Die Torheit der Regierenden

Merkel – oder das trojanische Pferd

„Während alle anderen Wissenschaften vorangeschritten sind,
tritt die Regierungskunst auf der Stelle;
sie wird heute kaum besser geübt
als vor drei- oder viertausend Jahren.«

John Adams
zweiter Präsident der Vereinigten Staaten

„Die Torheit der Regierenden – von Troja bis Vietnam“ ist der Titel eines Buches der wohl “meistgelesenen Historikerin der Gegenwart“, der Amerikanerin Barbara Tuchman.
Es ist ein Buch, das zur Pflichtlektüre jeder Person gehören sollte, welche sich für eine öffentliche Aufgabe qualifizieren möchte, gar „Politiker“ werden sein wollte; um die Geschicke von Land und Leute und natürlich für sich selbst in die Hand zu nehmen; an die Töpfe der Macht zu gelangen. Pflichtlektüre, mehr noch als Max Webers vor fast hundert Jahren veröffentlichter Aufsatz „Politik als Beruf“.

Nach Weber sind die drei wichtigsten Qualitäten eines Politikers:
• sachliche Leidenschaft
• Verantwortungsgefühl
• ein distanziertes Augenmaß.

Max Weber hat die Begriffe Verantwortungsethik und Gesinnungsethik geprägt: jeder gute Politiker verfolge höhere Ziele, also eine bestimmte Ethik. Er fragt, ob ein Politiker eher einer Verantwortungsethik (die Folgen des Handelns bedenken) oder einer Gesinnungsethik (das moralisch Richtige tun) folgen soll. Die Frage sei aber letztlich nicht eindeutig zu beantworten, da Politik laut Weber zwar mit dem Kopf gemacht wird, aber eben nicht nur mit dem Kopf. Er folgert, dass Gesinnungs- und Verantwortungsethik keine Gegensätze, sondern Ergänzungen sind, die gemeinsam den richtigen Politiker ausmachen.

Barbara Tuchman schildert in ihrem Buch wie die von Weber postulierten, o.g. wichtigsten Eigenschaften von Politikern, von den „Regierenden“ in der Geschichte stets konterkariert werden, dass Politik in den meisten Fällen nicht mit dem Kopf, dem normalen oder gesunden Menscheverstand, sondern mit anderen Beweggründen betrieben wird.

Sie schreibt:

Die gesamte Geschichte, unabhängig von Zeit und Ort, durchzieht das Phänomen, daß Regierungen und Regierende eine Politik betreiben, die den eigenen Interessen zuwiderläuft. In der Regierungskunst, so scheint es, bleiben die Leistungen der Menschheit weit hinter dem zurück, was sie auf fast allen anderen Gebieten vollbracht hat. Weisheit, die man definieren könnte als den Gebrauch der Urteilskraft auf der Grundlage von Erfahrung, gesundem Menschenverstand und verfügbarer Information, kommt in dieser Sphäre weniger zur Geltung und ihre Wirkung wird häufiger vereitelt, als es wünschenswert wäre. Warum agieren die Inhaber hoher Ämter so oft in einer Weise, die der Vernunft und dem aufgeklärten Eigeninteresse zuwiderläuft? Warum bleiben Einsicht und Verstand so häufig wirkungslos?

Tuchman schildert in ihrem Buch drei historische Geschehnisse ausführlich – neben  Hinweisen auf vielfache sonstige „Torheiten“ in der Geschichte – die ihre These von der Torheit der Regierenden belegen.
Als Eröffnung führt sie das eher in Dichtung und Mythos angesiedelte Ereignis des Untergangs von Troja an.
Sie fragt:

