher aggressiver Potentat, ein Russo-Chauvinist, dem hoffentlich möglicherweise die eigenen Leute das Handwerk legen werden.
Aber was oder wer käme dann nach?
Schweden und Finnland schließen sich jetzt der NATO an. Das halte ich für gut. Diese Reaktion hatte Putin mit seiner „Maßnahme“ möglicherweise nicht konkret in seinem Vormerkbuch. Wie er sich offensichtlich auch in der Leistungsfähigkeit seines hochgerüsteten Militärs geirrt hat. Schlecht ausgebildete, gequälte und demotivierte Soldaten, eine kopflastige, desolate Führungsstruktur, marodes Gerät, desolate Logistik, mangelnde oder fehlerhafte Munition trotz High-Tech-Militärgerät usw., lassen ihn und seinen russischen „militärisch-industriellen Komplex“ zum Gespött werden. Das wird – neben den bereits vollzogenen Sanktionen – fatale Auswirkungen auf das Land haben. Gleichgültig wie der Krieg enden wird.
Die von vielen Russophilen und Putin-Verehrern hierzulande von ihm übernommne Thesen von der Einkreisung des friedliebenden Russlands durch die Nato, die angeblichen Schandtaten des Westens im „Nazi-Staat“ Ukraine in diesem Zusammenhang, die angebliche existentielle Bedrohung Russlands durch USA und Nato, sind Lüge und eine Außen-Aggression rechtfertigende Rhetorik. Hätte sich der Westen „Mütterchen Russland“ einverleiben wollen, wie Putin behauptet, wäre das mit Leichtigkeit schon in den 90er und Anfang der 2000er Jahre möglich gewesen.

Tatsachen sind:

  • Putin begann nach Festigung seiner Macht mit einem riesigen Aufrüstungsprogramm.
  • Russland, Putin bewies seine Aggressivität nach außen und seinen ungebrochenen Imperialismus mit dem Krieg gegen Tschetschenien, mit der Invasion Georgiens, und dann mit der Annektierung der Krim und den militärischen Aktionen im Donbass.
  • Russland unterhält mit dem „Oblast Kaliningrad“, dem russisch annektierten Gebiet des ehemalig deutschen Ostpreußens, einen gigantischen Militärstützpunkt mitten in EU-Gebiet. Das ist die hauptsächliche Relevanz dieser Region – auch nach der Auflösung der Sowjetunion.
  • Weißrussland soll nach Putins Willen „Mütterchen Russland“ wieder einverleibt werden. Es wurde unter Putins Regie vertraglich zum Standort nicht nur für Truppen, sondern auch für russische Atomwaffen in nächster Nähe von Nato- und EU-Staaten. Nur kann er sich nicht so recht auf den dortigen Diktator Lukaschenko verlassen.
  • Die ehemaligen Vasallen Polen, die baltischen Staaten, Tschechien, Moldawien fürchten nichts mehr, als den russischen Bären in der Nachbarschaft – und im eigenen Land.
  • Finnland hat einschlägige Erfahrungen mit Russland und konnte einst nur in einem blutigen Krieg seine Unabhängigkeit behaupten.
  • Russland hat schon mehrfach ohne Not Schweden mit Manövern über dessen Staatsgebiet gereizt.

Nicht verwunderlich, dass jetzt die Nato wieder im Aufwind und mit neuem Leben erfüllt erscheint.
Dem konnten sich die Gesinnungs-käuflichen „Young Global Leaders“ von den Grünen denn auch nicht entziehen. Nicht mal das einfältige Plapperlieschen in der Funktion der ersten „feministischen Außenministerin“ der Geschichte und die verfettete oberste Maulheldin der Grünen namens Ricarda Lang.
Das hält mich aber nicht davon ab, der Sache der Nato, dem westlichen Verteidigungsbündnis das Wort zu reden.

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Zur Information und Vertiefung:

Vor einem Jahr erschien bereits dieser Beitrag: „Was taugt Russlands Armee?“
https://youtu.be/pJXjr2CKMH4
Aktualisiert jetzt nach den jüngsten Entwicklungen: „Was macht die RUSSISCHE ARMEE so INEFFEKTIV?“
https://youtu.be/pJXjr2CKMH4?t=14
Und: Warum VERSAGT Russlands MILITÄRISCH-INDUSTRIELLER Komplex?
https://youtu.be/Hp-fCtSNvWA?t=42
Man kann noch einmal mehr zurückblättern. Auch dieses Video erschien bereits vor dem Angriff auf die Ukraine. Was da ausgebreitet wurde, erweist sich nun als sehr vorausschauend:
https://youtu.be/fqX75LRPkiA?t=525

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Wie die Invasion der Ukraine Russland ruinieren wird!

