Eine lästerliche Blütenlese
In Italien werden EU-Flaggen verbrannt.
Aus nachvollziehbaren Gründen.
Sind das schon unheilverkündende Vorboten für den „ItalExit“?
In Deutschland wird man wohl auf EU-Flaggenverbrennaktionen warten müssen, obschon hierzulande die „Verunglimpfung“ der Flagge oder Hymne der Europäischen Union (EU) noch nicht strafbar ist.
Flaggen und Hymnen der Bundesrepublik sind geschützt (siehe Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole, § 90a StGB) und auch der Versuch ist strafbar.
Der Bundesrat, die Kammer der Bundesländer in Deutschland, hat inzwischen einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der auch die EU-Symbole schützen will und der bei Missachtung eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe vorsieht. Der Antrag wurde im September 2019 auf Initiative des Bundeslandes Sachsen gestellt, wo bei einer Demonstration über eine EU-Flagge getrampelt worden war.
Ausgerechnet die Sachsen!?
Der Bundesrat hat dann noch vorgeschlagen, generell eine Verunglimpfung der EU zu bestrafen.
Wenn das Flaggenverbrennen auf andere Länder übergreift, wird der Merkel-Bundestag das beantragte Gesetz gewiss ganz rasch durchpeitschen.
Die Qual-Medien sollten schon mal mit der Erstellung einer „interaktiven Karte“ beginnen – ähnlich wie bei der Corona-Ausbreitung – damit uns die „Brennpunkte“ vor Augen geführt werden können.
Verunglimpfung der Flagge?
Was heißt eigentlich „Verunglimpfung“ der Flagge?
Öffentlich oder in den vier Wänden die Flagge verbrennen und das Ganze per Youtube oder Twitter verbreiten?
In der Öffentlichkeit darauf herumtrampeln?
Die Flagge als Lappen bezeichnen?
Als Schneuztuch verwenden?
Toilettenpapier mit EU-Flaggenaufdruck vertreiben und verwenden?
Es gibt vielerlei Möglichkeiten seine „Verachtung“ auszudrücken …
Das Klopapier in Form von Euro-Noten existiert bereits.
Ist das auch schon als strafbare Verunglimpfung von nationalen Symbolen anzusehen?
„Verbrennflaggen“
In puncto „Zündeln“ kann man sich Anregungen bei einer hierbei sehr aktiven Bevölkerungsgruppe holen. Wenn aufgebrachte Muslime irgendetwas in den falschen Hals kriegen, dann greifen sie schon mal zum symbolischen Flaggenverbrennen begleitet mit sonstigen ekstatischen Gewaltausbrüchen. Die Hitliste wird hierbei von Israel- und USA-Flaggen angeführt, kurzzeitig von der dänischen Nationalflagge übertroffen, wie wir wissen.
Die Herstellung von derartigen Verbrennflaggen und „Empörungsbedarf aller Art“ kann eine Geschäftsidee sein, wie man es hier nachverfolgen kann.
Nach Corona können vorübergehende Mundschutz-Produzenten wie Trigema mühelos auch auf Verbrennflaggen-Produktion umstellen, wenn das Beispiel Italien Schule machen sollte. Und man müsste nicht auf die im Video gezeigte Quelle zurückgreifen.
Zündeln als politische Bekundung
ist en vogue. Seien es Bücher- oder Flaggenverbrennungen. Aber auch ein alltäglicher Gebrauchsgegenstand wie ein Hemd kann zum politischen Protest herhalten, zum „Fanal“ dienen, wie man einer aktuellen Schlagzeile entnehmen kann:
Protest gegen Mietaussetzung –
„Ein Zeichen setzen“: SPD-Abgeordneter verbrennt Adidas-Hemd.
Der SPD-Abgeordnete Florian Post mochte damit gegen das unsozialistische Gebaren des DAX-Konzerns protestieren. Adidas hatte angekündigt, Mietzahlungen für bestimmte Filialen auszusetzen, was die Spezialdemokraten erbost.
Das wirft eine nicht unerhebliche Frage auf. Handelt es sich hier – wie auch beim Flaggenverbrennen – um eine „kleine oder mittlere Feuerungsanlage“ nach der Immissionsschutzverordnung? Bei erheblicher Belästigung kann das je nach Bundesland ein Bußgeld von 500 bis 15.000 € nach sich ziehen.
Machte sich der Abgeordnete strafbar und muss vielleicht seine Immunität aufgehoben werden?
Die Immissionsschutzverordnung sollten potentielle Zündler hierzulande in ihren Kalkulationen jedenfalls berücksichtigen.
Und man bedenke: Zündeln kann lebensgefährlich sein. Wie es uns schon der Psychiater Dr. Hoffmann aus Frankfurt in seinem Struwwelpeter im Kapitel 2, „Die gar traurige Geschichte mit dem Feuerzeug“ ausgemalt hat.
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