Nicolas Gomez Davila:
Der Reaktionär strebt nicht die vergebliche Wiederherstellung der Vergangenheit an, sondern den unwahrscheinlichen Bruch der Zukunft mit dieser schäbigen Gegenwart.
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Schlagwort-Archive: § 130
Können Putinverstehern jetzt strafrechtlich als Volksverhetzer belangt werden?
Am 20.10.2022 kurz vor Mitternacht hat der Bundestag eine Verschärfung des § 130 StGB beschlossen. In einem Eilverfahren und fast unter Ausschluss der Öffentlichkeit wurde ein weiterer Anschlag auf die angeblich grundgesetzlich verbriefte Meinungs und Denkfreiheit von unseren „Volkszertretern“ exekutiert. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Bundestag, Bürgerkrieg, Demokratie, Deutschland, FDGO, Irrenhaus Deutschland, Justiz, Medien, Rechtsstaat, Staat und Gesellschaft
Verschlagwortet mit Butcha, Canan Bayram, Coronaleugner, Einflussagenten, Junta, Putinversteher, Querdenker, Sucharit Bhakdi, taz, Verschwörungstheoretiker, Voltaire, § 130
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