Was sich nicht nur Washington wünscht….

Dieses Video erschien schon vor dem Angriff Putins auf die Ukraine. Fast alles was da prognostiziert wird, ist eingetreten.

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Was man bereits vor der „Maßnahme“ Putins gegen die Ukraine wissen konnte:

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1968 – War es doch nicht ganz so schlecht?

Eine persönliche Bilanz.

Bin ich aus der Zeit gefallen, aus der heutigen wie der damaligen?

Die akademische Flachzange Heribert Prantl von der SZ mühte sich in einem Artikel damit ab, was von 68 übrig geblieben sei. Ich stimme ihm zu, wenn er unter Bezug auf Habermas meint: »Frauenemanzipation, Ökologie- und Anti-Atombewegung, die Friedensbewegung, eine entspießerte Sexualmoral, die umfassende Demokratisierung der Gesellschaft … auch der klare scharfe Blick auf den Nationalsozialismus.«

Mit »der umfassenden Demokratisierung der Gesellschaft« liegt Prantl jedoch daneben.
Aus diesen »68ern, die den Marsch durch die Institutionen erfolgreich absolviert haben, ist ein staatstragendes Milieu geworden, welches Orwells 1984 und Huxleys »Schöne neue Welt« in praxi antizipierten.
So wie es die Aushebelung unserer Grundrechte und die gesellschaftliche Transformation und Spaltung »in Zeiten der Pandemie« belegt.

Da war und ist nichts mehr von der damaligen Aufmüpfigkeit der Protagonisten zu vernehmen.

Als Student in den 60er Jahren, 1968 zwanzig Jahre alt, geriet ich zwangsläufig hinein in die damalige Studentenbewegung, diese so gesellschaftskritische politische Bewegung, mit ihren »hehren« Zielen für die Welt. In der eher provinziellen Universitätsstadt Würzburg spielte sich das nicht ganz so markant ab, wie in Frankfurt oder Berlin, wo dazu die Revolution auf der Straße geprobt wurde.

Ich identifizierte mich durchaus mit einigen Dingen:

• Ich wollte mir einfach nicht mehr »von oben« sagen oder vorgeben lassen, was ich zu denken hätte (Ergebnis eines liberalen Elternhauses und einer guten Schule).
• Ich wollte durchaus, wie Willy Brandt sagte „mehr Demokratie wagen“.
• Ich wollte mich nicht mehr einer vorgegebenen spießigen Moral gängeln lassen.
• Ich wollte mich bei kritischen und nach eigener Ansicht auf den Grund gehenden Fragen von Professoren und „Autoritäten“ nicht mehr mundtot machen lassen.
• Ich hatte schon lange fragwürdig gewordene Einflüsse, wie z.B. durch die Kirche, in Frage gestellt.
• Ich wollte in Diskussionen frei aussprechen dürfen – ohne Abstrafungen – was einem durch den Kopf geht.
• Ich identifizierte mich mit der Resistenz gegen Medien wie die Bild-Zeitung, mit ihrem verdummenden Krawall-Journalismus.
• Ich wollte sagen dürfen: viele unserer Väter und Mütter sind auf ein verbrecherisches Regime hereingefallen und dass wir, alle ihre Nachkommen, die Folgen zu tragen haben werden.
• Dass die in München, Frankfurt, Berlin etc. knüppelnde Polizei Assoziationen an – gottseidank nicht erlebte – schlimmste deutsche Zeiten wecken.

Nichts anfangen konnte ich – oder ich wollte mich damit nicht gemeinmachen:

• Mit Marxismus oder dem Neomarxismus der Frankfurter Schule bzw. der sog. Neuen Linken.
• Mit Hồ Chí Minh oder Mao.
• Mit der undifferenzierten Kapitalismus-Kritik, die so „En Vouge“ erschien.
• Mit den »Ostermarschierern«, die mir vom Osten gelenkt erschienen.
• Mit dieser »Revolution«, die wichtiger erschien als Demokratie,
• Mit absichtlich flegelhaftem Auftreten gegenüber Älteren, aber auch (despektierten) „Autoritäten“.
• Mit dem geifernden Argumentations- und Rede-Stil eines Rudi Dutschke und anderer studentischer »Revolutionäre«.

