Zwischen Politik und Endzeiterwartung – Vom Liberalismus zur Rechtfertigung präventiver Diktatur
Der Spanier Juan Donoso Cortes (1809 bis 1853), ein Nachkomme des Eroberers von Mexiko, Hernan Cortes, gehört zur nicht ganz seltenen Spezies jener politischen Denker, die im Laufe ihres Lebens von „linken“ zu „rechten“ Positionen gewandert sind. Er begann als fortschrittsgläubiger Liberaler, um als radikalkonservativer Pessimist und Endzeitprophet zu enden. Von anderen konservativen Theoretikern, insbesondere solchen aus dem Umkreis der deutschen Romantik, unterscheidet sich Donoso Cortes vorteilhaft durch realpolitischen Sinn und praktische Erfahrungen. Er war kein Stubengelehrter und Doktrinär, sondern gelernter Jurist, Diplomat, Parlamentarier und Ratgeber der Königinnen Maria Christina und Isabella II. Metternich und der preußische Gesandte Graf Raczynski gehörten zu seinen Bewunderern. Eine Zeitlang wirkte er als spanischer Botschafter in Paris, wo er den Aufstieg Napoleons III. genau verfolgen konnte, und am preußischen Königshof in Berlin. Die Revolution des Jahres 1848 erfuhr er als Menetekel, im aufkommenden Sozialismus und Kommunismus sah er eine satanische Empörung, zugleich aber auch ein Gottesgericht. Lange vor Max Horkheimer hat Donoso Cortes aufs bestimmteste erklärt, daß in jeder gravierenden politischen Frage immer auch ein theologisches Problem enthalten sei. Am bekanntesten wurde seine bereits 1850 öffentlich geäußerte Prognose: „Ich halte eine Revolution in Petersburg für eine leichtere Angelegenheit als in London.“ Er hat ausdrücklich eine Verbindung von Absolutismus, Panslawismus, Militarismus und Sozialismus für möglich, ja sogar für beinahe unvermeidlich gehalten. Auch sonst erwies sich der Spanier als ein Meister in der Kunst griffiger, bisweilen aufreizender Formulierungen. Die Idee einer deutschen Einheit, so sagte er, sei „sowohl von der Vernunft als auch von der Geschichte verurteilt“. Als das Paulskirchen-Parlament scheiterte, urteilte er grimmig: „Die Deutschen haben die Freiheit wie eine Göttin in einem Tempel verehrt ― und ließen sie dann sterben wie eine Dirne in einer Schenke.“ Das Bürgertum nannte er verächtlich eine „diskutierende Klasse“. Den Liberalen, zu denen er selbst in jungen Jahren gezählt hatte, warf er totale Unfähigkeit zur Entscheidung vor: Stünden sie vor der Frage „Jesus oder Barrabas?“, dann würden sie die Vertagung der Sitzung beantragen. Gegen Ende seines Lebens diagnostizierte er, daß die Freiheit in Europa unwiderruflich tot sei. Man habe nicht mehr die Wahl zwischen Demokratie und Diktatur, sondern nur noch zwischen der „Diktatur des Dolches“ und der „Diktatur des Säbels“, wobei er der zweiten den Vorzug gab. Eine Wende zum Besseren hielt er nur als Folge einer tiefgreifenden religiösen Erneuerung für möglich, aber eine solche schien ihm angesichts der sich ausbreitenden Säkularisierung unwahrscheinlich. Völker, die einmal vom Gottesglauben abgefallen sind, fänden nicht mehr zu ihm zurück. Nur vereinzelten Außenseitern stünde dieser Weg noch offen.