Warum zogen die Trojaner jenes verdächtig aussehende hölzerne Pferd in die Mauern ihrer Stadt, obwohl sie allen Grund hatten, eine List der Griechen zu vermuten? Warum beharrten unter Georg III. mehrere Regierungen hintereinander gegenüber den amerikanischen Kolonien auf einer Politik der Unterdrückung statt der Versöhnung, obgleich zahlreiche Ratgeber darauf hingewiesen hatten, daß der damit angerichtete Schaden größer sein müsse als jeder denkbare Gewinn? Warum ließen sich Karl XII. von Schweden, Napoleon und dann Hitler auf eine Invasion Rußlands ein, obwohl die Versuche der jeweiligen Vorgänger stets in einer Katastrophe geendet hatten? Warum ergab sich Montezuma, Gebieter über ein starkes, uner schrockenes Heer und eine Stadt von 300000 Einwohnern, tatenlos einem Trupp von einigen hundert fremden Eindringlingen, und dies, nachdem sie nur zu deutlich gezeigt hatten, daß sie Menschen und keine Götter waren? Warum weigerte sich Chiang Kai-shek, den warnenden Stimmen der Reformer Gehör zu schenken, bis er eines Tages feststellen mußte, daß ihm sein Land entglitten war? Warum verwickelten sich die Erdöl importierenden Länder in Rivalitäten um die verfügbaren Vorräte, während sie durch ein festes, geschlossenes Auftreten gegenüber den Exporteuren die Situation unter ihre Kontrolle hätten bringen können?

Die große Erzählung vom Trojanischen Pferd führt zwangsläufig in unsere Gegenwart.
A. Merkel, die Bundeskanzlerin, angeblich mächtigste Frau der Welt, hat 2015 mit der von ihr rechts- und vernunftwidrig verkündeten Grenzöffnung für „Flüchtlinge“ und Asylanten jedweder Provenienz einem „trojanischen Pferd“ das Tor geöffnet – besetzt mit auf Unterwerfung und Destruktion ausgerichteten Kriegern.

Barbara Tuchman schreibt:

Es gibt vier Arten von Mißregierung, die auch häufig in Kombinationen auftreten:

1. Tyrannei oder Gewaltherrschaft …
2. Selbstüberhebung
3. Unfähigkeit oder Dekadenz,
4. Torheit oder Starrsinn.

Sie beschäftigt sich in ihrem Buch überwiegend mit der letztgenannten Spielart der Form von Mißregierung: Politisches Handeln aus Torheit und Starrsinn, das den Eigeninteressen des jeweiligen Staates und seiner Bürger zuwiderläuft. Im Eigeninteresse liegt all das, was dem Staatskörper zum Wohlergehen und zum Vorteil gereicht; von Torheit spricht sie bei einer Politik, die hieran gemessen kontraproduktiv ist.

Den Begriff Torheit unterstellt sie, wenn Politik drei Kriterien erfüllt:

– „Erstens muß sie zu ihrer Zeit, und nicht erst im nachhinein, als kontraproduktiv erkannt worden sein.
– Zweitens: eine Politik soll hier nur dann als töricht bezeichnet werden, wenn es zu ihrer Zeit eine praktikable Handlungsalternative gab.
– Durch Einführung eines dritten Kriteriums schließlich soll eine Fixierung auf das Problem der individuellen Persönlichkeit vermieden werden: die erörterte Politik muß demnach von einer Gruppe und nicht von einem einzelnen Regierenden betrieben worden sein und über die politische Laufbahn eines Einzelnen hinaus Bestand gehabt haben.

Ich meine: Alle drei Kritereien haben bei dem törichten Regierungsgebaren der Kanzlerin Gültigkeit und das letzte Kriterium gilt ebenfalls, denn nicht Merkel allein hat die Torheiten hervorgebracht, sondern ihr Kabinett und nicht nur die Fraktionen der Regierungspartien haben ihre Handlungen befürwortet und gestützt.
Nicht nur die Flutung Deutschlands und Europas mit kulturfremden und -fernen Migranten mit Import von Kriminellen in großere Zahl; die ad hoc ausgerufene Energiewende, die alternativlose“ Euro-Politik ist nicht zu vergessen. Der Starrsinn der Kanzlerin ist sprichwörtlich geworden. Hier einige Zitate

2009 über ein Gesetz zur Enteignung von insolventen Banken: „Ich halte das Vorgehen für alternativlos.“

2010 zum ersten Rettungspaket für Griechenland: „Die beschlossenen Hilfen sind alternativlos.