Ich habe mich damals an einer einzigen Demonstration beteiligt, im guten Glauben, gegen die Notstandsgesetze sein zu müssen (gar im harmlosen Würzburg gab es solche Demonstrationen). Als ich dann erlebte, worum es den Veranstaltern dort im Grunde ging, und wie eigentlich objektive Beiträge um die Sache gar nicht erwünscht waren, endete meine 68er-Anteilnahme.
Von da an war in mir ein unausrottbarer Skeptizismus gegen jegliche ideologische, »staatstragende« – oder auch nicht, sich auch als »wissenschaftlich« gebende Sichtweise entstanden, der mich bis heute leitet.

Was ich mir aber durchaus zurückwünsche, wenn ich mir die Entwicklungen in unserer Gesellschaft, in unserer Demokratie in den letzten Jahren betrachte, dazu die sog. Eliten, die jetzt Meinungs- und natürlich Fakten-bildend sind, wären die durchaus fröhliche Autoritätskritik von »68«, die koketten Happenings von damals mit durchaus geistvollen Reizvokabeln gegen die Mächtigen.
Nun gut, es gibt ihn noch, den »zivilen Ungehorsam«, der damals propagiert wurde, dem nicht wenige anhängen, wie ich auch – »Querdenker«, Impfverweigerer, usw.
Ich wünsche mir aber auch eine Studentenschaft zurück, die sich nicht so ideologisch versaut gibt, wie die heutige – die ihre Universitäten und jegliche Bildungsanstrengungen zerstört: »Woke« mit »Cancel Culture«, FFF, Antifa und Genderismus; ohne Hirn, ohne kritisches Bewusstsein – ohne normalen, den »gesunden« Menschenverstand; die sich wegen des Fressens, oder was sie damit meinen, auf die Straße kleben und sich als »letzte Generation« bezeichnen.

Da waren die 68er Studenten, trotz der nicht zu leugnenden und nicht mehr zu beseitigenden Verfehlungen und Irrwege, zumindest intellektuell ein anderes Kaliber.
Was sich auch durch deren Renegaten beweist.

Ich habe mich nie als »richtiger 68er« gefühlt. Nicht weil ich persönliche »Stigmata« letztendlich vermeiden wollte. Trotz meiner jugendlicher Aufmüpfigkeit – die eigentlich jeden jungen Mann auszeichnen sollte. Ich bin qua Geburt in diese Zeit gestellt worden. Mehr oder weniger. Und darum ein Kind dieser Zeit und der daraus entstandenen Entwicklung. Trotzdem wichtig, weil es die Zeit eines Aufbruchs war.

Ich bewerte mich nicht als einen, »der sich lieber gemütlich in seinem Fernsehsessel bis zum Tod einfurzen will“ – nur noch – wie eine frustrierte und in der eigenen Situation sich verbittert gebende Blog-Betreiberin schrieb.

Das bin ich mir – und wegen meiner Vergangenheit – schuldig.

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Nikitin – nicht Putin

Ein Lied zum Muttertag

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Ihre „Exzellenz“ Andrij Melnyk

Ein Rotzlöffel als Botschafter

Was ist eigentlich ein Botschafter?
Wikipedia dazu:

„Ein Botschafter (französisch ambassadeur, englisch ambassador) ist ein Diplomat und der beamtete oberste Beauftragte eines Staates in einem anderen Land oder bei einer internationalen Organisation. Er wird vom Außenministerium entsandt und ist der persönliche Repräsentant des Staatsoberhauptes seines Landes.“

Deshalb genießt er besondere Ehrenrechte und wird so u.a. mit „Exzellenz“ angeredet.

Unter einem „Diplomaten“ habe ich mir immer eine herausragende Persönlichkeit vorgestellt, die sich durch besondere Eigenschaften auszeichnet.

  • Ein Mensch mit Toleranz und Respekt.
  • Selbstdisziplin und Ordnung.
  • Ohne besondere Steifheit oder Starrköpfigkeit.
  • Jemand, der die Welt um sich herum versteht und nachempfinden kann.
  • Jemand, der andere Menschen, deren Kultur und Traditionen respektiert.
  • Ein Diplomat verletzt nicht und kann abweichende Meinungen akzeptieren.
  • Jemand ohne auffallenden Neurotizismus
  • Ein Mensch, der in der Lage ist, seine Emotionen zu regulieren.

