Archiv der Kategorie: Rechtsstaat

Deutschland – Land der Denunzianten und Blockwarte

Publiziert am September 3, 2023 von altmod

„Obacht vor allen,die jemals ein kritisches Wortüber die Obrigkeit sagen,ist die neue Staatsbürgerpflicht.“ Roland Tichy Da hat man über 75 Jahre daran gearbeitet, den Deutschen ihre nationalsozialistische Blockwart-Mentalität auszutreiben! Mit dem gegenteiligen Ergebnis! Exemplarisch dafür die Vorgänge um Hubert Aiwanger, … Weiterlesen →

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Tango korrupti …

Publiziert am August 4, 2023 von altmod

ohne Worte! https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/scholz-versucht-dubiose-termine-zu-verheimlichen-wie-der-bundeskanzler-sich-mit-trick-der-parlamentarischen-kontrolle-entzieht/ Email this page

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Zerstörung der Privatsphäre = Zerstörung unserer demokratischen Grundordnung

Publiziert am Mai 2, 2023 von altmod

Der Beitrag erschien redaktionell bearbeitet bereits am 29. April 2023 auf conservo Online-Kommunikation ist vertraulich – d.h. also auch das Telefonieren. Das steht (noch) in der EU-Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation.Internet-Dienste dürfen die Kommunikation ihrer Nutzer nicht „mithören, abhören, speichern oder … Weiterlesen →

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Können Putinverstehern jetzt strafrechtlich als Volksverhetzer belangt werden?

Publiziert am November 4, 2022 von altmod

Am 20.10.2022 kurz vor Mitternacht hat der Bundestag eine Verschärfung des § 130 StGB beschlossen. In einem Eilverfahren und fast unter Ausschluss der Öffentlichkeit wurde ein weiterer Anschlag auf die angeblich grundgesetzlich verbriefte Meinungs und Denkfreiheit von unseren „Volkszertretern“ exekutiert. … Weiterlesen →

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Staatsversagen Teil 2 – die Justiz

Publiziert am Oktober 20, 2022 von altmod

Ein demokratischer Staat kann nur überleben, wenn seine Rechtsordnung unangreifbar stabil ist und wenn stets alle Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns beachtet werden. Die Gewaltenteilung sei ein tragendes Organisations- und Funktionsprinzip der Verfassung eines Rechtsstaats, heißt es.Auf der offiziellen Seite des Bundestages … Weiterlesen →

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Wumms oder Doppel-Wumms

Publiziert am Oktober 7, 2022 von altmod

Überall hört und liest man jetzt vom Scholz´Schen „Wumms“ oder gar „Doppel-Wumms“.Nicht nur meine Wenigkeit fragte sich, was soll das? Was soll diese kindsköpfige, alberne Sprache im Zusammenhang mit einem Entscheidungsproblem in einer ernsten Zeit? Diese Sprachwahl, und dass andere … Weiterlesen →

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Soldaten fürs aufsässige Volk

Publiziert am August 30, 2022 von altmod

Das war eine Schlagzeile in der links-grünen Hauptstadtpostille taz vom 10.8.2012!Bereits vor 10 Jahren konnte man dies lesen:„Die Sicherheitsbehörden können in prekären Situationen künftig auf militärische Unterstützung zurückgreifen, wenn polizeiliche Mittel nicht ausreichend erscheinen. Aktuell stellt die Bundeswehr neue Einheiten … Weiterlesen →

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Die Widerständler vom 20. Juli vor dem Volksgerichtshof

Publiziert am Juli 19, 2022 von altmod

Im Gedenken an den 20. Juli 1944 muss auch an eine der widerlichsten Institutionen des Dritten Reichs erinnert werden, an den sog. Volksgerichtshof und an seinen Präsidenten Roland Freisler. Der sog. Volksgerichtshof war gewissermaßen eine Erfindung Hitlers. Schon in „Mein … Weiterlesen →

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Deutschland verlassen?

Publiziert am Juni 18, 2022 von altmod

«Wenn alle Institutionen zweifelhaftoder sogar anrüchig werden (…)dann geht die sittliche Verantwortungauf den Einzelnen über oder, besser gesagt,auf den noch ungebrochenen Einzelnen.» Ernst Jünger – Der Waldgang Im Gespräch mit meinem Freund an unserem letzten, wöchentlich stattfindenden »Nazi-Stammtisch«: er just … Weiterlesen →

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Furchtbare Juristen

Publiziert am Mai 24, 2022 von altmod

„Der Schoß ist fruchtbar noch,aus dem das kroch!“Bertolt Brecht „Wer heute im Zuge der Corona „Pandemie“ vor Gerichten nach Gerechtigkeit und bei seinem Arzt Schutz und Zuflucht sucht, sollte eher alle Hoffnung fahren lassen …“ Zum Einstieg empfehle ich, vielleicht … Weiterlesen →

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