August 2015: „Wir haben so vieles geschafft. Wir schaffen das!“

Dazu später in einem Interview: „Für mich war der Satz keine rhetorische Besonderheit, sondern Ausdruck meiner Grundhaltung im Leben.“

September 2015: „Und wenn wir jetzt anfangen müssen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.“

Nach der Wahl 2017:„Ich kann nicht erkennen, was wir jetzt anders machen müssten.“

Barbara Tuchman weiter:

Wenn uns doch Torheit oder Starrsinn bei den einzelnen Menschen begegnen – aus welchem Grund, so könnte man fragen, sollte man da im Bereich des politischen Handels etwas anderes erwarten? Das Problem besteht darin, daß die Torheit dort, wo sie an die Regierung gelangt, sehr viel weiterreichende Folgen für eine größere Zahl von Menschen hat, als die Torheit eines Einzelnen je haben kann, und deshalb sind Regierungen mehr noch als der Einzelne verpflichtet, vernunftgemäß zu handeln. Warum aber hat die menschliche Gattung, die all dies seit langem weiß, keine Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen gegen das Vordringen der Torheit in die Regierung getroffen?
…
Engstirnigkeit, die Quelle der Selbsttäuschung, ist ein Faktor, der eine überaus wichtige Rolle in der Politik spielt. Sie besteht darin, eine Situation nach vorgefaßten, festen Anschauungen einzuschätzen und gegenteilige Anzeichen zu mißachten oder zu verleugnen. Daraus erwächst ein »Wunschhandeln«, das sich von den Tatsachen nicht beirren läßt. Über Philipp II von Spanien, der alle anderen Souveräne an Engstirnigkeit weit hinter sich ließ, hat ein Historiker geschrieben: »Kein Fehlschlag seiner Politik vermochte seinen Glauben an ihre prinzipielle Vortrefflichkeit zu erschüttern.«

Merkel hat Gleiches von kompetenter Seite attestiert bekommen. Der Psychiater und Psychoanalytiker Hans-Joachim Maaz fällt ein hartes Urteil:
Wie Merkel sich derzeit verhält – irrational und nicht einsichtig – lässt befürchten, dass sie den Bezug zur Realität verloren hat“, sagt er im Gespräch mit der Huffington Post Deutschland im Januar 2016.
Maaz sieht bei Merkel ein „narzisstisches Grundproblem“. Sie habe ein „künstlich aufgeblasenes Selbstbild“. Der Experte sagt: „Man muss fürchten, dass Merkel selbst glaubt, sie sei die mächtigste Frau der Welt.“
Tatsächlich habe die Kanzlerin keine reale Führungsstärke. Im Gegenteil: Maaz sieht bei Merkel ein „Selbstwertdefizit, eine Minderwertigkeit und eine Unsicherheit“.
Das Handeln der Kanzlerin ist laut Maaz eine Gefahr für Deutschland, weil ihr stures Beharren zu einer Spaltung der Gesellschaft führe. Und auch um den seelischen Zustand von Merkel fürchtet der Experte: „In der aktuellen Situation ist tatsächlich zu befürchten, dass ein psychischer oder psychosomatischer Zusammenbruch bevorsteht.“

Screenshot – Signs of Nervous Breakdown*

Seit dieser Aussage sind 1 ½ Jahre vergangen und Merkel „regiert“ immer noch, ist nicht nach einem erhofften befürchteten Zusammenbruch in eine Heil- und Pflegeanstalt gelangt und darf ihre Politik der Torheiten und des Starrsinns fortsetzen. Zum Schaden von Land und Volk.