„Diplomatie“ darf man aber auch mal spöttisch betrachten, wie E. G. Seeliger in seinem „Handbuch des Schwindels“:

Diplomatie, zauberfriedlicher, unaufrichtiger Verkehr der Staaten untereinander. Staaten sind Räuber (s. Staatsverbrecher) und können deshalb nur gewalttätig miteinander verkehren. Diesen Staatsverkehr vermittelt die D., die unter den tadellosesten äußeren Formen der allervornehmsten Gesellschaft im Auftrage ihrer Staaten andauernd zu stänkern, zu hetzen, zu stehlen, Zwietracht zu stiften, Aufruhr zu schüren und hin und wieder auch ein bißchen zu mördern hat. Letzten Endes hat die D. dafür zu sorgen, daß immer ein dem dummen Volk hinreichend einleuchtender Kriegsgrundschwindel (s. Casus belli) vorhanden ist, denn nur der Krieg ist die freie und aufrichtige Verkehrsweise der Staaten. Ein Staat, der nicht Krieg führen kann und darf, ist kein richtiger Staat mehr und braucht daher auch keine D. (s. Botschafter, Gesandter).

Kommen wir zum eigentlichen Gegenstand unserer Betrachtung, den ukrainischen Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk.
Seit der in Deutschland seinen Staat und sein Staatsoberhaupt vertritt, zeichnet er sich wenig durch o.g. Eigenschaften eines Diplomaten in unserem idealisierenden Sinne aus.
Von wegen „Exzellenz“!
Sein Auftreten und seine Äußerungen Deutschland und dessen Repräsentanten gegenüber, sind die eines Rotzlöffels und Flegels; und lassen wir mal beiseite, dass er ein bekennender Faschisten-Verehrer ist, z.B. gegenüber dem Massenmörder und Nazi-Kollaborateur Stepan Bandera , den Melnyk als „unseren Helden“ bezeichnete; bekannt ist auch seine Sympathie für die faschistische Asow-Armee.
An einer Gedenkveranstaltung zum Ende des 2. Weltkriegs in Berlin, weigerte sich Melnyk teilzunehmen … weil auch Vertreter Russlands dazu eingeladen waren.
Den Bundeskanzler bezeichnete er als zuletzt als „beleidigte Leberwurst“; bei einem Bundeswehrgeneral, der sich zu dem Ukrainekrieg äußerte, merkte er „deutsche Arroganz und Größenwahn“ an.

Als ich das erste Mal auf Melnyk aufmerksam wurde, kam mir gleich der Begriff „Arschloch“ in den Sinn. Ich dachte an das aufschlussreiche Buch von Robert I. Sutton: „Der Arschloch-Faktor“ (Hanser Verlag 2007), in dem man u.a.m. die häufig benutzten Strategien von Arschlöchern findet. Z.B.:

  • Twitter- und E-Mail-Attacken
  • Persönliche Beleidigungen
  • Verbale und nonverbale Einschüchterungen und Drohgebärden
  • Verletzung der Privatsphäre und Integrität Anderer
  • Als „sarkastische“ Witze und Hänseleien getarnte Beleidigungen
  • Angriffe auf den Status des Gegenübers
  • Janusköpfige Attacken
  • Rüdes Unterbrechen bei Debatten

Melnyk erfüllt zweifellos die genannten Kriterien für ein Arschloch.

Warum wurde der Kerl ob seiner Frechheiten nicht schon längst schon ins Außenministerium oder Kanzleramt zitiert – oder schlussendlich ausgewiesen?
Muss man backendreiste Beleidigungen und unverschämte Einmischung in die eigene Politik hinnehmen?
Warum hat man ihm nicht schon längst „diplomatisch“ eine auf sein freches Maul gegeben?

Man kann das Schweigen des Bundeskanzlers und der Bundesregierung nur so erklären, dass irgendwelche andere Kräfte ihre Hand über diesen „Botschafter“ halten und die Deutschen sich so einmal mehr auch denen gegenüber in Schleimscheißerei üben.

Das klang jetzt alles sehr drastisch und unerzogen.
Aber auf groben Klotz gehört ein grober Keil, wie es in einer alten deutschen Redensart heißt.
Da kann ich nicht aus meiner Haut.
Ich bin ja auch kein Diplomat.

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Krieg

Wer ist eigentlich verantwortlich?