Mit seiner eben flüchtig erwähnten Lehre von der Diktatur wurde Donoso Cortes zum Popanz aller liberalen Doktrinäre und Moralisten. Man warf ihm vor, ein Wegbereiter totalitärer Tyrannei zu sein und den Faschismus im voraus gerechtfertigt zu haben. Ich glaube, daß diese Anklage unzutreffend, zumindest maßlos übertrieben ist. Sie entspringt einem leider weitverbreiteten Unwillen, sich der Härte geschichtlicher Krisen nüchtern zu stellen. Statt phrasenlosem Realismus, der bemerkt und bedenkt, was tatsächlich vorgeht, bevorzugt man ein trübes Gemisch aus zurückgebildeter politischer Urteilskraft, Hypertrophie moralistischer Bescheidwisserei und bequemer Anthropologie, die noch so stichhaltige Erfahrungen zugunsten eines euphorischen Pseudohumanismus in den Wind schlägt. Einem solchen Meinen erscheint, wie bekannt, bereits die sachliche Feststellung historischer Parallelen als Ausgeburt reaktionärer Denkungsart und der bloße Versuch, einen der gerade beliebten Modebegriffe zu definieren, als den demokratischen Konsens störende Polemik. Empirismus wird mit konterrevolutionärer Emanzipationsverweigerung gleichgesetzt, das Bedürfnis nach distinkten und sauberen Unterscheidungen als Mangel an Lernfähigkeit geächtet, der Rückgriff auf noch so unbestreitbare Lehren der Geschichte als bornierter Obskurantismus abgetan. Carl Schmitt hat diese Neigung einmal treffend gekennzeichnet: „Die Menschen suchen im allgemeinen weder die Wahrheit noch die Wirklichkeit, sondern nur das Gefühl ihrer Sicherheit. Ist die akute Gefahr vorbei und die unmittelbare Angst überstanden, so ist ihnen jeder Sophismus und jede Trivialität recht und selbst jedes Possenspiel willkommen, wenn es nur ablenkt von der schrecklichen Erinnerung. Vor allem die jähen, blitzhaften Einsichten, die sich nur im Augenblick der akuten Gefahr einstellen, sind dann sehr lästig und werden aus dem Gedächtnis verdrängt, denn sie stören das Gewebe, das den Schrecken verschleiert und den Abgrund verdeckt.“
Wer so denkt, kann gut verstehen ― wenngleich nicht entschuldigen ―, daß Donoso Cortes in deutschen Landen fast durchgehend ignoriert oder rüde herabgesetzt wird. Die große Ausnahme ist der eben genannte Staatsrechtslehrer und politische Philosoph Carl Schmitt; aber von Carl Schmitt gelobt oder auch nur zustimmend zitiert zu werden, gilt, wie bekannt, in den tonangebenden politisch-intellektuellen Quartieren nicht als Empfehlung, sondern als Desavouierung, ja als Aufruf zur Quarantäne. In dieser Isolierung befindet sich Donoso Cortes wegen seiner Lehre von der Diktatur, mit der er vorgeblich dem modernen Totalitarismus den Weg bereitet hat.
Wer sich die Mühe nimmt, die einschlägigen Texte des Spaniers unbefangen zu lesen, kommt zu einem anderen Urteil. Donoso hat die Tyrannei des zwanzigsten Jahrhunderts weder befürwortet noch gerechtfertigt, sondern als furchtbare Drohung vorausgesehen. Pessimist, der er war, sah er bereits ein Zeitalter angebrochen, in dem es nicht mehr um die Alternative Legalität und Ausnahmezustand, Freiheit oder Despotie gehe, sondern bloß zwischen präventiver Diktatur von oben und totalitärer Diktatur von unten.