Eine Vorrangstellung unter den Kräften, die die politische Torheit beeinflussen, nimmt die Herrschsucht ein, von Tacitus die »schändlichste aller Leidenschaften« genannt. Weil sie sich nur durch Macht über andere befriedigen läßt, sind Staat und Regierung ihr bevorzug ter Tummelplatz. Auch die Wirtschaft bietet eine Art von Macht, aber nur den Erfolgreichsten, die ganz oben an der Spitze stehen, und ihr fehlen die Herrschaftsgewalt und die Titel, die roten Teppiche und die Motorradeskorten des öffentlichen Amtes. Andere Tätigkeiten – Sport, Wissenschaften, freie Berufe, schöpferische und darstellende Künste – bieten Befriedigungen verschiedener Art, nicht aber die Gelegenheit zur Machtentfaltung. Staat und Regierung bilden das wichtigste Terrain der Torheit, weil die Menschen hier nach Macht über andere streben – nur um sie über sich selbst zu verlieren.

Dazu ist heute eine Ergänzung notwendig, die Barbara Tuchman (noch) nicht im Fokus hatte: die sog. vierte Macht, die Presse, die Medien, die in unserer Gesellschaft und Staat in unheiliger Koalition mit den politisch Mächtigen zusammen wirken. Bei der Durchsetzung und Aufstachelung der durch starrsinnige und vernunftwidrige Hypermoral gelenkten Politik. Und auch „Künstler“ und Wissenschaftler beteiligen sich inzwischen unterstützend am törichten politischen Tun und üben damit implizit Macht aus. Sie verinnerlichen damit die die Mächtigen „schützende Dummheit“. Der Begriff begegnet uns in George Orwells 1984, unter der Bezeichnung Crimestop – Verbrechenstopp:

»Verbrechenstopp bedeutet die Fähigkeit, gleichsam instinktiv auf der Schwelle jedes gefährlichen Gedankens halt zumachen. Es schließt die Gabe ein, Analogien nicht zu verstehen, außerstande zu sein, logische Irrtümer zu erkennen, die einfachsten Argumente mißzuverstehen …, und von jedem Gedankengang gelangweilt oder abgestoßen zu werden, der in eine ketzerische Richtung führen könnte. Verbrechenstopp bedeutet, kurz gesagt, schützende Dummheit.«

An dieser Stelle nochmal zurück zu Max Weber, der in seinem Aufsatz auch das Bürokratische der professionellen Parteiapparate beschrieben hat, die Hinterbänkler und Unterstützer der Macht, die sich wie »Stimmvieh« herankarren lassen, weil sie von der Politik und nicht für die Politik leben. Ohne die „schützende Dummheit“ gehen sie ein wie der Fisch ohne Wasser.

Wer für politische Ämter, als Spitze des Staates geeignet sein könnte, darüber haben sich schon die alten Griechen Gedanken gemacht, voran Plato, der eine Herrschaft der Weisesten propagiert hat. Wegen der Kerngedanken in seiner Politeia hat ihn aber Karl Popper in das Verdikt als einer der „Feinde der offenen Gesellschaft“ gesetzt.
Machiavelli, der Vielgeschmähte sagt, ein Fürst – Herrschender – sollte stets ein großer Fragender sein; der Wahrheit über die Dinge, nach denen er sich erkundigt hat, sollte er geduldig lauschen und sollte böse werden, wenn er feststellt, daß jemand Skrupel hat, ihm die Wahrheit zu sagen. Was die Regierungskunst benötigt, sind große Fragende, sagt Machiavelli.
Mut und Zivilcourage müsste ein Prüfstein für Politiker sein. Montaigne meint: „Entschlossenheit und Tapferkeit, nicht die, welche der Ehrgeiz ermuntert, sondern jene, die Weisheit und Vernunft in einer wohlgeordneten Seele einpflanzen.“

Glaubt man dem oben zitierten Urteil des Psychiaters Maaz, kann man bei unserer obersten Regierenden eine „Wohlgeordnete Seele“ nicht annehmen.