Ich bin kein gelernter Historiker, aber Geschichte beschäftigt mich, seit ich (kritisch) denken kann. Ich habe bestimmt mehr Geschriebenes über Geschichte gelesen als sog. Schöngeistige oder Unterhaltungs-Literatur. Ich will nicht aufhören – trotz fast am Ende eines Lebens – weiter danach zu suchen, was eigentlich „Wahrheit“ in der Geschichte bedeutet. Es ist eine spannende Beschäftigung.
Und eine nicht nur gedankliche „harte Nuss“, wenn man um sich herum zwar den „kalten“ aber nie einen heißen Krieg erlebt hat.
Und nun dieser wirklich „heiße“ Krieg, der vor uns stattfindet.
Wie und warum auf einmal wieder Krieg im angeblich so langfristig befriedeten Europa?

Also stelle ich mal folgende, vielleicht banale Behauptungen voran, die ganz bestimmt in Teilen „falsifizierbar“ sind – vor allem wahrscheinlich Punkt 1, dennoch zum Nachsinnen dienen sollen:

  1. Krieg ist fast immer von Einzelnen, „führenden“ Personen inszeniert worden
  2. Demokratien führen keine Kriege gegeneinander – aber durchaus gegen andere.
  3. Krieg ist nicht ohne Propaganda (PR) zu führen und Zeiten des Krieges sind immer eine Zeit der Lüge.
  4. Kein Krieg ohne Pfaffen.
  5. Pazifismus ist eine Schönwetter-Idee.

  1. Krieg ist fast immer von Einzelnen, selten „vom Volk“ ins Werk gesetzt worden.

In der großen Geschichtsbetrachtung heißt es natürlich immer, diese oder jene einzelne Nation, ein Staat, diese oder jenes „Land“, das „Volk“ (seltener) habe diesen oder jenen Krieg gegen andere begonnen. Betrachtet man die historischen Sachverhalte, so waren es in der Mehrzahl Einzelpersonen, idealisiert als „Führer“ bezeichnete Charaktere, die „Fürsten“ oder „Souveräne“, welche faktisch den Krieg vorbereitet, initiiert und dann auch geführt haben; vorgegeben im „Interesse des Volkes“, der „Nation“, der Religion, als Überlebensnotwendigkeit und mit welcher Begründung sonst.
Jenseits der idealisierenden und aufgeputzten klassischen Historienschreibung vor allem über „Heroen“ wie Alexander „dem Großen“, Caesar, Peter „dem Großen“, Napoleon, Bismarck u.v.a.m., wissen wir, dass diese Kerle fast ausschließlich notorische Lügner, kolossale Egomanen, Räuber, Diebe und brutale Massenmörder waren. Deren Berufung nicht aus intrinsischer oder „göttlicher““ Bestimmung, sondern meist aus niedersten Motiven entstand: Macht- und Geltungssucht, Habgier, Maßlosigkeit, Geilheit und Grausamkeit. Sie waren und sind die Repräsentanten dessen, was man als das Böse in der Welt sieht.
Will man widersprechen?
Putin ist derjenige, der sich derzeit einreiht in diese Kategorie der Großverbrecher und Scheusale in der Geschichte. Putin hat sich mit Geschick und Unverfrorenheit an die Macht gebracht – angeblich in Legitimation durch das Volk. Mit welchen Tricks er sich an der Macht hielt und diese ausbaute, ist hinreichend bekannt.