Donoso gebraucht zwar noch nicht diese Ausdrücke, aber zielt auf diese Krisensituation, so vor allem in seiner berühmten Parlamentsrede vom 4. Januar 1849, also unter dem Eindruck der französischen Februarrevolution und ihrer fast ganz Europa erschütternden Auswirkungen: „Meine Herren, wenn die Legalität genügt, um die Gesellschaft zu retten, dann meinetwegen die Legalität. Wenn sie aber nicht genügt, dann eben die Diktatur.“ Außergewöhnliche Gefahren erheischen außergewöhnliche Maßnahmen. Wenn die Verhältnisse nicht länger „normal“ sind, dann ist es ein Zeichen von Debilität, sich weiterhin auf die üblichen Normen verlassen zu wollen. Wenn die Lage abnormal ist, dann bedarf es unter Umständen irregulärer Eingriffe, um die Normalität wieder herzustellen oder deren Rückkehr vorzubereiten. Was aber sieht Donoso Cortes bereits 1849 auf Europa zukommen? Hier seine Worte: Staaten, in denen „ein Soldat nichts anderes ist als ein Sklave in Uniform“; Regierungen mit dem Vorrecht, „nicht nur absolut zu sein, sondern auch noch eine Million Arme und Fäuste für sich in Bewegung zu setzen“; Systeme, die keine Sünder oder Verbrecher mehr kennen, sondern bloß „Schwärmer“ oder „Geisteskranke“: „Die modernen Rationalisten taufen das Verbrechen um. Sie heißen es Unglück. Der Tag wird kommen, wo die Regierung in die Hände dieser unglücklichen übergehen wird. Dann wird die Unschuld das einzige Verbrechen sein, das es gibt.“
Von Grillparzer, seinem Zeitgenossen, stammt das bissige Epigramm: „Der Weg der neuern Bildung geht/Von der Humanität/Durch Nationalität/Zur Bestialität“. Donoso Cortes formuliert es ähnlich: „Hinter den Sophismen kommen die Revolutionen daher und hinter den Sophisten schreiten die Henker.“ Im Liberalismus erblickt er bloß ein kraftloses, schlimmer noch: ein die Kräfte der Resistenz gegen die tödliche Gefahr schwächendes Zwischenspiel: „Von allen Schulen ist die liberale die unfruchtbarste. Schuld daran ist die Unwissenheit. Sie hat von allen Schulen am wenigsten gelernt. Schuld daran ist ihr Egoismus: Sie ist von allen Systemen das selbstsüchtigste. Vom Wesen des Bösen und Guten versteht sie nichts. Kaum daß sie etwas von Gott weiß. Vom Menschen weiß sie schon gar nichts. Sie ist unfähig zum Guten, weil ihr zum Aufbauen jede verbindliche Grundlage fehlt. Sie ist ebenso unfähig zum Bösen, weil ihr jede tapfere und bestimmte Verneinung ein Greuel ist. Diese vollendete Impotenz besiegelt ihr Schicksal. Ohne zu ahnen, steuert sie voran … Das zersetzende Prinzip der Diskussion hat während der kurzen Zeit, da der Liberalismus auf dem Thron saß, den gesunden Sinn der Völker unheilvoll beeinflußt. Der Liberalismus hat die Gesellschaft in einen Zustand hineingedrängt, daß man jederzeit vor einer Umwälzung bangen muß.“ Am Anfang wird unter großem Jubel die Todesstrafe als archaisches Relikt abgeschafft, aber eben diese Humanisierung erweise sich alsbald nur als Auftakt zu früher unvorstellbaren Massakern und Bluthochzeiten: „Überall, wo die Todesstrafe abgeschafft wird, hat die Gesellschaft aus allen Poren Blut geschwitzt.“
Die moderne Technik stelle der Tyrannei Werkzeuge der Versklavung bei, auf die Nero, Caligula und Iwan der Schreckliche noch nicht zurückgreifen konnten. Donoso nennt ausdrücklich Elektrizität, Telegraphie, Eisenbahn, Dampfschiffahrt: „Heute sind die Wege geebnet für eine Tyrannenherrschaft von riesenhafter Größe, von kolossalen weltumspannenden Ausmaßen. Der kommende Tyrann wird auf seinem Wege weder moralische noch materielle Widerstände finden. Alle Widerstände materieller Art sind ja beseitigt. Die Dampfschiffe und die Eisenbahn haben die bisherigen Grenzen aufgehoben. Der Telegraph und die elektrische Kraft haben die räumliche Entfernung überwunden. In derselben Weise ist jetzt auch die Kraft der moralischen Widerstände überwunden.“
Dies alles sieht Donoso Cortes grauenerfüllt um 1850 herauf ziehen, und wieviel davon ist inzwischen eingetroffen! Kann ein Mann, der schaudernd den Umschlag der liberal-individualistischen Gesellschaft in eine gnadenlose Tyrannei vorhererkennt, deshalb als Ahnherr des Totalitarismus eingestuft werden? Ist derjenige, der die Ahnungslosigkeit und Insuffizienz des Liberalismus gegenüber der Gewalt so hellsichtig feststellt, deshalb ein Feind der Freiheit? Ist ein totalitärer Denker, wer als erster deutlich ausgesprochen hat, daß sich die Despotie der Zukunft von allen früheren diktatorischen oder absolutistischen Einmann- oder Cliquenherrschaften durch die monopolistische Verfügungsgewalt über den technischen Apparat unterscheiden werde?
