Archiv der Kategorie: Justiz

Positionspapier: Für eine unabhängige, transparente und bürgernahe Justiz in Deutschland

Veröffentlicht am Juli 7, 2025 von altmod

Dieses Positionspapier resultiert aus meinem jüngsten kritischen Beitrag über unsere „Furchtbare Juristen“ Einleitung Die deutsche Justiz genießt in der öffentlichen Wahrnehmung traditionell einen hohen Stellenwert. Sie gilt/galt als Garant für Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und Demokratie. Doch unter der Oberfläche zeigt sich … Weiterlesen →

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„Furchtbare Juristen“

Veröffentlicht am April 8, 2025 von altmod

… mit Ausflug nach Bamberg Das war schon einmal in der politischen Debatte, vor allem im Zusammenhang mit deutscher Vergangenheitsaufarbeitung, zu einem geflügelten Wort geworden: „Furchtbare Juristen“. Und auch nach einem Austausch von drei oder mehr Generationen von Juristen, die … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Bundesverfassungsgericht, Bunte Republik, BuVerfG, CDU, Charakterlosigkeit, Demokratie, Deutschland, Eliten, Franken, Geschichte, Justiz, Lügenwissenschaften, Merkelerbe, Notizen aus der Provinz, Parteien, Rechtsstaat, Staat und Gesellschaft, Standpunkt, Woanders gelesen | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | Ein Kommentar

Wenn ein Schwurbler schwurbelt …

Veröffentlicht am Mai 30, 2023 von altmod

Wieder ein journalistisches Glanzlicht der alten kranken Tante FAZ In Anlehnung an Dieter Bohlens Bonmot „Das Problem ist: mach einem Bekloppten klar, dass er bekloppt ist.”, kann man auch sagen, „Das Problem ist, mach einem Schwurbler klar, dass er schwurbelt.“ … Weiterlesen →

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Veröffentlicht unter Bürgerkrieg, Charakterlosigkeit, Corona, Forschung, Gesundheitswesen, Irrenhaus Deutschland, Journalisten, Justiz, Linke, Lügenpresse, Medizin, Presse, Realsatire, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Zerstörung der Privatsphäre = Zerstörung unserer demokratischen Grundordnung

Veröffentlicht am Mai 2, 2023 von altmod

Der Beitrag erschien redaktionell bearbeitet bereits am 29. April 2023 auf conservo Online-Kommunikation ist vertraulich – d.h. also auch das Telefonieren. Das steht (noch) in der EU-Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation.Internet-Dienste dürfen die Kommunikation ihrer Nutzer nicht „mithören, abhören, speichern oder … Weiterlesen →

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Können Putinverstehern jetzt strafrechtlich als Volksverhetzer belangt werden?

Veröffentlicht am November 4, 2022 von altmod

Am 20.10.2022 kurz vor Mitternacht hat der Bundestag eine Verschärfung des § 130 StGB beschlossen. In einem Eilverfahren und fast unter Ausschluss der Öffentlichkeit wurde ein weiterer Anschlag auf die angeblich grundgesetzlich verbriefte Meinungs und Denkfreiheit von unseren „Volkszertretern“ exekutiert. … Weiterlesen →

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Soldaten fürs aufsässige Volk

Veröffentlicht am August 30, 2022 von altmod

Das war eine Schlagzeile in der links-grünen Hauptstadtpostille taz vom 10.8.2012!Bereits vor 10 Jahren konnte man dies lesen:„Die Sicherheitsbehörden können in prekären Situationen künftig auf militärische Unterstützung zurückgreifen, wenn polizeiliche Mittel nicht ausreichend erscheinen. Aktuell stellt die Bundeswehr neue Einheiten … Weiterlesen →

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Die Widerständler vom 20. Juli vor dem Volksgerichtshof

Veröffentlicht am Juli 19, 2022 von altmod

Im Gedenken an den 20. Juli 1944 muss auch an eine der widerlichsten Institutionen des Dritten Reichs erinnert werden, an den sog. Volksgerichtshof und an seinen Präsidenten Roland Freisler. Der sog. Volksgerichtshof war gewissermaßen eine Erfindung Hitlers. Schon in „Mein … Weiterlesen →

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Furchtbare Juristen

Veröffentlicht am Mai 24, 2022 von altmod

„Der Schoß ist fruchtbar noch,aus dem das kroch!“Bertolt Brecht „Wer heute im Zuge der Corona „Pandemie“ vor Gerichten nach Gerechtigkeit und bei seinem Arzt Schutz und Zuflucht sucht, sollte eher alle Hoffnung fahren lassen …“ Zum Einstieg empfehle ich, vielleicht … Weiterlesen →

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