Einschub: „deutsche Kriege“

Betrachten wir kurz die großen Kriege, welche das Schicksal Deutschland bzw. des deutschen Volks maßgeblich bestimmten.
Auslöser des 30-jährigen Krieges war der Prager Fenstersturz im Mai 1618, nach dem der Aufstand der protestantischen böhmischen Stände ausbrach. Den Krieg begann jedoch der katholische, böhmische König Ferdinand II., dann fortgesetzt durch seinen Vetter Matthias, dem Kaiser des Hl. Römischen Reiches. Beide Habsburger waren religiöse Eiferer und Frömmler.
Von wem oder wodurch war Napoleon, der angebliche Exekutor der Französischen Revolution autorisiert worden, ganz Europa mit Krieg zu überziehen? Bis er schließlich gegen eine Allianz der anderen europäischen Mächte unterlag.
Bismarck war der preußische „Warlord“, der (zusammen mit den Österreichern) Dänemark wg. Schleswig-Holstein bekriegte, dann den zeitweiligen Verbündeten Österreich selbst. Mittels seiner Intrigen gegen Frankreich („Emser“ Depesche) zwang er Napoleon III. zur Kriegserklärung gegen Preußen und das von Bismarck neu geschaffene deutsche Staatenbündnis. Den von ihm zum Kaiser gemachten preußischen König Wilhelm hatte er dazu quasi am Nasenring gezerrt.
Der erste Weltkrieg entstand aus einer aus den Fugen geratenen Konstellation (siehe Christopher Clark: Die Schlafwandler). Entsprechend der Propaganda der Sieger und nach sich anbiedernden Historikern (v.a. Fritz Fischer), war Deutschland in der Person Kaiser Wilhelm II. der Schuldige. Als Erstes erklärte Österreich-Ungarn den Krieg (gegen Serbien); Deutschland begann schließlich mit aktiven Kriegshandlungen (Schlieffen-Plan). Im Fall des 1. Weltkriegs gab es aber wenigstens vier weitere Akteure oder Einzeltäter neben den Wilhelm II. und Franz-Josef von Österreich-Ungarn; Zar Nikolaus II., der britische Außenminister Edward Grey, der französische Ministerpräsident Raymond Poincaré und schließlich der amerikanische Präsident Woodrow Wilson. Keiner der Genannten hatte irgendeine demokratische Ermächtigung durch das Volk, Krieg zu beginnen oder einzutreten.
Den Zweiten Weltkrieg hat – trotz vielseitiger Deutungen und möglicher Rechtfertigungen – Adolf Hitler allein mit seiner Entourage zu verantworten. Die Deutschen haben ihn zwar in das Amt gehievt und ihn in großer Mehrzahl gar bewundert, aber es gab keine Kriegsbereitschaft oder – Begeisterung 1939 im Volk. Die Erfahrungen des 1. Weltkriegs waren der Mehrheit noch eingebrannt.
Nicht aber zu vergessen, hätte Hitler 1941 nicht den Angriff auf Russland befohlen, hätte Stalin den ersten Schritt getan; die Vorbereitungen dazu liefen ja bereits.

  1. Demokratien führen keine Kriege gegeneinander – aber durchaus gegen andere!

Ersteres ist für mich eine diese Staatsform beschönigende Behauptung.
Es ist richtig, gefestigte Demokratien haben in der Vergangenheit keine Kriege gegeneinander geführt. Es gibt aber Grenzfälle, wie etwa den Kargil-Krieg zwischen Indien und Pakistan oder den Amerikanischen Bürgerkrieg.
Als philosophische Hauptgrundlage der „demokratischen Friedenstheorie“ wird meist Immanuel Kants Schrift „Zum ewigen Frieden“ herangezogen. Kant entwickelt dort aber auch den Gedanken, dass Kriege zwar möglicherweise im Interesse von keiner Rechtfertigungspflicht unterliegenden politischen Machthabern seien (siehe auch oben unter 1.), nicht aber im Interesse von Staatsbürgern, die im Kriegsfall weitaus kostspieligere Ressourcen, zum Beispiel ihr Leben oder ihr Eigentum, riskieren müssten. (Wikipedia).
In den letzten 200 Jahren erwiesen sich die „Erz“-Demokratien Großbritannien und die USA, dazu auch Frankreich, als die kriegerischsten Nationen schlechthin. Es ist keine erfundene Geschichte, dass diese Demokratien von sich aus Angriffskriege begannen und Interventionen, Rebellionen und Umstürze anzündeten. Vorgeblich oft mit der hehren Absicht des „Democracy Building“, einer „humanitären Intervention“ oder mit sonstigen beschönigenden Phrasen verpackt. In der Mehrzahl stehen aber nichts anderes als knallharte geostrategische und wirtschaftliche Gesichtspunkte für diese Demokratien im Vordergrund. Hauptakteure sind die klassischen Kolonialmächte und die nach der Welt-Suprematie strebenden USA.
In den seltensten Fällen konnten/können deren Interventionen als legitimer Rechtfertigungsgrund für einen „bellum iustum“ reklamiert werden.

