Das Herz unserer Demokratie

Ein Dreckshaufen…

Was da am 30. August in Berlin sttattfand -“ Sturm auf den Reichstag“ – war laut Frank- Walter I. aus dem Schloss Bellevue:

„Ein unerträglicher Angriff auf das Herz unserer Demokratie“

Aber die Demokratie erwies sich als „wehrhaft“, was ja von vielen aus der Polit-Kaste stets und ständig beschworen wird, indem 3 (in Worten: drei) Polizisten mittels purer Präsenz und Vorweisen von Pfefferspray den Ansturm der Massen – des „rechtsradikalen Pöbels“ – abwehrten.

Die „Mächtigen“ haben wohl solche Bilder phantasiert: https://youtu.be/27Y7QnYF5Do

Und so baute man in und durch die Medien ein weiteres Schreckbild auf: die drohende, neue „Machtergreifung“ durch rechte Kräfte.

Das Reichstagsgebäude bzw. der Bundestag das „Herz unserer Demokratie“?

Dazu gäbe es einiges anzumerken. Die „Machtversessenheit und Machtvergessenheit“, die Realitäts- und Volksferne der dort einsitzenden Politikerkaste.
„Versessen auf den Wahlsieg und machtvergessen bei der Wahrnehmung der inhaltlichen und konzeptionellen Führungsaufgabe.“ kritisierte Richard von Weizsäcker 1992 die bundesdeutschen Parlamentarier und den Parteienstaat.

Die schlimmsten Befürchtungen bezüglich der Aushöhlung unserer Demokratie haben sich eingestellt und sind mittels der jetzigen Krisen nahezu „handgreiflich“ zu erfahren.
Wir haben ein in der Qualität – nicht der Quantität – degeneriertes Parlament mit „Volksvertretern“, die sich durch eine Art Burggraben vor „ihrem“ Volk schützen wollen

Im Blick auf die jüngsten Demonstrationen in Berlin und in Bezug auf den Satz von Frank Walter Steinmeier meint Marc Felix Serrao von der NZZ zurecht:

„Eine Gefahr für das Herz der Demokratie? Nur, wenn man von einem Herzfehler ausgeht.“

Ich komme mal auf die Überschrift zurück.
Wir wollen nicht so weit gehen, die Ausdrucksweise mancher Innensitzender zu wählen und diese als „Dreckshaufen“ abzuqualifizieren – obschon die Neigung dazu bei vielen von uns ganz gewiss zunimmt.
Nein, es geht um diesen überdimensionalen Erdtrog, den unsere Parlamentarier vor 20 Jahren als „Kunstwerk“ im Lichthof des Reichstages mit der Widmung „Der Bevölkerung“ errichten ließen.

Screenshot

Wir erinnern uns.
Ehrenwerterweise war der CDU-Abgeordnete Volker Kauder damals der Einzige, der im Kunstbeirat des Bundestages gegen das Projekt gestimmt hat. Er meinte damals, Haackes Entwurf diffamiere „in unglaublicher aggressiver Art und Weise“ den Begriff des deutschen Volkes. Nach dem Grundgesetz gehe alle Gewalt vom Volke aus. Würde das Kunstwerk realisiert, müssten Reichstagsbesucher den Eindruck gewinnen, dass sie mit der Inschrift „Dem Deutschen Volk“ gar nicht gemeint seien, „sondern ihr Platz ist auf dem Dreckhaufen“.

Michael Klonovsky zu dem „Kunstwerk“:

„…ist Hans Haackes Kunstwerk ‚Der Bevölkerung‘ im Parlament des deutschen Volkes eine gelungene Allegorie der sich vollkommen zersetzenden Demokratie. Es konterkariert die Giebelinschrift ‚Dem deutschen Volke‘ über dem Eingang zum Gebäude. Haackes Dreckhaufen ist das beschämendste Zeugnis für die politische Entqualifizierung unseres höchsten verfassungsmäßigen Organs.

Er drückt aus, was die Mehrheit unserer Parlamentarier von ihrem Volk halten.
Es ist inzwischen tägliche Praxis geworden, dass Politiker und die Masse der Journalisten pauschal Menschen verunglimpfen, die gegen die derzeitige Politik demonstrieren. „Verschwörungstheoretiker“ klingt noch am harmlosesten; „Covidioten“ ist inzwischen zum Lieblings-Substantivum von Politikern und Journalisten geworden; „Pack“, „Pöbel“, „Dreck“, „braune Sch….“ u.ä. sind im Wortschatz unserer Volksvertreter keineswegs mehr nur sprachliche Fehlgriffe.
Je mehr Bürger gegen die Maßnahmen der Regierenden aufbegehren, umso mehr werden sie von diesen in Misskredit gebracht und Merkel und ihre Partner im Geiste rüsten nach jeder Demonstration jeweils weiter gegen ihr Volk auf.

Eine Volksvertretung, die sich hinter einem Graben und mittels einer permanenten Bannmeile vor dem Volk verbarrikadieren will und eine Regierung, die zunehmend mit Verboten und Dekreten arbeitet und dafür mehr und mehr ihre Kräfte gegen das Volk einsetzt, haben für sich genommen ihre Legitimität verspielt. Das ist zu einem „Herzfehler“ unserer Demokratie geworden, den der Bundespräsident offensichtlich nicht realisiert, und der durchaus den drohenden Infarkt ahnen lässt.

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1 Antwort zu Das Herz unserer Demokratie

  1. Brettenbacher sagt:

    Bravo !

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