Archiv der Kategorie: Rechtsstaat

1968 – War es doch nicht ganz so schlecht?

Eine persönliche Bilanz. Bin ich aus der Zeit gefallen, aus der heutigen wie der damaligen? Die akademische Flachzange Heribert Prantl von der SZ mühte sich in einem Artikel damit ab, was von 68 übrig geblieben sei. Ich stimme ihm zu, … Weiterlesen

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Die deutsche Polizei

Dümmer als sie es selbst erlaubt? Polizisten haben keinen leicht Job. Meint man. Sie müssen doch dort hin, dort „rein gehen“, wo es brenzlich ist oder werden kann. Seit jeher versucht die Obrigkeit bzw. die Polizei selbst, ein positives Image … Weiterlesen

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Mein „Memorandum“ in Zeiten von Corona

Ich habe mich auf meinen Blog bisher nicht dezidiert zu medizinischen Fragen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie erklärt. Es ist Zeit, dass ich dem nachkomme.Vor einem aktuellen „Bekenntnis“ will ich eingangs etwas zu meinem medizinischen Werdegang und meiner „Expertise“ ausführen, … Weiterlesen

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Vor 10 Jahren – Ein Jahrhundertereignis:

Papst Benedikt XVI. spricht vor dem Bundestag Vor 10 Jahren, am 22. September 2011 sprach der „deutsche“ Papst Benedikt XVI. vor dem Deutschen Bundestag:https://www.bundestag.de/parlament/geschichte/gastredner/benedict/rede-250244In seiner großen Rede hat Papst Benedikt XVI. mit zwei bemerkenswerten Aussagen auf das hingewiesen, was den … Weiterlesen

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Neue „Ewigkeitsklausel“ im Grundgesetz? – auf dem Weg zur Öko-Diktatur

Zum „Klimaurteil“ durch das Bundesverfassungsgericht Ich bin kein Jurist, geschweige denn ein Experte für Verfassungsrecht. Aber ich erlaube es mir trotzdem, Gedanken zu dem jüngsten „Beschluss“ des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Klimapolitik zu machen. Es war angeblich kein „Urteil“, sondern ein … Weiterlesen

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Geschichte wiederholt sich nicht! – Wirklich?

Was wir „Alten“ erfahren haben Wir, die jetzt schon zu den Alten zählen, meinten, mit unseren Erfahrungen in der Bundesrepublik als freiheitlich demokratischer Rechtsstaat, mit dem Denkzettel der „Entnazifizierung“ unserer Elterngeneration, der Ächtung totalitärer („faschistischer“) Gesinnungsorientierung durch die intellektuellen und … Weiterlesen

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Nicht nur ein „Tagessplitter“

Intelligentes und Bedenkenswertes zur Zeit: Danke an KW für den Link! Email this page

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Auf dem Weg in den Polizeistaat? – ein Update

Vor vier Wochen habe ich mich damit beschäftigt, ob sich die Bundesrepublik auf dem Weg zu einem Polizeistaat befindet. Meine Antwort war skeptisch bis defätistisch. Was vielleicht überspitzt anmutete und erwägenden Personen nicht gefallen mochte, will ich noch mal wiederholen … Weiterlesen

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Immunität, Parlament und Demokratie

Im Zusammenhang mit den jüngsten Vorgängen um eine mögliche Vorteilsnahme und Steuerhinterziehung eines CSU-Spitzenpolitikers ist auch der Begriff der „Immunität“ nicht zum ersten Mal in das Augenmerk geraten. Ein Parlamentsabgeordneter ist vor Strafverfolgung geschützt, es sei denn, seine „Immunität“ wird … Weiterlesen

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Auf dem Weg in den Polizeistaat?

„Polizei, Büttelei, staatliche Gummiknüttelei.Die P. bezweckt nur die Sicherung der Übermenschen (s. d., Lümmel, Staatsverbrecher) gegen die Untermenschen (s.d., Pöbel).Die Polizisten sind verkehrshindernde Staatssklaven in massenmörderischer Aufmachung, sie bilden den verhaftenden, freiheits-sperrenden, knutenschwingenden Staatsarm.“ Ewald Gerhard Seliger – Handbuch des … Weiterlesen

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