  1. Krieg ist nicht ohne Propaganda (PR) zu führen.

Ohne PR kamen und kommen auch die „Großen“, die „Soveräne“, die erwähnten „Einzeltäter“ nicht aus, um einen Krieg anzuzetteln und zu führen.
Man benötigt Mitmacher aus einer installierten und aufgebauten Kamerilla – früher aus dem Adel, man braucht Militär und wenigstens eine gewisse Unterstützung im Volk, das ja seit den Segnungen der Französischen Revolution die Masse des Kanonenfutters zu stellen hat.
Früher genügte es, der Soldateska das zu versprechen, was der Führer als seine Beweggründe nie direkt aussprach: wenn nicht Reichtum, so doch Bereicherung, Ausleben männlicher Macht und Dominanz, ungezügelt seinen niedrigsten Regungen und Bösartigkeiten nachgehen können. Das Versprechen der Bereicherung stand bei den antiken „Staatsmännern“ bzw. Heerführer als Motivationsfaktor sicher im Vordergrund.
Als andere Begründung musste ein greifbares und tragbares Freund-Feind-Bild geschaffen werden. Der Gegner musste möglichst verteufelt dargestellt werden, indem man ihm alles nur erdenklich Böse andichtet. So geschehen erstmals umfänglich im 1. Weltkrieg von britischer und französischer Seite.
Die Kriege gegen den Irak 1991 und 2003 wurden mit professionellen Propagandamitteln bis hin zu offensichtlichen „Fakes“ vorbereitet und betrieben. Das ändert nichts an der Tatsache, dass es vornehmlich gegen einen widerlichen Diktator ging.
In den Balkankriegen in den 1990er bereiteten u.a. amerikanische PR-Agenturen das jeweilige Feld für die Akteure vor.
Nicht erst 2022 betrieb Putin bereits einen Propagandakrieg gegen die Ukraine und den Westen. Er baut eine Bedrohung durch die Osterweiterung der Nato auf, sprach von „Einkreisung“; behauptete eine direkte militärische Bedrohung durch die Ukraine, die zudem kein legitimer, souveräner Staat sei; Neonazis würden die Ukraine kontrollieren, deshalb sei der Krieg eine Fortsetzung seines „Kampfes gegen das Böse“, wie im Zweiten Weltkrieg; der „Sondereinsatz“ Russlands sei auch dadurch legitimiert, indem Putin behauptet, die Ukraine entwickle gemeinsam mit den USA chemische und/oder biologische Waffen, um sie im Kampf gegen Russland einzusetzen. Tagtäglich kommen neue Propagandabehauptungen hinzu, wenn es auch darum geht, den ausbleibenden Erfolg zu bemänteln, Kriegsverbrechen zu leugnen und dazu die Drohungen mit einem Atom- oder 3. Weltkrieg. Putin spricht auch nicht unbedingt von Krieg, sondern von einer „Maßnahme“, die er gegen die Ukraine einleitete.
Mit „Russia Today“ und „Sputnik“ hatte Putins Russland schon lange einen zersetzenden und hiesige Beobachter einlullenden Propaganda-Apparat aufgebaut und das Feld für seine Aggression vorbereitet.

  1. Kein Krieg ohne Pfaffen.

Ein Machtmensch wie Putin weiß gleichwohl um die Möglichkeit, mittels der Religion Menschen zusätzlich zu den eigenen Absichten zu beeinflussen. Ein Mann, der im Atheismus aufgewachsen und erzogen wurde, entdeckte plötzlich, wie anscheinend auch ein Großteil seine „Volkes“, die Religion. Mit dem Ende der Sowjetunion kehrte auch die orthodoxe Kirche zurück in den Alltag der Russen, für die anscheinend auf einmal religiöse Gefühle wieder ein heiliges Gut scheinen. Das nutzte Putin natürlich aus. Seine vierte Vereidigung zum Präsidenten Russlands 2018 ließ er symbolträchtig durch einen Gottesdienst begleiten. Er trifft sich regelmäßig mit Kirrill, dem Patriarchen der Russisch Orthodoxen Kirche. In Russia Today ließ Putin Bilder veröffentlichen, die ihn beim Besuch der diesjährigen Ostermesse zeigen.
Auf allen Seiten beteiligten sich Pfaffen während der Kriege der letzten Jahrhunderte an der Segnung der Waffen und bei der Rechtfertigung des Krieges für die jeweilige Partei: im deutschen Kaiserreich, in Frankreich und England, im zaristischen Russland. Es gibt Beispiele, wie gar Hitler nicht nur während des Kriegs nicht nur von den evangelischen „Deutschen Christen“, auch von katholischen Bischöfen mental gestützt wurde.
Von etlichen Historikern wird inzwischen belegt dargestellt, dass Alexander „der Große“ seine fortschreitenden Erfolge v.a. auch der Anpassung oder Anbiederung an die „Götter“ der jeweilig eroberten Region und dessen Bevölkerung verdankte – und damit besonders auch den Priestern. Bis er sich schließlich in deren kultureller Tradition selbst zum Gott berief.
Caesar tat es ihm bei der Eroberung Ägyptens gleich.
Auch Napoleon, obschon Agnostiker, bespielte die religiöse Klaviatur.