Vor diesem apokalyptischen Hintergrund muß die Diktaturlehre des Spaniers beurteilt werden. Zu beachten ist, daß er mit einer Situation rechnet, in der nicht länger zwischen Diktatur und Freiheit gewählt werden könne, in der vielmehr nur die Wahl zwischen präventiver, gemäßigter und bewahrender Diktatur einerseits, extremer, uneingeschränkter und revolutionärer Tyrannei andrerseits bestehe. Dies ist der Sinn seiner plakativen Unterscheidung zwischen der „Diktatur des Dolches“ und der „Diktatur des Säbels“, wobei er die zweite entschieden bevorzugte, „weil sie vornehmer und ehrenvoller ist.“ Dieser Unterscheidung liegt zweifellos auch Donosos aristokratische Vorliebe zugrunde. Der Dolch symbolisiert für ihn Umsturz, Anarchie, Pöbelherrschaft, Terror des entfesselten Mobs. Der Säbel oder Degen erscheint ihm hingegen als Sinnbild einer Ordnungsdiktatur, die sich wenigstens im großen ganzen an die Normen der überlieferten Kultur hält und einen „schützenden Damm“ bildet, „der die anstürmenden Wogen zurückhält und der Menschheit des Schicksal erspart, von den Fluten der Barbarei begraben zu werden“.
Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang ein Punkt, auf den vor kurzem Martin Thoemmes nachdrücklich hingewiesen hat: Für Donoso Cortes, den Ratgeber, Freund und Botschafter der spanischen Königin, ist das Thema Monarchie nicht mehr aktuell. Seine persönliche Loyalität gegenüber der Krone hindert ihn nicht daran, illusionslos festzustellen, daß die Todesstunde der dynastischen Legitimität bereits geschlagen habe. In seinem Herzen hat er das Königtum gewiß bis zuletzt begünstigt; aber dem politischen Kopf schien die damals noch die Gemüter leidenschaftlich erregende Streitfrage Monarchie oder Republik überholt. Nicht mehr die monarchische Legitimität steht für ihn zur Debatte, sondern die Legitimität allgemeiner Interessen eines Staatswesens, das sich in einer abnormalen, ja todgefährlichen Krise befindet. Für diesen äußersten Ernstfall entwarf er das Modell einer „Diktatur des Säbels“, die berechtigt sei, auch sonst gültige Gesetze zu übertreten, wenn in einer von den Gesetzen gar nicht vorhergesehenen Weise das Allgemeinwohl bedroht werde.