Jonathan Swift hat sich in seiner bösen Satire „Gullivers Reisen“ ebenfalls über Vernünftigkeit im Zusammenhang mit Menschen und deren Staatsgeschäften ausgelassen. Er beschreibt den Menschen nicht als vernünftiges Geschöpf, sondern als höchstens zur Vernunft fähiges Wesen. Er schrieb eine unverblümte Satire auf den im damaligen Zeitalter der Aufklärung aufkommenden Glauben an die Vernunft – vor allem aufgrund der impliziten Kritik an den im frühen 18. Jahrhundert bestehenden Regierungsformen in Europa, v.a. am Absolutismus. Die Exzesse der Französischen Revolution im Namen der Vernunft sollten ihm später Recht geben. Swift führt aus, dass „Wahrhaftigkeit, Gerechtigkeit, Mäßigung und dergleichen in jedermanns Macht stünden: die Übung dieser Tugenden mache im Verein mit Erfahrung und guter Absicht jeden beliebigen Menschen für den Dienst an seinem Lande geeignet, außer wo (vielleicht) ein besonderes Studium erforderlich sei.«

Barbara Tuchman schließt ihren großen Essay darauf fußend mit einer wenig optimistischen Botschaft:

Vielleicht stehen solche Tugenden ja tatsächlich in jedermanns Macht, aber in unserem System haben sie geringere Chancen als Geld und skrupelloser Ehrgeiz, sich an der Wahlurne durchzusetzen. Vielleicht kommt es nicht so sehr darauf an, Politiker und Beamte zum Regieren zu erziehen – vielleicht sollte man vor allem die Wähler erziehen, Integrität und Charakter zu erkennen und zu belohnen und den Ersatz abzulehnen. Vielleicht bringen bessere Zeiten auch bessere Menschen hervor, vielleicht bedarf eine weisere Regierung des Nährbodens einer dynamischen, statt einer geängstigten, verwirrten Gesellschaft. Wenn John Adams recht hatte und die Regierungskunst »heute kaum besser geübt wird als vor drei oder viertausend Jahren«, dann können wir große Verbesserungen vernünftigerweise nicht erwarten. Wir können nur weiterwursteln, wie wir es in diesen drei- oder viertausend Jahren getan haben – durch Zeiten von Glanz und Niedergang, durch Zeiten hoher Unternehmungen und tiefer Schatten.

Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Die Hoffnung auf den ultimativen „Nervous Breakdown*“ der diese unsere Kanzlerin, in heilsamer Weise ereilen möge und ihr Jahre der Erholung zuteilwerden lasse; in einer Heilanstalt ihrer Wahl, fernab von Asyl- und Flüchtlingsfragen?
Die Hoffnung auf eine nochmalige unblutige deutsche Revolution a la 1989? Eine politische und kulturelle Revolution, um dem Terror von Political Correctness und Crimestop endlich Einhalt zu bieten.
Wir werden in der Politik nach den Erkenntnissen von B. Tuchman und vielen anderen Historikern wohl immer bevorzugt mit negativen Charakteren konfrontiert werden. Mit Leuten wie Merkel, Kauder, Tauber, Nahles, Schulz, Stegner, Pofalla, Roth – um nur einige deutsche Charaktere zu nennen. Aber vielleicht gelingt es, ein System aufzubauen, den Zugang zur Macht an bestimmende Kriterien zu binden, zu erschweren. Die Attribute wären seit 3000 Jahren bekannt.

Screenshot – „Abgang“

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*Nervous breakdown and mental breakdown are dated terms describing emotional or physical stress that temporarily makes someone unable to function in day-to-day life.

Quellen: Barbara Tuchman, S. Fischer verlag GmbH, Frankfurt am Main 1984