In „considerans historiae christianae“ kann man feststellen, dass die Kirche, die katholische wie auch deren in der „Sukzession“ stehenden protestantischen Kirchen oder Nebenkirchen, seit fast 2000 Jahren die kriegerischste und gewalttätigste Organisation der Weltgeschichte ist. Seit dem siebten Jahrhundert in Konkurrenz mit dem Islam. Nicht erst seit das Christentum unter Konstantin „dem Großen“ zur Staatsreligion wurde, bekämpften Bischöfe, Päpste, Äbte, Kleriker sich untereinander, kämpften gegen Ketzer oder Häretiker, immer auch gegen ernannte Feinde von außen und „Staatsfeinde“ – im Einvernehmen mit Kaiser und König.
In der inzwischen als quasi als „sakral“ definierten Demokratie versagen sich die Pfaffen gleichwohl nicht, statt Frieden zu predigen und anzustreben, sich in die Politik einzumischen und entgegen den Friedensgeboten Jesu Partei für den Krieg zu ergreifen. Aaktuell die EKD-Vorsitzende wie auch die katholische Bischofskonferenz.
Die Zeiten der Religionskriege schienen uns dank der Aufklärung vorüber. Der von islamischen Pfaffen angefeuerte Dschihad gegen den „ungläubigen“ Rest der Welt belehrt uns eines anderen. Aber das ist noch einmal ein anderes Thema, vor allem wenn man sich mit der „Zukunft des Krieges“ beschäftigen will.

  1. Der Irrglauben der Pazifisten.

Gar Bertold Brecht sagte: „Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren“.
Nicht mal mehr die Jesu nachfolgenden Jünger wollten die linke Wange hinhalten, wenn man sie auf rechte schlug.
Der Glaube, Konflikte mit Gesprächen und Schiedssprüchen beilegen zu können ist pazifistisches Gemeingut. Dies hat sich aber schon immer als trügerisch und falsch erwiesen. Es folgt dem Glauben, dass das Böse in der Welt und speziell im Menschen ausgelöscht werden könnte.
Solange es Lebewesen auf der Erde geben wird – und das betrifft nicht nur die Spezies Mensch, wird es einen Kampf um Nahrung, Jagdreviere, Ressourcen jeder Art, das Eigene, das Überleben der Art geben. Und der Kampf geschieht mit Klauen und Zähnen, Knüppeln und Steinen und was sonst verfügbar gemacht werden kann, um das Gegenüber zu unterwerfen oder unschädlich zu machen. Auch die so hochentwickelte tierische Spezies Mensch hat es trotz Religion und Aufklärung nicht geschafft, die charakteristische, unterwerfende, letztlich immer auch tötende Aggression auszulöschen, allenfalls, diese zeitweise einzuhegen.
Die Menschheit – solange es sie noch gibt – wird mit Krieg leben müssen. Dabei erleben wir neue Formen des Krieges: mit heimtückischen Bombenanschlägen und Messerattacken gegen Unschuldige, auf den Straßen, in Kirchen und Moscheen – wobei eine alt-neue Ausrichtung von Krieg sich manifestiert.
Wir „Zivilisten“ können – müssen dankbar sein, dass es noch Soldaten, eine „Wehr“ gibt, die uns, unsere Nächsten, all das Unsrige und das uns Wertige schützen wollen und können.
Dazu gilt, was George Orwell uns „ins Stammbuch geschrieben“ hat:
„Wir schlafen sicher in unseren Betten, weil raue Männer bereit stehen, um jene zu töten, die uns schaden wollen.“

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Quellen:

Karlheinz Deschner: Kriminalgeschichte des Christentums – 10 Bände, rororo

Martin van Creveld: Die Zukunft des Krieges, Gerling Akademie Verlag 2001

Patrick J. Buchanan: Churchill, Hitler und der unnötige Krieg; Pour le Merite 2009

Fabian Frank: Die größten Lügen der Geschichte – wie historische Wahrheiten gefälscht wurden, Bassermann Verlag 2011

Christopher Clark: Die Schlafwandler, Pantheon Verlag 2015

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