Mit Totalitarismus hat dieses Konzept logisch nichts zu tun, so wenig geleugnet werden soll, daß es manche Fragen offenläßt und, wie jedes politische Theorem, sich mißbräuchlicher Benutzung anbietet. Wer bestimmt darüber, was das Allgemeinwohl sei? Wem kommt das Recht zu, den Ausnahmezustand oder den Fall einer die normalen Gesetze aufhebenden Staatsnotwehr zu erklären? Auf diese Fragen hat Donoso nicht geantwortet. Aber ich glaube nicht, daß deshalb sein Problem abgetan ist. Es genügt, einige weitere Fragen zu stellen, auf die Donoso gar nicht antworten konnte, um zu zeigen, in wie hohem Maße er mehr in das zwanzigste als ins neunzehnte Jahrhundert gehört. Ich frage zum Beispiel, durchaus der Linie des hier vorzustellenden Denkers und Sehers folgend: Hätte General von Schleichers Vorschlag, die drohende Regierungsübernahme durch Hitler durch eine befristete Militärdiktatur zu verhindern, bei den Ende 1932 verantwortlichen deutschen Politikern ― vor allem aber bei den demokratischen ― Zustimmung finden sollen? Hätten die Attentäter des 20. Juli 1944 im Falle eines Erfolgs am nächsten Tag die Rückkehr zu jener liberalen Demokratie verkünden sollen, die nicht imstande gewesen war, Hitlers Machtergreifung oder Machterschleichung zu vereiteln? War General Pinochet im September 1973 dazu berechtigt, die Verfassung zu brechen, nachdem sie vorher in beharrlicher und notorischer Weise von dem Volksfrontpräsidenten Allende verletzt worden war? Ist, wenn einem schon keine andere Wahl bleibt, einer autoritären Diktatur der Vorzug vor einem totalitären Regime zu geben? Stimmt es denn wirklich, daß alle Diktaturen ― „rechte“ wie „linke“ ― gleich schlecht und verdammenswert seien? Kann man Dollfuß, Salazar, Kemal Atatürk, Peron oder auch Franco in eine Reihe mit Stalin, Hitler, Mao Tse-tung oder Pol Pot stellen, bloß weil sie keine Verfechter der liberalen Demokratie waren? Ich werde noch konkreter: Soll Stärke ein Vorrecht faschistischer oder kommunistischer Regime bleiben? Sind wir dazu verurteilt, zwischen Regierungen wählen zu müssen, die entweder für unser Freiheitsbedürfnis zu stark oder für unser Bedürfnis nach Ordnung, Sicherheit und staatlicher Souveränität zu schwach sind? Sind Selbstbehauptung, Unterscheidung und Abgrenzung bis zur Intoleranz und Diskriminierung von vornherein antidemokratische Verhaltensweisen? Darf ein freiheitlich-rechtsstaatliches Gemeinwesen gegebenenfalls nicht auch ein Feindbild haben und feindfähig sein?
Scheinbar bin ich mit diesen frageweise vorgebrachten Erwägungen weitab von Donoso Cortes Gedankengängen gelangt. Aber es verhält sich umgekehrt. Mich beschäftigt dieser Spanier seit mehr als fünfundzwanzig Jahren, weil er den Leser dazu zwingt, sich diesen aktuellen Fragen zu stellen. Donoso Cortes verdiente nur historisches Interesse, wäre er bloß ein mehr oder minder beredsamer Verteidiger überholter Machtverhältnisse gewesen. Er war dies aber nicht oder bloß am Rande. Seine herausfordernde Bedeutung besteht darin, daß er in einer Zeit, in der die Monarchie von Rußland bis Spanien gesamteuropäisch der Regelfall war, mit divinatorischem Sinn Probleme des nachliberalen Zeitalters zur Sprache brachte.
Es mag in der Bundesrepublik Deutschland nicht opportun sein, an Donosos Einsichten zu erinnern; ebenso mag der Katholizismus in seiner heutigen Verfassung sich von diesem glühenden Apologeten katholischer Dogmatik betreten oder sogar angewidert abwenden. Aber diese Abneigung spricht durchaus nicht gegen, sondern für die Aktualität des Spaniers, der 1849 seinem Freund Graf Raczynski bekannte: „Eine entsetzliche Angst erdrückt mein Herz, wenn ich den Lauf der Geschichte betrachte und dabei die allmächtige Gewalt feststellen muß, die dem Bösen auf Erden eingeräumt ist. Die Behauptung, daß es die Wahrheit sei, die immer siege, oder daß das Gute immer stärker sei als das Böse, ist für mich nicht viel mehr als eine billige Phrase.“
(1988)
